I wish for a strong statement from the Union to the Vice President of the State Parliament Tillschneider in Saxony-Anhalt these days. Or an exclusion procedure for CDU party member Ulrich Vosgerau. It would establish so much credibility. (translated)
Nach dem deutlichen Machtwort von US-Präsident Donald Trump haben die USA ihre gemeinsamen Militärübungen mit Südkorea drastisch verkürzt, was in Seoul für Überraschung sorgte, während Trump betont, dass solche Manöver ein unangemessenes Signal an Nordkorea senden und in Zukunft kleinere Formate folgen sollen. #Trump #Südkorea #Militärübungen
Das ist eine Selbstverständlichkeit. Und wir haben dieses Gesetz durchgesetzt, um dies zu unterbinden. In anderen Ländern gibt es solche Gesetze eigentlich gar nicht. Und selbst in den wenigen Ländern, in denen es sie gibt, werden sie nicht wirklich durchgesetzt. Schließlich haben wir ein Machtwort gesprochen. Und wir haben den Ländern klargemacht: Ihr müsst Maßnahmen ergreifen. Ihr müsst die Einfuhr von Waren, die unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt wurden, verbieten und diese Gesetze durchsetzen, damit für uns alle gleiche Wettbewerbsbedingungen herrschen.
Es wird so hart Zeit für ein Machtwort vom Tegernsee. Und dieses Rumgeblase mit Perez könnt ihr euch auch hinter die Ohren schmieren. Olise bleibt. 0 Sorge. Aber diese Medienberichte häufen sich mittlerweile. Es reicht. #Machtwort #Tegernsee #Medienberichte
