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Die „Einigung“ bei der Rente war ein „demokratisches Meisterwerk“, habe ich hier gelesen. Sie ist von den kritischen Beobachtern bejubelt worden. Die Miesepeter von #NIUS haben auf die Widersprüche, Fallstricke & den zu erwartenden Ärger hingewiesen. Und sollten Recht behalten. #Rente #Demokratie #Gesellschaft

Das Russische Haus soll also schließen.🥹 Als die Meldung gestern Abend kam, saß ich gerade in einem Deutschkurs, den ich online an zwei Abenden die Woche gebe. Ausgerechnet. Ein ganz offizieller BAMF-Kurs. Ich konnte also schlecht sagen: Äh, Moment, ich muss mal gerade posten. Hold the line! Also schrieb ich bei nicht geteiltem Bildschirm: YES, YES, YES!!!!! So viel konnte mein Hirn tippen, ohne die Aufmerksamkeit von meinen Schülern zu nehmen. In der kurzen Pause dann etwas einigermaßen Vernünftiges. Das war mein Blick aus dem Backoffice. Aber die ganze Freude, dieser eine Moment, auf den wir über so viele Monate hingearbeitet haben, ist für mich dadurch ein bisschen verpufft. Und noch immer konnte ich nicht mit demjenigen sprechen, der überhaupt erst öffentlich sichtbar gemacht hat, dass wir mitten in Berlin, in unserer Hauptstadt, ein Problem mit etwas haben, das das französische Innenministerium erst kürzlich als Tarnung für die russischen Geheimdienste bezeichnet hat: @HenryLindo123. Zweieinhalb Jahre stand er beinahe täglich vor dem Russischen Haus in Berlin. Bei Kälte, Regen, Hitze. Gemeinsam mit anderen, die irgendwann fast zum Inventar der Friedrichstraße gehörten. Für Henry wurde dort sogar ein eigener Aufsteller platziert. So ein gelbes Ding, wie man es von Flughäfen kennt: Vorsicht, frisch gewischt. Hier warnte man auf Russisch und Deutsch vor Henry – samt Piktogramm eines Mannes mit Fahne. Es gab Beschimpfungen, Platzverweise, Polizeieinsätze, Verfahren und nach Henrys Darstellung über hundert Strafanzeigen. Es gab Tage, an denen man sich wirklich fragen musste, wie lange ein Mensch so etwas eigentlich durchhält. Henry hielt durch. Nicht ein paar Wochen. Nicht bis die Öffentlichkeit das Interesse verlor. Sondern zweieinhalb Jahre lang. Wer seinen langen Dankespost von heute Nacht liest, bekommt nebenbei einen Eindruck davon, was diese Geschichte für ihn bedeutete. Er bedankt sich ausdrücklich bei Polizistinnen und Polizisten des Abschnitts 27/28, die ihn respektvoll behandelt hätten – und erhebt zugleich schwere Vorwürfe gegen andere Beamte dieses Abschnitts wegen einzelner Einsätze gegen ihn. Ähnlich bei der Staatsanwaltschaft: einigen dankt er, anderen wirft er vor, sich auf die Seite des Russischen Hauses gestellt zu haben. Diese Vorwürfe müssen selbstverständlich für sich geprüft werden. Aber eines braucht keine Prüfung: Diese unfassbare Standhaftigkeit. Gestern hat die Bundesregierung angekündigt, den Vertrag über das Russische Haus zu kündigen. Und während wir jetzt über Fristen, Verträge und den tatsächlichen Zeitpunkt der Schließung reden, sollte eines nicht untergehen: Vor diesem Haus standen Menschen wie Henry, Karin, Uwe, Burkhardt, Sabrina und Romy – Namen, die ich seit Jahren von Henry kenne, obwohl ich keinen dieser Menschen je persönlich getroffen habe, nicht mal Henry. Sie haben mit ihrer Zeit, ihrer Hartnäckigkeit und manchmal offenbar auch mit ziemlich viel persönlichem Ärger darauf bestanden, dass Deutschland genauer hinschaut. Henry war einer von denen, die einfach nicht weggegangen sind und sich dafür ziemlich viele Blessuren eingefahren hat. Dafür gebührt ihm heute ein ganz großes Danke, das sich eigentlich nicht wirklich in Worte fassen lässt, auch wenn ich noch ein paar Zeilen länger schreiben würde. 🥹 💙💛🇺🇦 #RussischesHaus #Berlin #Solidarität

