AfD co-frac leader Ulrich Siegmund does not see it as a problem. #Doppelrolle #Interessenskonflikt #AfD (translated)
AfD co-frac leader Ulrich Siegmund does not see it as a problem. #Doppelrolle #Interessenskonflikt #AfD (translated)
We will also organize the meeting in such a way that we lead the session alone without the colleagues from the CDU. Rausch told the "Mitteldeutsche Zeitung" that he had not been invited to the event as the president of the state parliament. #Doppelrolle #Interessenskonflikt #AfD (translated)
The legal service of the state parliament of Saxony-Anhalt has sharply criticized the dual role of the new state parliament president Tobias Rausch as well as AfD general secretary due to potential conflicts of interest. #Doppelrolle #Interessenskonflikt #AfD (translated)

Bundeswehr und Rüstungsindustrie suchen auf dem Netzwerk-Event Mission-K in Kalkar eine engere Zusammenarbeit zur Verteidigung im All, während Bedenken über mögliche Interessenskonflikte und die Auftragsvergabe bestehen. #Bundeswehr #Weltraum #Rüstungsindustrie

- Amtszeitbegrenzung für Politiker (maximal zwei Legislaturperioden) - Voraussetzung: abgeschlossene Berufsausbildung / Studium, mindestens sieben Jahre Vollzeit-Berufserfahrung - Wahlversprechen sind bindend - Mitgliedschaften in Think Tanks sind wie Interessenskonflikte zu behandeln und offenzulegen - Diäten und Pensionsansprüche orientieren sich am vorher bezogenen Gehalt / an früheren Einkünften; für definierte Aufgaben gibt es Prämien (zB BIP-Steigerung, Zufriedenheits-Index der Bürger etc) - für jedes neue Gesetz / für jede neue Verordnung muss eine alte Vorschrift weg - der öffentliche Dienst und die Zahl der Beamten werden jährlich in definierter Höhe abgebaut - Bürger geben während der Amtszeit mittels eines online-Systems in regelmäßigen Abständen Feedback - Politikerhaftung bei grober Fahrlässigkeit und hohem Schaden für Land und Gesellschaft. #Politik #Reform #Transparenz
@Karl_Lauterbach hatte vorgeschlagen, dass während einer ärztlichen Sprechstunde eine KI die gesamte Zeit mit zuhört und dann den Patienten mitteilt, welche Fehler die Ärzte machen. Ich schlage vor, dass bei Diskussionen im Bundestag und mit Lobbyisten eine KI zuhört und den Bürgern mitgeteilt, wo die Politiker lügen und Interessenskonflikte haben. Sie sind immerhin als Volksvertreter gewählt. #KI #Gesundheitspolitik #Transparenz
Wie inszeniert man eine Pandemie? Bis heute wissen die meisten Menschen nicht, wie gezielt die psychologischen Botschaften während der Corona-Zeit geplant und gesteuert wurden. Ein besonders eklatantes Beispiel dafür ist dieser Vortrag des belgischen Mikrobiologen Marc Van Ranst aus dem Jahr 2019. Van Ranst erklärt darin nicht nur, wie man mit fiktiven Hochrechnungen zu (alljährlich üblichen) Sterbezahlen der Grippe eine Panik inszenieren kann. Er warnt auch explizit vor dem deutschen Experten und Arzt Wolfgang @wodarg, der die Schweinegrippe im Jahr 2009 als Pharmabetrug entlarvte und ab 2020 folgerichtig frühzeitig vor der unbegründeten Panikmache während Corona warnte. Obschon sich viele von Wodargs Aussagen später als richtig herausstellten, wurde er massiv angegriffen und als "Verschwörungstheoretiker" diffamiert. Besonders interessant sind die Interessenskonflikte von Marc Van Ranst: Er ist im Beirat bzw. hielt Vorträge für zahlreiche große Pharmakonzerne wie Glaxo-Smith-Klein, Merck, Johnson&Johnson, Sanofi-Pasteur, u.v.m. Folgen Sie mir auf Telegram: https://t.co/wC1x0C7toA #Pandemie #Psychologie #Gesundheit
Oben: Thür. Innenminister Maier (SPD) Unten: irgendein Demoteilnehmer heute Interessenskonflikt? NEVER. https://t.co/46xVScJlwO #Thüringen #Politik #Interessenvertretung
Donald Trump verteidigt die potenziell konfliktbeladenen Geschäfte seiner Familie, die im vergangenen Jahr über eine Milliarde Dollar aus Krypto-Transaktionen einnahmen, und bestreitet jegliche Interessenskonflikte, während er erklärt, dass seine Kinder seine Finanzangelegenheiten verwalten. #DonaldTrump #Kryptowährung #Interessenskonflikt

Die Ernennung von Jim Hagemann Snabe, dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Siemens AG, zum KI-Berater der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird von mehreren Anti-Korruptions-Organisationen aufgrund möglicher Interessenkonflikte heftig kritisiert, die eine Rücknahme seiner Nominierung fordern. #KIBerater #Siemens #Interessenskonflikte
