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#Medienfreiheit

Intense! Sales ban for the book "Transhumanism" in Germany. The "Examination Office for Youth-Endangering Media" in Bonn wants to put the book on the black list. What are the reasons? Will "book bans" return in 2026? Why is the content of the book so explosive? (translated)

D

A study shows that AI chatbots like ChatGPT and Gemini can effectively circumvent EU sanctions against Russian media by providing users access to content from media outlets such as Russia Today and Sputnik. (translated)

KI-Chatbots können Sanktionen gegen russische Medien umgehen

„Löschen Sie das!“ – Sven Hüber heute im Landgericht Berlin. Fotografiert werden möchte er nicht. Der frisch pensionierte Bundespolizist und zurückgetretene Vizechef der Polizeigewerkschaft GdP kämpft gegen kritische Medien, die seine DDR-Vergangenheit als Grenztruppenoffizier an der Berliner Mauer beleuchten. Heute ging es gegen Nius und Bild. Sein Anwalt kündigte im Gerichtssaal an, dass Apollo News bald folgen werde. #Medienfreiheit #Gericht #DDR

"Of course, the media state treaty can be terminated, and this must definitely happen. The claim that this is legally impossible is a protective assertion of the institutions and their political protectors. A country that has entered into a state treaty can terminate it." (translated)

The U.S. Treasury Department has denied accreditation to several journalists, including reporters from the "New York Times" and the "Wall Street Journal," for the G20 meeting in Asheville, which is being criticized by media organizations as an attack on press freedom and public accountability. (translated)

USA verwehren Journalisten Akkreditierung für G20-Treffen

The US Treasury Department has denied several journalists access to the upcoming G20 finance ministers' meeting in Asheville, which is being seen as another attack on press freedom under the Trump administration. (translated)

Donald Trump: US-Finanzministerium verweigert Journalisten Zugang zu G20-Finanzminister-Treffen

At the G20 meeting in North Carolina, the US Treasury Department denied access to several journalists, including those from the New York Times and Bloomberg, which was criticized as an attack on media freedom and public oversight. (translated)

G20-Treffen in North Carolina: US-Finanzministerium verweigert Journalisten Zugang zu G20-Treffen
Kurier 3d

US President Donald Trump threatened NBC journalist Kristen Welker with a complaint to the media regulator FCC and a "punishment" due to her critical reporting on candidates he supports, while continuing to take action against media perceived as critical. (translated)

Wütender Trump droht Journalistin mit „Bestrafung“

Die größte Anstalt der ARD nimmt es nicht so genau mit der Rechtstreue. Der Westdeutsche Rundfunk muss ein Video löschen, tut das aber einfach nicht. Das Gericht verhängt eine Strafe. Die Rechnung geht an: den Gebührenzahler. https://t.co/W9kOh6R6og #ARD #WDR #Medienfreiheit

Die Finanzierung freier Presseorgane durch Druck auf Werbekunden anzugreifen, ist skandalös und eine abstoßende Methode, die sich gegen den Gedanken der Pressefreiheit wendet. Wir sind dank unserer Werbepartner und Leser ein unabhängig finanziertes Medium. https://t.co/Z2zTibMSa9 https://t.co/v96ZyXJOie #Pressefreiheit #UnabhängigerJournalismus #Medienfreiheit

NIUS 7d

Das linke Portal Campact versucht, neue Medien wie NIUS oder Apollo zu vernichten, indem es ihnen die Existenzgrundlage nimmt. Der Verein rief Unternehmen dazu auf, bestimmte YouTube-Kanäle zu boykottieren und dort keine Werbung mehr zu schalten. https://t.co/vku1z5fm3g https://t.co/2ivFXc3bIi #Medienfreiheit #Boykott #Meinungsfreiheit

Apollo News berichtet über den Fall unserer Mandantin, die den Bayerischen Rundfunkrat Dipama als "abgelehnten Asylbetrüger" bezeichnet hat, was sie darf. Strafanzeigen sind ein Hobby des Herrn: "Auch ein Journalist von Apollo News wurde in diesem Zusammenhang ins Visier der Ermittler genommen. Nach einer Strafanzeige Dipamas leitete die Staatsanwaltschaft München I ein Ermittlungsverfahren gegen Jonas Aston ein. Das Verfahren wurde später eingestellt. Den vollständigen Artikel, in dem Dipama dem Autor verleumderische Äußerungen vorwirft, können Sie hier (Link im 1. Kommentar) nachlesen." #Journalismus #Asylrecht #Medienfreiheit