NIUS Exklusiv: Bärbel Bas verweigert die Umsetzung der bereits beschlossenen GKV-Reform. Es geht um einen Betrag von jährlich 750 Millionen Euro für die Gesundheitskosten der Bürgergeldempfänger, den Bas nicht zahlen will. Ungewöhnlich scharf heißt es in einem internen Papier des BMAS: „Das Ministerium für Arbeit und Soziales kann eine Gegenfinanzierung dieser zusätzlichen Mehrbedarfe aus dem Einzelplan 11 nicht erbringen und erwartet eine Kompensation aus dem Gesamthaushalt.“ Die Weigerung könnte zu neuem Unmut innerhalb der Union führen, deren Fraktion sich ohnehin über Bas‘ Verschleppung der Reformen ärgert. NIUS deckt zudem auf: Die Kosten für das Bürgergeld sinken nach der Reform nicht, sondern steigen laut BMAS-Planung um über 5 Millionen an. Alle Details: https://t.co/X3UoQH5ttA #GKVReform #Bürgergeld #Gesundheitskosten

Stefan Thumann hat keine Familie mehr um sich. Keine Kneipe. Kann nicht mal eben zum Bäcker. Safehouses, Personenschützer 24/7, permanente Vorsicht vor Türklinken, Unterhosen, Nowitschok. Seinen Tod hat er, wie er sagt, inzwischen „einkalkuliert“. Und trotzdem sagt er im heutigen Podcast von Paul @ronzheimer: „Ich habe keine Angst.“ Obwohl deutsche Sicherheitsbehörden ihm nach und nach erklärt haben, dass die Bedrohung aus Russland real und sehr konkret ist. Dass es bei ihm um „Leib und Leben“ geht. Dass die Pläne offenbar weit fortgeschritten waren. Und dann fragt Ronzheimer ihn irgendwann, was das eigentlich für andere bedeutet. Für Menschen, die die Ukraine unterstützen. Für Journalisten, die über Russland berichten und Putin kritisieren. Da wird es für mich interessant, denn ganz so einfach ist das nicht, auch wenn der Unterschied zwischen Einschüchterung und Nowitschok definitiv Leben oder Tod bedeuten. Er sagt sinngemäß: Wer sich öffentlich für die Ukraine einsetzt, müsse wohl nicht damit rechnen, dass russische Agenten kämen, um ihn zu töten. Bei Journalisten in Deutschland wisse er nicht, ob es konkrete Gefährdungen gebe; wer sich in einer „normalen Position“ befinde, müsse sich jedenfalls keine großen Sorgen machen. Nun. Entscheidet selbst, ob ich mich anstelle: Russland musste mir nicht gleich Agenten vorbeischicken, damit die Botschaft bei mir ankam. Bei mir reichte es schon, mir für ein frei erfundenes Delikt ein Strafverfahren anzuhängen. Ein Delikt, das ich in dieser Welt nicht hätte begehen können, da ich über 1000 Kilometer entfernt vom vermeintlichen Geschehen war. Und doch steht MEIN NAME in der Anzeige. Einfach so. Ich weiß von anderen Personen, denen dasselbe passiert ist. Das Ziel: Ich, du, wir ... sollen uns fragen, ob der nächste Artikel, der nächste Post, der nächste Protest vor dem Russischen Haus, die nächste Recherche den Ärger wirklich wert sind. Du sollst Zeit verlieren. Geld. Blutdruck. Nervenkirmes. Beweise finden. Schreiben. Warten. Schnappatmung. Anwalt. Warten. Rechnungen zahlen. Der Wunsch nach Gerechtigkeit bleibt. Aber: „Die Mühlen der Behörden mahlen langsam“ ist ein Euphemismus. Im Hinterkopf bleibt immer diese kleine Frage: Soll ich das wirklich veröffentlichen? Einschüchterung ist durchaus wirksam. Nicht erst dann, wenn jemand mit Gift vor deiner Tür steht. Ich halte es aber eher mit Thumann: Auch ich bin Deutsche. „Ich empfinde mich als Patriot und ich glaube, keine Angst zu haben in Bezug auf Moskau, ist eine deutsche Pflicht“, sagt er – und trifft damit ins Schwarze. Aber nicht jeder ist so. Bei der Wahlumfragen-Mehrheit der Wähler hat es Putin längst geschafft, seine Angst in Millionen deutsche Köpfen zu pflanzen. Russlands Instrumentarium gegen Kritiker und gegen ein ganzes Volk beginnt sehr viel früher als beim Mordauftrag. Weiterhin das Beste für Sie, Herr Thumann, bleiben Sie so aufrecht – und solch ein starkes Vorbild. #Russland #Freiheit #Journalismus

