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Daniele Ganser wrote that he met Albrecht Müller on the sidelines of the Frankfurt Book Fair and discussed his new book "Battle of the Giants," which was published by Westend Verlag. Müller is a former head of planning in the Federal Chancellery under Willy Brandt and Helmut Schmidt, as well as the founder of the NachDenkSeiten. Ganser appreciates him for his efforts for decades towards a dialogue with Russia. According to Ganser, Müller criticizes the rearmament under EU Commission President Ursula von der Leyen and Defense Minister Boris Pistorius's demand for military readiness. He questions why von der Leyen does not propose disarmament and a dialogue with Russia. Ganser described Müller as one of many voices in Germany that reject the massive rearmament and war rhetoric of Chancellor Merz and Pistorius. #Frieden #Abrüstung #Kriegsrhetorik (translated)

The author described a peace prize for NATO and the simultaneous expectation that Germans should become "war-capable" as an almost unparalleled contradiction. Instead of further armament and war rhetoric, Europe needs a policy that puts diplomacy and peace at the center, in his view. https://t.co/xw9uaAI3fb #Frieden #Diplomatie #NATO #DE #NATO #EU (translated)

Björn Höcke wrote on the Day of German Unity on October 3rd that unity means not only a common state but also the equal belonging of all citizens, regardless of their political stance. The pension debate conveys to people with a GDR biography that their life’s achievements count for less, and during the Corona measures, the state split society even down to families, he explained. He also criticized that vaccination status has been made a measure of social belonging. Höcke accused unspecified individuals of leveling accusations against millions of people for linking their voting decisions to the crimes of Buchenwald. He dismissed such comparisons as politically motivated slurs, including one made by an older man. Cohesion requires respecting the decisions of others, even if one disagrees with them, he wrote. At the same time, Höcke pointed to business closures, families' worries about the future of their children, and a trust damaged by political failure. War rhetoric intensifies these fears, he claimed. The AfD extends a hand to all who do not want to come to terms with this; the recent election results show that more and more people want to take their fate into their own hands, he wrote. Germany will also overcome the walls that are currently being erected between citizens, Höcke added. #Einheit #Zusammenhalt #Deutschland (translated)

Großartiger Bericht vom vom East-West Forum in Istanbul: Kann Europa über sein Schicksal noch selbst entscheiden? Aus dem Panel über Europas Zukunft wird eine Debatte über Vasallisierung, NATO, Kriegsrhetorik – und darüber, wer festlegt, was europäisches Interesse ist. Und als #Europa #NATO #Zukunft #TR

Die CDU von Bundeskanzler Merz hat auch wegen ihrer Haltung zur Ukraine Wählerstimmen verloren. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es viele Menschen, die die finanzielle und militärische Unterstützung für die Ukraine und die Kriegsrhetorik gegen Russland ablehnen und sich zudem wünschten, dass wieder Energie durch die Nord-Stream-Pipeline geliefert wird. Die CDU scheitert mit 4,9 Prozent an der 5-Prozent-Hürde, erleidet eine krachende Niederlage und ist erstmals in ihrer Parteigeschichte nicht in einem Landesparlament vertreten. Kanzler Merz will trotzdem an seinem Konfrontationskurs gegen Russland festhalten. Viele folgen ihm nicht mehr. Mit der Arbeit des deutschen Regierungschefs sind nur noch 10 Prozent der Bundesbürger zufrieden. Merz fällt damit auf den tiefsten Wert seiner gesamten Kanzlerschaft. #CDU #Ukraine #Merkel

Während Berlin weiterhin auf Kriegsrhetorik setzt, loben Washington und auch der Kreml die Entwicklung der Friedensgespräche in Moskau: Nach Gesprächen mit Wladimir Putin haben die US-Unterhändler Steve Witkoff und Jared Kushner Moskau verlassen und reisen heute, Sonntag, erstmals nach Kiew. https://t.co/UOofSgN4UW #Frieden #Diplomatie #Weltpolitik

