maxpichl.bsky.social

Maximilian Pichl 3h

Danke an @krstorevic.bsky.social @danijelmajic.bsky.social @tschinderle.bsky.social und @mihajlovicfreiburg.com über die ich fortlaufend viel über diese Protestbewegung gelernt habe.

Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 3h

Seit der Katastrophe von Novi Sad 2024 haben diese Studentinnen und Studenten gegen den Autoritarismus in Serbien demonstriert - und jetzt in einem System gewonnen, das auf die Regierungspartei zugeschnitten war. Respekt.

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Maximilian Pichl 14h

Katastrophenschutz? Ernsthaft?

hubsi2026.bsky.social @hubsi2026.bsky.social · 14h

Sorry, Herr Pichl! Ihr Post ist, ausgehend vom Post des Herrn Wiegold, irreführend! Im Zusammenhang mit den s.g, „Schülerprotesten“ in Frankreich und den bekannten katastrophalen Ausmaßen ist die behauptete Forderung der JU durchaus auf dem Boden des GG basierend zu sehen!

Maximilian Pichl 14h

Ich habe auf einen konkreten Fall verwiesen, den ich diskutiert habe. Denn es gab nicht gerade oft in der Vergangenheit Amtshilfe der Bundeswehr für Demonstrationen

hubsi2026.bsky.social @hubsi2026.bsky.social · 14h

Ihr Post stellt nicht die tatsächlichen Gegebenheiten des Verfassungsrechts dar, ist also zu einseitig dargestellt! Der Einsatz der BW zur Unterstützung der Polizei ist in einem gewissen Maße (z.B. Terrorlagen) durchaus möglich! Im Anhang verweise ich auf die entsprechen Rechtsgrundlagen!

Maximilian Pichl 2d

Die überwältigende Mehrheit der Kommentarliteratur? Ich könnte jetzt über 30 Rechtswissenschaftler*innen aufzählen, die das genauso sehen. Ich berufe mich auch auf Kommentare. An der Kommission waren übrigens auch Christoph Möllers und die heutige BVerfG Richterin Ann Kathrin Kaufhold beteiligt.

Patrick Ostendorf @postendorf.bsky.social · 2d

Sie verschweigen allerdings auch, dass die überwältigende Mehrheit der Kommentarlit. und das BVerfG das anders sehen und berufen sich ausschließlich auf einen Satz des Mehrheitsvotums der Expertenkommission (die im Übrigen keinesfalls alle Experten im Verfassungsrecht sind).

Maximilian Pichl 2d

Bin ich nicht. Wurde mir weitergeleitet

Hellsch Bellsch @hellsch.bsky.social · 2d

Warum bist du noch auf dieser faschistischen Plattform?

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Maximilian Pichl 2d

Und im Übrigen war das nicht mein Hauptargument in dem Interview. Für mich war der Eingriff in den demokratischen Prozess durch ein Verbotsgesetz viel relevanter. Die Überschrift ist Sache der Zeitung.

Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 2d

Auf X greifen mich konservative Juristen scharf an, dass ich in dem Tagesspiegel Interview Artikel 15 GG als "Grundrecht" bezeichnet habe und werfen mir juristische Unkenntnis vor. Ich verweise auf den Bericht der Berliner Kommission: Art. 15 als soziales Grundrecht. www.berlin.de/kommission-v...

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Maximilian Pichl 3d

✊

Dr. Ismail Küpeli @ismail-kuepeli.de · 3d

Ich wurde von wohlwollenden Menschen darüber informiert, dass meine private Adresse und Telefonnummer in den #AfDLeaks auftauchen. Auch wenn sich meine Gefährdungslage dadurch nicht groß ändert,zeigt dies mal wieder, dass herkunftsdeutsche & türkische Rechtsextremisten sich an meiner Arbeit stören.

Maximilian Pichl 3d

Ja, ein Grundrecht. Auszug aus dem GG Kommentar zu Artikel 15. oa-kommentar.de/de/kommentie...

Arnd Pollmann @arndpollmann.bsky.social · 3d

Ein „Grundrecht“?

Maximilian Pichl 4d

Ihr könnt den Brief teilen und auch den Abgeordneten schicken. Übrigens: Art. 15 GG war damals gerade der Kompromiss zwischen SPD und CDU. Auch die CDU war damals für Vergesellschaftungen. communia.de/artikel15ret...

Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 4d

Ich habe mit vielen anderen Kolleg*innen einen Brief unterzeichnet, in dem wir klar sagen: Ein Sperrgesetz gegen Vergesellschaftung wäre verfassungswidrig, missachtet den Gründungskonsens des Grundgesetzes und den Willen der Bürger*innen des Volksentscheid von 2021 taz.de/Offener-Brie...

taz.de

Offener Brief für Vergesellschaftungen: „Ein Sperrgesetz ist verfassungswidrig“

communia.de

Artikel 15 retten - communia

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