Erste Eindrücke aus #Ceuta: Am frühen Morgen Ruhe im Zentrum. Hunderte, eher Tausende wachen auf am Playa Trampolín. Ca. 4000 in Grenznähe, an neuem Lager, das gerade gebaut wird. Hier einzig junge Männer, fast nur Marokkaner. Hier Ärger mit Polizei, weil Lager niemanden mehr reinlässt. Hunderte, die direkt in/an Wohnanlage ausharren. Alles voller Müll. Anwohner sagen mir, sie hätten Angst. Neue Lager auch an anderen Orten, u.a. für Frauen/Minderjährige. Polizist sagt mir, offz. Zahlen gebe es aktuell nicht. Er gehe von 10.000 aus, die Ende Juli kamen und noch da sind. Überall Militär. Mehr hier in der Timeline. #Ceuta #Migration #Grenzschutz

Die #Eintracht muss am Ende noch das verdiente 3:3 einstecken. Ein bitterer Lernprozess gleich 1. Spieltag für das junge Team, das dann Lehrgeld zahlt in der Schlussphase → Am Ende fehlte komplett die Luft und Entlastung. Dieser Kader schreibt noch nach Tiefe. Hütter wechselte nur noch sehr jung ein. Hätte vielleicht ein ballsicherer Götze besser getan? → In der Luft war man komplett unterlegen. Das tut dann weh gegen diese robuste Unioner Mannschaft. → Was nicht untergehen darf: Younes Ebnoutalib knipst in diesem Duell gegen alle Zweifler - ein sagenhafter Auftritt der Nummer 11 mit einem Dreierpack! Glückwunsch → Noah Atubolu ist gleich wichtig und zeigte starke Paraden - das war gleich ein top Auftritt der neuen Nummer 1. Bei den Gegentoren war er machtlos → Adi Hütter verpasst ein Traumdebüt knapp, am Ende war es aber absehbar, dass dieser Ball noch im Netz landet. Sehr ärgerlich, die 3 Punkte wären wichtig gewesen. #Eintracht #Bundesliga #Fußball

Da bin ich aber gespannt. Wollen wir wetten wer eher Ärger bekommt? Ich oder der Typ mit der Kinderpuppe? #RedaktionsnetzwerkRechts #Wette #Ärger #Unterhaltung

Im Internet kursieren Gerüchte (und auch die Russen selbst berichten darüber), dass sich dieser Schlag gegen den Gefechtsstand der 51. Armee in Donezk richtete, wo gerade eine Besprechung stattfand. Die Führung einer ganzen Armee ausgelöscht- wer bekommt jetzt Ärger? https://t.co/BjEYo6vTTs #Ukraine #Russland #Militär

Muslic: "Gratulation an den Halleschen FC für einen richtig guten Pokalfight. (...) Wir haben den schwierigen Weg gewählt, den Schalke-Weg. (...) Der Appell an die Mannschaft nach der ersten Halbzeit war, die Ruhe zu bewahren. (...) Zwei Dinge ärgern mich: zwei Standard-Gegentore und dass wir eigentlich alles unter Kontrolle haben und mit der Hacke den Ball rausspielen." #S04 #HFCS04 #DFBPokal #Fußball #Sport

