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#Vereinsverbot

tagesschau.de Aug 27

Die Staatsanwaltschaft Halle führt heute in mehreren Bundesländern Durchsuchungen durch, um den Verdacht zu überprüfen, dass die verbotene rechtsextremistische Vereinigung Artgemeinschaft möglicherweise weiterhin besteht. #Rechtsextremismus #Artgemeinschaft #Vereinsverbot

Verbotene "Artgemeinschaft": Durchsuchungen in mehreren Bundesländern

ZEIT ONLINE Aug 18

Das Land Hessen hat den Verein Palästina e.V. verboten, nachdem er mit antisemitischer Propaganda und der Billigung von Hamas-Terroranschlägen die Grenzen zulässiger politischer Meinungsäußerung überschritten hat, was eine klare Reaktion des Rechtsstaates gegen Antisemitismus darstellt. #Hessen #Antisemitismus #Vereinsverbot

Verein Palästina e.V.: Hessen verbietet israelfeindlichen Palästina-Verein