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#USAbkommen

Max Schrems, der Gründer der Datenschutzorganisation Noyb, fordert die EU-Kommission auf, aus dem Datenschutzabkommen mit den USA auszutreten, nachdem der US Supreme Court die rechtliche Grundlage für das Abkommen durch die Aufhebung der Unabhängigkeit der FTC zerstört hat, was die Vertrauenswürdigkeit der USA im Hinblick auf den Datenschutz in Frage stellt. #Datenschutz #USAbkommen #MaxSchrems

Datenschützer Schrems fordert Ausstieg aus US-Abkommen
newsORF.at Jun 18

Modschtaba Chamenei, der neue oberste geistliche und politische Führer des Iran, hat das Rahmenabkommen mit den USA unter Vorbehalt genehmigt und betont, dass zukünftige Verhandlungen nicht den Standpunkt des Gegners akzeptieren werden, während er sich aufgrund von Gerüchten über seinen Gesundheitszustand und Verletzungen aus einem kürzlichen Angriff aus der Öffentlichkeit heraushält. #Chamenei #Iran #USAbkommen

Chamenei billigte Abkommen mit USA nur „mit Vorbehalt“