Stefan Henze

Kandidatur-Verbot für Reinhild Goes gekippt! Meine Parteifreundin Reinhild Goes darf nach Prüfung durch den Landkreis Northeim nun doch zur Bürgermeisterwahl in Northeim antreten. Der Beschluss erfolgte einstimmig! Es lagen keine Anhaltspunkte für eine angebliche „Verfassungsuntreue“ vor. Extra angereisten Antifa-Störer aus Göttingen wollten die Zulassung durch die Besetzung des Sitzungsraums verhindern. Noch-Bürgermeisterin Susanne Glombitza soll ihnen dazu den Weg über eine Treppe gewiesen haben. Am Ende musste das Grüppchen jedoch erfolglos abziehen. Vor ein paar Tagen hatte der Wahlausschuss in Nörten-Hardenberg Goes Kandidatur noch ohne Beweise verboten. Der massive öffentlichen Druck und die hohe Medienaufmerksamkeit machten diese offensichtliche Fehlentscheidung jedoch unhaltbar. Ein toller Erfolg! https://t.co/D4jZYoi24v #Politik #Wahlen #Erfolg

Meine Bilanz nach einer Woche rot-grüner Willkür in Niedersachsen: Drei unserer AfD-Kandidaten wurden von der Wahl ausgeschlossen. Martin Sichert in Friesland, Reinhild Goes in Nörten-Hardenberg und Justin Vogel in Herzberg. Vier weitere kamen trotz Widerstand von Innenministerin und VS durch. Jessica Schülke in Hannover, Robert Preuß in Gifhorn, Martina Hartschwager in der Samtgemeinde Artland und Jens Kestner in Northeim. Fünf Verfahren sind noch offen und sollen in den nächsten Tagen entschieden werden. Das neue Wahlrecht macht aus der Prüfung der Verfassungstreue ein Parteiverbot durch die Hintertür. Darum bekräftige ich: Innenministerin Behrens muss sofort zurücktreten! Wegen der Sache an sich und weil die ersten Wahlausschüsse klar gemacht haben: So geht es nicht! In einer Demokratie entscheidet der Wähler, nicht SPD, Grüne und Verfassungsschutz. #Niedersachsen #Demokratie #Wahlen #Politik

Skandal in Nörten-Hardenberg! Die AfD-Kandidatin Reinhild Goes wird trotz positiver Empfehlung der Gemeindewahlleitung vom Wahlausschuss einstimmig nicht zur Bürgermeisterwahl zugelassen. Keine individuellen Gründe, keine konkreten Vorwürfe, nur eine pauschale Prüfung. Das ist keine Demokratie, sondern Bevormundung der Wähler. Die Bürger sollen selbst entscheiden, wen sie wählen wollen und nicht ein Ausschuss. https://t.co/aAdJWGMKrD #Demokratie #Wahlen #Politik

Sechs Menschen ermordet. Die Fluchtfahrerin von Stade entkommt, weil Behörden blind auf „keine Fluchtgefahr“ vertraut haben. Sylvia S. ist weg. Das ist kein Einzelfall, das ist das Ergebnis jahrelanger verfehlter Politik. Zeit, dass diese Regierung endlich die Konsequenzen trägt und abtritt. Unsere Sicherheit darf nicht länger Spielball ideologischer Experimente sein. https://t.co/NyjKkasc5P #Sicherheit #Politik #Verantwortung