The band Alphaville was disinvited by the organizers of the Glücksgefühle Festival at the Hockenheimring due to concerns about potential political statements after they refused to refrain from expressing their critical positions against right-wing extremism on stage. (translated)
Frau Hermann macht das, was Linke immer machen: Unwahre Behauptungen aufstellen und damit argumentieren. Ein guter Moderator könnte und würde natürlich korrigierend eingreifen. Aber wir sind bei #lanz. #Politik #Debatte #Meinungsfreiheit
One has to see this: While people in Germany who freely express their opinions or stand in opposition to the government are "de-banked" with account closures, apparently this does not happen to criminals who are wanted by arrest warrants, because they need an account to... (translated)
Ausgerechnet die alten Parteien, die die Interessen der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung systematisch mit Füßen treten, inszenieren sich als Verteidiger der Demokratie. Was für eine Heuchelei! Ich finde: Wer eine Politik unterstützt, die Andersdenkende ausgrenzt, die Meinungsfreiheit unterdrückt und bei den Bürgern kürzt, um die Interessen von Waffen- oder Pharmalobby zu bedienen, der zerstört die Demokratie! Die ganze Abschlussdiskussion unseres Festivals der Meinungsfreiheit gibt es jetzt auf YouTube. #Meinungsfreiheit #Demokratie #Heuchelei
Oh Gott, WELT und Frederik Schindler, was seid ihr doch ein armseliger Haufen. Das wird euch alles nichts nützen. Die Menschen machen sich ihr eigenes Bild. Diesen Sonntag werde ich genießen, wer von euch auch? 🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪 #Meinungsfreiheit #Sonntagsgenuss #Weltanschauung
However, investigative journalism no longer exists at public broadcasting – but rather in alternative media. And freedom of expression exists on 𝕏. Thanks to @apollo_news_de, we learn more about the other life of former political officer Sven Hüber. And @niusde_ has begun to... (translated)
Populisten erkennt man daran, dass sie Begriffe wie Meinungsfreiheit und Selbstbestimmung verwenden. WDR Quarks Wissenschaftsmagazin. #OerrBlog https://t.co/NkiOaNB5UD #Meinungsfreiheit #Selbstbestimmung #Populismus
Liebe Taz, Klare Kante gegen Islamismus ist keine Provokation, sondern Bürgerpflicht. https://t.co/kRhJaTa6JN #Islamismus #Bürgerpflicht #Meinungsfreiheit
"When the protection of the constitution restricts free speech, that in itself is an attack on the free democratic order. ... The duties of the protection of the constitution must be limited. Maybe one really has to use a chainsaw with its tasks." (translated)
Ai Weiwei criticizes in his new book On Censorship the far-reaching effects of censorship in a society shaped by Big Data and mass surveillance, and emphasizes that this issue exists not only in authoritarian regimes but also in liberal democracies. (translated)
Das BSW veranstaltet ein „Festival der Meinungsfreiheit“, lässt aber Weichreite nicht rein. Ich denke, mehr muss man nicht wissen. #Meinungsfreiheit #Festival #Meinung
Wegen unerwartet großen Interesses (1.500 Gäste) beginnt das Festival der Meinungsfreiheit in Magdeburg, auf dem ich gleich vortrage, etwas später. Livestream: https://t.co/f5EpiYQQLI https://t.co/k6WzC1Bn80 #Meinungsfreiheit #Festival #Magdeburg
Ich mochte Deutschland mehr, bevor Menschenfeindlichkeit wieder als „Meinungsfreiheit“ verkauft wurde. Nicht jede Meinung verdient Applaus und nicht jede Grenze ist Zensur. #Menschenfeindlichkeit #Meinungsfreiheit #Zensur
Flieht, Ihr Narren! (Teil 126, in etwa) Solche Äußerungen müssen angesichts des Kontextes äußerungsrechtlich zulässig sein. Wer einem Krieg provoziert, um die eigene Haut zu retten, dem muss man alles (Wertungen, keine falsche Tatsachen) „an den Kopf werfen dürfen“. Natürlich werden das Richter anders sehen. PS: Wer derartige „Maßnahmen“ ohne Beweise vorbereitet, gehört wegen Hochverrat angeklagt und lebenslang weggesperrt. #Kriegsrecht #Meinungsfreiheit #Hochverrat
Die Kinderärztin von RTL hat selbst noch einmal betont, dass sie vom Kanzler ausgelacht wurde und weiterhin zu all ihren Aussagen über ihn steht. Respekt an sie, dass sie den Mut hat, ihre Meinung offen zu vertreten und zu ihren Worten zu stehen. 👏 https://t.co/1bJBgXZmzu #Meinungsfreiheit #Respekt #Politik
Von der Leyen schreibt: „Alt for Norge“ („Alles für Norwegen“) Ein Ausspruch, der in der jeweiligen Version in jedem Land der Welt zulässig wäre, außer in Deutschland. Wer hier „Alles für Deutschland“ fordert, macht sich strafbar und geht früher oder später auch ins Gefängnis. #AllesFürDeutschland #Meinungsfreiheit #Gesetzgebung
Woher kommt der Mut der politisch korrekten Klasse, das Wahlvolk kaltblütig zu entmachten? https://t.co/pEh7tsNHmW https://t.co/Fykd5tBe5l #Politik #Wahlen #Meinungsfreiheit
Elif Eralp will Regierende Bürgermeisterin werden, verharmlost Islamismus, relativiert Antisemitismus und blockiert auf Social Media meinen Account und den meiner Partei. Vielfalt predigen, Widerspruch blockieren. So viel zu Dialog, Diskurs und demokratischer Streitkultur. #Islamismus #Antisemitismus #Meinungsfreiheit
Laut Kinderärztin Bea Merscher hat Friedrich Merz ihr nach der RTL-Sendung gesagt, dass ihre Äußerungen in der Sendung straffällig gewesen seien. Rechtsanwältin Dr. Julia Dokara kommt zu dem Ergebnis, dass die Äußerungen von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. https://t.co/lctgvvDM6C #Meinungsfreiheit #Politik #Recht
A US federal court in California has ruled that the revocation of visas for pro-Palestinian students by the Trump administration was unlawful, as it violated the Constitution and restricted freedom of speech. (translated)