Erst denunzieren, dann austrocknen: CAMPACT eröffnet die Jagd auf kritische YouTube Kanäle Die Methode ist denkbar wirkungsvoll. Ein Medium wird politisch etikettiert, anschließend werden dessen Werbekunden ins Visier genommen und schließlich soll der Geldfluss versiegen. Campact präsentiert dieses Vorgehen als gesellschaftliche Verantwortung. Ein Beitrag von Janine Beicht, als Artikel zu lesen auf HAINTZmedia. Der Link befindet sich im ersten Kommentar. (JB) #YouTube #Medienfreiheit #Politik

S

Der ÖRR berichtet schon lange nicht mehr objektiv und neutral. Er hat seinen Auftrag verfehlt und gehört in seiner heutigen Form abgeschafft. https://t.co/nLguB6XVTQ #ÖRR #Medienfreiheit #Reform

Der MDR hat als Zeichen gegen eine mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt mehrere Sekunden Stille gesendet. So will der öffentlich-rechtliche Sender vor einer Kündigung des Medienstaatsvertrags warnen. https://t.co/ndE090bhxW #MDR #AfD #Medienfreiheit

Der EDEKA-Konzern ist mehrfach durch einseitige politische Kampagnen („Warum bei Edeka Blau nicht zur Wahl steht“) aufgefallen. Jetzt arbeitet die Hamburger Zentrale eng mit der linksradikalen „Campact“ zusammen um kritische Medien wirtschaftlich zu schädigen. https://t.co/ImYAjhdrR6 #EDEKA #Politik #Medienfreiheit

Christian prophezeit jetzt, dass Ulrich Siegmund den Spiegel verbieten wird. Das ist eine sehr gravierende Anschuldigung, denn bislang hat sich nur Nancy Faeser getraut, eine komplette Zeitschrift zu verbieten. https://t.co/SumnuiGY4g #Prophezeiung #Zensur #Medienfreiheit

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Iran's parliament has passed a law that prohibits contacts with foreign media classified as hostile and imposes up to two years in prison for violations. (translated)

Iranisches Parlament billigt Entwurf für Kontaktverbote zu Medien

Das ZDF platziert in seinem Wahlkampf in Sachsen-Anhalt in einer Interviewsituation ein Rundfunkratsmitglied des MDR. Das Publikum erfährt diesen Hintergrund nicht. https://t.co/GFpH3RmK4f #ZDF #Wahlkampf #Medienfreiheit

Nach Eklat in Belgrad: Kritik an Michael Martens reißt nicht ab Auslöser war seine umstrittene Frage bei einer Pressekonferenz in Belgrad, was Europa tun könne, um der Ukraine dabei zu helfen, „mehr Russen zu töten“ – später präzisierte er auf russische Soldaten. Sein Arbeitgeber bedauerte die missverständliche Formulierung, verurteilte Martens jedoch nicht. Im Gespräch mit Russia Today kritisiert Rechtsanwalt Markus Haintz die Äußerung scharf und sieht darin ein Beispiel für eine zunehmende Verrohung und Kriegsrhetorik in Teilen der deutschen Medien. [Quelle: RT DE-Nachrichten live am 11. August 2026] Kommentar: Meine Stellungnahme zur Entgleisung des FAZ-Volksverhetzers Michael Martens bei RT. PS: Darf ich eigentlich noch mit RT sprechen und ein solches Interview verbreiten? Ja, darf ich. Zwar hat der Europäische Gerichtshof in einer Entscheidung am 2. Juli 2026 (Rechtssache C-67/25, Traugott Ickeroth) entschieden, dass das Verbreitungsverbot für Inhalte des russischen Staatssenders Russia Today (RT) auch dann gilt, wenn es sich um kostenlos zugängliche und nichtkommerzielle Webseiten handelt. Das ist aber nur einschlägig, wenn jemand dadurch praktisch Verbreitungs- oder sonstige Rundfunkdienstleistungen bzw. gleichartige Dienstleistungen für RT erbringt, § 18 Abs. 1 Nummer 1, d) Außenwirtschaftsgesetz. Im Fall, der vom Europäischen Gerichtshof entschieden wurde, haben (nichtkommerzielle) Telegram-Kanäle regelmäßig Inhalte von RT (kommentarlos) weitergeleitet und damit in einer Art und Weise verbreitet, die als eine solche Dienstleistung angesehen werden könnte. Das bedeutet aber nicht, dass meine Meinungs- und Pressefreiheit dahingehend eingeschränkt werden kann, dass ich nicht mehr mit RT reden dürfte. Selbstverständlich ist eine anschließende Verbreitung meines Interviews zulässig, Art. 5 Grundgesetz sowie Art. 10 EMRK. Sollte eine Staatsanwaltschaft wahnsinnig genug sein, das anders zu sehen, werden wir ein entsprechendes Verfahren selbstverständlich durch alle Instanzen führen, inklusive dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Markus Haintz Rechtsanwalt #Medienfreiheit #Ukraine #Kriegsrhetorik