Roderich Kiesewetter (CDU) ist seit 2009 Bundestagsabgeordneter und hat wörtlich gesagt: „Der Krieg muss nach Russland getragen werden. Russische Militäreinrichtungen und Hauptquartiere müssen zerstört werden.“ (Deutsche Welle 9. Februar 2024). Ich halte das für völlig falsch und gefährlich. Kiesewetter gefährdet damit den Frieden in Deutschland. Angriffe auf Russland könnten Gegenschläge auf Deutschland auslösen. Deutschland sollte nie wieder Krieg gegen Russland führen. Weder die Bevölkerung in Deutschland noch die Bevölkerung in Russland will einen solchen Krieg. Jetzt behauptet Kiesewetter: „Wir sehen eine Zunahme an hybriden Angriffen aus Russland in ganz Europa“ ohne Beweise vorzulegen und fordert „asymmetrische, harte Reaktionen“, die Schließung des Russischen Hauses in Berlin und die Ausweisung russischer Diplomaten (Die Welt 28. August 2026). Kiesewetter schürt mit seiner Kriegsrhetorik wie Bundeskanzler Merz die Spannungen. Das ist genau der falsche Weg. Klüger wäre es, wenn Kiesewetter und Merz einen Kurs in gewaltfreier Kommunikation besuchen würden. #Frieden #Kriegsrhetorik #Diplomatie

Nach Eklat in Belgrad: Kritik an Michael Martens reißt nicht ab Auslöser war seine umstrittene Frage bei einer Pressekonferenz in Belgrad, was Europa tun könne, um der Ukraine dabei zu helfen, „mehr Russen zu töten“ – später präzisierte er auf russische Soldaten. Sein Arbeitgeber bedauerte die missverständliche Formulierung, verurteilte Martens jedoch nicht. Im Gespräch mit Russia Today kritisiert Rechtsanwalt Markus Haintz die Äußerung scharf und sieht darin ein Beispiel für eine zunehmende Verrohung und Kriegsrhetorik in Teilen der deutschen Medien. [Quelle: RT DE-Nachrichten live am 11. August 2026] Kommentar: Meine Stellungnahme zur Entgleisung des FAZ-Volksverhetzers Michael Martens bei RT. PS: Darf ich eigentlich noch mit RT sprechen und ein solches Interview verbreiten? Ja, darf ich. Zwar hat der Europäische Gerichtshof in einer Entscheidung am 2. Juli 2026 (Rechtssache C-67/25, Traugott Ickeroth) entschieden, dass das Verbreitungsverbot für Inhalte des russischen Staatssenders Russia Today (RT) auch dann gilt, wenn es sich um kostenlos zugängliche und nichtkommerzielle Webseiten handelt. Das ist aber nur einschlägig, wenn jemand dadurch praktisch Verbreitungs- oder sonstige Rundfunkdienstleistungen bzw. gleichartige Dienstleistungen für RT erbringt, § 18 Abs. 1 Nummer 1, d) Außenwirtschaftsgesetz. Im Fall, der vom Europäischen Gerichtshof entschieden wurde, haben (nichtkommerzielle) Telegram-Kanäle regelmäßig Inhalte von RT (kommentarlos) weitergeleitet und damit in einer Art und Weise verbreitet, die als eine solche Dienstleistung angesehen werden könnte. Das bedeutet aber nicht, dass meine Meinungs- und Pressefreiheit dahingehend eingeschränkt werden kann, dass ich nicht mehr mit RT reden dürfte. Selbstverständlich ist eine anschließende Verbreitung meines Interviews zulässig, Art. 5 Grundgesetz sowie Art. 10 EMRK. Sollte eine Staatsanwaltschaft wahnsinnig genug sein, das anders zu sehen, werden wir ein entsprechendes Verfahren selbstverständlich durch alle Instanzen führen, inklusive dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Markus Haintz Rechtsanwalt #Medienfreiheit #Ukraine #Kriegsrhetorik

„Dieses Geschäftsmodell ist mutwillig zerstört worden durch irgendwelche Hallodris in der Bundesregierung. Ich muss es hier ganz klar so sagen, die einfach die Diplomatie über den Haufen werfen, immer weiter eskalieren in Richtung Kriegsrhetorik, Kriegshandlungen gegenüber Russland." #Politik #Diplomatie #Russland

Die CDU bezeichnet unsere Reise nach Russland als Kniefall vor einem Kriegsverbrecher. Ist der CDU schonmal in den Sinn gekommen, dass wir als AfD sie auch deshalb bundesweit überholt haben, weil die Menschen endlich wieder Diplomatie wollen statt der täglichen Kriegsrhetorik? Meine AfD-Kollegen und ich reisen nach Russland, um für den Dialog einzutreten, welchen Merz und seine CDU seit Jahren verweigern! #Diplomatie #Politik #Russland