Seit 35 Jahren ist er Mitglied der CDU, aber zufrieden ist er nicht mit seiner Partei. Jetzt hat der Kommunalpolitiker Bernd Prange (59) aus Sachsen-Anhalt seinem Ärger Luft gemacht. In einem Brandbrief ruft er offen zur Wahl der AfD bei der anstehenden Landtagswahl am 6. September auf und spendet 10.000-.€......#Ehrenmann 👍 #Politik #CDU #AfD

Lebe immer so, dass es die Grünen und die deutsche Gesellschaft für Ernährung ärgert. Die DGE empfiehlt 800 IE Vitamin D maximal und das auch nur im Winter. Ich nehme: 5000 IE täglich. Die DGE empfiehlt ein Ei pro Woche. Ich hatte drei Eier zum Frühstück. Die DG empfiehlt maximal insgesamt 300 g Fleisch pro Woche. Ich: das gibt es heute Abend pro Kopf bei uns. Merke: vertraue nicht der Wissenschaft, wenn sie einer politischen Agenda folgt. #Ernährung #VitaminD #Fleischverbrauch

Dario Schramm hat Ärger mit @SprachPhilo, weil er hier behauptet hatte, dessen "ganzes Geschäftsmodell" basiere auf "falschen Anschuldigungen". Sehen wir uns daher einmal an, wie das Geschäftsmodell von Dario Schramm so funktioniert. Ausgangsfall ist eine olle Kamelle, die sich eigentlich herumgesprochen haben müßte: in Thüringen sollte eine Demo gegen Rechts stattfinden. Dabei sollten auch Schilder hochgehalten werden, auf denen @BjoernHoecke als "Faschist" bezeichnet wurde. Die Versammlungsbehörde erteilte die Auflage, dies zu unterlassen, da sie es bei summarischer Prüfung für nicht unwahrscheinlich hielt, daß hierdurch der Straftatbestand der Beleidigung erfüllt werde (§ 185 StGB). Die Veranstalter gingen im Wege einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Auflage vor, und das Verwaltungsgericht gab ihnen Recht: die Meinungsfreiheit des GG reiche so weit, daß es im Rahmen einer politischen Kundgebung, in der politische Gegensätze besonders pointiert thematisiert werden sollen, sogar zulässig ist, Björn Höcke als "Faschisten" zu bezeichnen. Höcke selbst hatte mit dem Verfahren rein gar nichts zu tun, er wurde auch nicht angehört oder über das Verfahren auch nur unterrichtet. Dies war auch nicht erfoderlich. Denn es ging ja niemals darum, ob er "ein Faschist ist". Sondern ausschließlich um die Reichweite der Meinungsfreiheit bei politischen Kundgebungen. Dario Schramm macht daraus die Behauptung, Björn Höcke sei ein "verurteilter Faschist". Das dürfte ohne weiteres eine unwahre Tatsachenbehauptung sein, gegen die Björn Höcke auch einen Unterlassungsanspruch hat. Dabei kommt es nicht darauf an, daß es sich natürlich um einen Beschluß gehandelt hat und nicht um ein Urteil. Aber: wenn Björn Höcke am Verfahren niemals irgendwie beteiligt war, kann er auch nicht "verurteilt" worden sein! Wurde er ja nachweislich auch nicht. (Verwaltungsgerichte verurteilen übrigens niemals Privatpersonen, dafür sind andere Gerichte da). @RAHornemann Im übrigen insinuiert Dario Schramm, ein Gericht habe eine inhaltliche Prüfung vorgenommen, vielleicht gar eine Beweiserhebung durchgeführt, die irgendwie ergeben habe, Björn Höcke sei ein "Faschist". (Denn ohne jeden Beleg wird doch keiner "verurteilt"?). Kurzum: das ganze Geschäftsmodell von Dario Schramm scheint wohl aus Lug und Trug zu bestehen. #Meinungsfreiheit #Politik #Recht

