El Salvador's President Nayib Bukele plans to release up to 40,000 alleged gang members to relieve the overcrowded high-security prisons, while he continues to be known for his tough stance against gang crime. #ElSalvador #NayibBukele #Bandenkriminalität (translated)
Costa Rica has opened a new high-security prison to fight organized crime more effectively, inspired by El Salvador's mega-facility, while the president emphasizes that success depends on the judiciary and the number of convictions. #Hochsicherheitsgefängnis #CostaRica #organisiertesVerbrechen (translated)
Roberto Mosquera, ein kubanischer Einwanderer, sitzt seit einem Jahr in einem Hochsicherheitsgefängnis in Eswatini, nachdem er im Rahmen von Donald Trumps umstrittenem Abschiebeprogramm nach Afrika gebracht wurde, und kämpft darum, zu seiner Familie in den USA zurückzukehren. #Abschiebung #Menschenrechte #Kuba
Deutschland hat nach wie vor unfassbares Potenzial. So gelingt schnell der Turnaround: 1.) Energieangebot massiv ausweiten > Kernkraftwerke reaktivieren > In Niedersachsen fracken > Neue Pipelines und LNG-Terminals bauen 2.) Steuersystem hart reformieren > 20% Steuer auf jegliches Arbeitseinkommen >> Setzt Anreize sich anzustrengen, eliminiert die kalte Progression komplett > Kapitalertragssteuer und Steuer auf Mieteinnahmen komplett abschaffen >> Sorgt für massive Kapitalzuflüsse und neuen Bauboom > Erbschaftsteuer komplett abschaffen > Unternehmenssteuern auf 15% reduzieren 3.) Sozialsystem überarbeiten > Bürgergeld auf Sachdienstleistungen umstellen > Keine Mietübernahme im Bürgergeld, Sammelunterkünfte in strukturschwachen Gegenden > Keine Sozialleistungen für Ausländer > Entwicklungshilfe komplett abschaffen und mit dem Geld (25 Mrd€ pro Jahr) einen Kapitalstock für die Rentenversicherung aufbauen 4.) Entbürokratisieren > Alle neuen Vorschriften & Regulation seit 2000 komplett streichen > Nach 2 Jahren prüfen, was wirklich gebraucht wird 5.) Innere Sicherheit wieder herstellen > Grenzkontrollen > Keine Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber > Hochsicherheitsgefängnisse für Tötungsdelikte, bei denen beim Täter Schizophrenie festgestellt wurde > Strafen für Mord, Vergewaltigung, schwere Körperverletzung signifikant erhöhen > Strafunmündigkeit von 14 auf 10 Jahre reduzieren Fazit: Leute werden in den Kommentaren schreiben, dass das rechte oder neoliberale Forderungen sind. Das ist nicht richtig. Die Sozialdemokraten in Dänemark agieren bspw. bei Sicherheit und Sozialhilfe für Ausländer deutlich(!) härter. 15% Unternehmenssteuer oder 20% Einkommensteuer sind meilenweit davon entfernt neoliberal zu sein. Wir konkurrieren mit Ländern wie VAE. Dort betragen beide Steuersätze 0%. #Deutschland #Wirtschaft #Reformen
Ralf Wohlleben, verurteilter Unterstützer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU), wurde nach zehn Jahren Haft aus dem Hochsicherheitsgefängnis entlassen, wobei er die von ihm beschaffte Waffe, mit der neun Menschen ermordet wurden, nie zur Aufklärung des NSU-Komplexes genutzt hat. #NSU #RalfWohlleben #Neonazi
Ralf Wohlleben, verurteilt wegen Waffenbeschaffung für die rechtsextreme Terrorgruppe NSU, wurde nach verbüßter zehnjähriger Haft aus dem Hochsicherheitsgefängnis entlassen, wobei trotz seiner Freilassung Bedenken über eine mögliche Rückkehr in die Neonazi-Szene bestehen. #NSU #Rechtsextremismus #Waffenbeschaffung
Der Artikel beschreibt die dramatischen Erlebnisse ausländischer Häftlinge in Venezuela, die unter dem Regime von Nicolás Maduro willkürlich festgenommen und unter unmenschlichen Bedingungen im Hochsicherheitsgefängnis "Rodeo 1" inhaftiert wurden, sowie die politischen Motive hinter diesen Festnahmen, um eine internationale Verschwörung zu inszenieren und ausländische Gefangene als Verhandlungsmasse zu nutzen. #Venezuela #PoliticalPrisoners #HumanRights