Doppelmoral kennt halt keine Moral, nicht wahr liebe Massenmedien? Jetzt haben sich einige Feuerwehrleute zu der Geschichte gemeldet - wie erwartet mit wenig Verständnis für das, was deren Bürgermeister daraus konstruiert hat: „Wir werden jetzt an den Pranger gestellt. Wofür? Der Einsatz war beendet und wir hatten keine komplette Uniform an, wie es plötzlich heißt. Die meisten trugen bei der Hitze bloß ’ne Einsatzhose und schmutzige Shirts. Warum sollen wir nicht ein Erinnerungsfoto mit dem Spitzenkandidaten machen? Das hat doch nichts mit unserer Einsatzbereitschaft für die Feuerwehr zu tun. Wir leisten seit vielen Jahren einen guten Dienst, ohne jemals auf die Uhrzeit zu schauen.“ „Das ist doch pure Doppelmoral. Wir kriegen Ärger für ein Foto mit Siegmund. Und Ministerpräsident Sven Schulze rennt im Wahlkampf zur Feuerwehr nach Dessau-Roßlau und lässt sich mit der Drehleiter für schöne Fotos in die Höhe fahren. Das war ein offizieller Wahlkampftermin der CDU und die Kameraden bekommen keinen Ärger, sondern werden noch in der Lokalpresse gelobt.“ 🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪 #Doppelmoral #Feuerwehr #Massenmedien

Jetzt haben sich einige Feuerwehrleute zu der Geschichte gemeldet - wie erwartet mit wenig Verständnis für das, was deren Bürgermeister daraus konstruiert hat: „Wir werden jetzt an den Pranger gestellt. Wofür? Der Einsatz war beendet und wir hatten keine komplette Uniform an, wie es plötzlich heißt. Die meisten trugen bei der Hitze bloß ’ne Einsatzhose und schmutzige Shirts. Warum sollen wir nicht ein Erinnerungsfoto mit dem Spitzenkandidaten machen? Das hat doch nichts mit unserer Einsatzbereitschaft für die Feuerwehr zu tun. Wir leisten seit vielen Jahren einen guten Dienst, ohne jemals auf die Uhrzeit zu schauen.“ „Das ist doch pure Doppelmoral. Wir kriegen Ärger für ein Foto mit Siegmund. Und Ministerpräsident Sven Schulze rennt im Wahlkampf zur Feuerwehr nach Dessau-Roßlau und lässt sich mit der Drehleiter für schöne Fotos in die Höhe fahren. Das war ein offizieller Wahlkampftermin der CDU und die Kameraden bekommen keinen Ärger, sondern werden noch in der Lokalpresse gelobt.“ Und der liebe Herr Bürgermeister war übrigens für ein Statement nicht zu erreichen, weil er im Urlaub ist. #Feuerwehr #Politik #Doppelmoral

Ich mochte die provokanten SPIEGEL-Cover früher. Man konnte sich darüber ärgern, daran aufreiben, darüber debattieren - und am Ende im Kiosk zugreifen. Es war relevant. „Der gefährlichste Mann Deutschlands“ ist nichts davon. Es ist ein einziger journalistischer Offenbarungseid. #Journalismus #Debatte #Medien

Jetzt drücken wir noch die Daumen, dass Fabio Baldé den Medizincheck besteht. Ein 2. Königsdörffer, bei dem man sich über die Ablöse freute und der dann doch nicht wechselte, wäre sehr ärgerlich, auch wenn man jetzt das Sicherheitsnetz hat, dass Baldés Vertrag bis 2029 läuft. #Medizincheck #Transfermarkt #Fußball

Taktisch macht Siegmund, was viele der Union in der Opposition geraten haben. Anspruch klar formulieren, den jede Partei haben sollte. Kommunizieren, dass Pur nur so geht und ansonsten eingeschränkt ist. Minderheitsregierung als unliebsame Lösung mit Einschränkungen erwähnen. Hier hat die AfD leichteres Spiel, weil sie keinen Druck hat und diese ausschließen kann. Was man mit den Umfragewerte aber auch machen muss, um die letzten Prozente zu mobilisieren. Es ist ärgerlich, wie wir die Chance seit Herbst 2024 verspielt haben und jetzt in keiner starken Position mehr sind, um zu manövrieren. Die AfD hat mit simpelster Spieltheorie das gesamte politische Berlin ausgedribbelt, weil die Akteure zu arrogant und ideologisch verbohrte sind, um zu erkennen, welche einfachen Ansprüche große Teile der Bevölkerung haben. Nämlich: „Mir inzwischen egal wer, Hauptsache anders.“ #Politik #Wahlen #Minderheitsregierung