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Es gibt die Unverletzlichkeit der Wohnung und trotzdem kann die Polizei eindringen, weil du ein Meme im Internet gepostet hast. Es gibt die ärztliche Schweigepflicht und trotzdem darf (durfte) jeder Depp Auskunft über deine Impfungen verlangen. Es gibt das Briefgeheimnis und trotzdem lesen sie mit und nennen es Chatkontrolle. Offenbar ist es ganz einfach Grundrechte nach Belieben aufzuweichen. #Grundrechte #Datenschutz #Meinungsfreiheit

Das US-Außenministerium will Projekte in Europa unterstützen, die sich für das gemeinsame westliche Zivilisationserbe einsetzen, darauf angesprochen verbittet sich Merz eine "Wahleinmischung", dabei ist es doch eh eher Entwicklungshilfe in Sachen Meinungsfreiheit und Demokratie https://t.co/b5C8bdBBjJ #Demokratie #Meinungsfreiheit #Entwicklungshilfe

Der deutsche TV-Sender ZDF hat die Musiker Danger Dan und Igor Levit aufgrund des antifaschistischen Liedes Keine Angst von einem gemeinsamen Auftritt in der Satire-Sendung Die Anstalt ausgeladen, was als Eingriff in die Meinungs- und Kunstfreiheit kritisiert wird. #Kunstfreiheit #Meinungsfreiheit #Antifaschismus

Rapper Danger Dan wurde kurzfristig aus der ZDF-Satire-Sendung „Die Anstalt“ ausgeladen, da der Sender seinen Songtext als potenziellen Aufruf zur Gewalt interpretierte und damit gegen die Programmrichtlinien verstieß, was der Musiker als Eingriff in die Meinungs- und Kunstfreiheit kritisierte. #Meinungsfreiheit #Kunstfreiheit #DangerDan

Der Auftritt des Rappers Danger Dan und des Pianisten Igor Levit in der ZDF-Sendung Die Anstalt wurde aufgrund des neuen Liedes Keine Angst, das sich mit Rechtsradikalismus beschäftigt, kurzfristig abgesagt, da das ZDF den Text als potenziellen Aufruf zur Gewalt einordnete, was eine Debatte über Meinungs- und Kunstfreiheit entfachte. #DangerDan #Rechtsradikalismus #Meinungsfreiheit

In einer kurzfristigen Entscheidung hat das ZDF den Auftritt des Rappers Danger Dan in der Jubiläumsausgabe der Satiresendung „Die Anstalt“ gestrichen, da der Text seines neuen Songs „Keine Angst“ als potenzieller Aufruf zur Gewalt gegen Nazis und die Polizei interpretiert wurde, was gegen die Programmrichtlinien des Senders verstoßen würde. #DangerDan #Rechtsextremismus #Meinungsfreiheit

Die ZDF-Geschäftsleitung hat den Auftritt des Pianisten Igor Levit und des Rappers Danger Dan in der Satire-Sendung »Die Anstalt« verboten, was die Musiker als autoritären Eingriff in die Meinungs- und Kunstfreiheit werten und auf einen politischen Hintergrund hinweisen. #DieAnstalt #Meinungsfreiheit #Rechtsextremismus

Natürlich würd ich „Kauf-dir-ein-Kind“-@jensspahn nie so nennen wie Paul, allerdings dürften schon eine Menge Anknüpfungstatsachen für eine zulässige Meinungsäußerung vorliegen. Jens Spahn wird es kaum anzeigen, den Fall würden wir sonst gerne ausdiskutieren. PS: für § 188 (Majestätsbeleidigung) ist kein Raum. Das politische Wirken von Jens Spahn erschwert Spahn selbst so erheblich, dass man dieses nicht mehr erschweren kann. #Meinungsfreiheit #Politik #Debatte

ZDF hat kurzfristig den Auftritt der Musiker Igor Levit und Danger Dan in der Satireshow „Die Anstalt“ abgesetzt, was die Künstler als politischen Eingriff in die Kunst- und Meinungsfreiheit werten und auf Instagram beklagen, dass ihr Lied „Keine Angst“, das sie als antifaschistisch verstehen, nicht gezeigt werden könne. #IgorLevit #DangerDan #Meinungsfreiheit

Von der Leyen is attacking the free internet. Her age app forces every citizen to identify themselves and establishes the technical infrastructure of a digital dictatorship, where Brussels decides on access and exclusion. The end of anonymity, freedom of expression, and https://t.co/Z4glZC0wy4 (translated)

Es ist immer dasselbe Prinzip, dieselbe Struktur: "Unsere Demokratie" funktioniert nach Ansicht der Eliten nur, wenn der politische Meinungsbildungsprozeß komplett vom Staat bzw. von staatlich finanzierten NGOs ins Werk gesetzt und gesteuert wird. Tritt irgendwo die Gefahr auf, daß Bürger sich unabhängig informieren und sich eine eigene Meinung bilden – vielleicht beeinflußt von neuen und unabhängigen Medien, die nicht auf die grünen Transformationsagenden des politisch-medialen Komplexes eingeschworen sind – ist angeblich die "Demokratie in Gefahr" und und muß durch "Regulierungen" (also faktisch Zensur) an "Resilienz" gewinnen, damit sie nicht "abgeschafft" wird. Das war in Deutschland nicht immer so, dieser Umbau der früher bestehenden liberalen, parlamentarischen Demokratie mit gut funktionierenden Institutionen beginnt schon ein paar Jahre nach der Einheit und nimmt in der rot-grünen Zeit (1998-2005) gewaltig Fahrt auf. #Demokratie #Meinungsfreiheit #Zensur

„Kümmern Sie sich um Dunja Hayali und ihre Lügen über Charlie Kirk, den ermordeten Christen. Kümmern Sie sich um die Lügen, die über Elon Musk verbreitet worden sind, der den Sender verklagt hat. Kümmern Sie sich um KI-Videos, die als wahre Fakten ausgegeben werden. Die #Demokratie braucht einen Schutzschild gegen die Feinde der #Meinungsfreiheit. Und das, meine Damen und Herren von den Grünen, damit sind Sie gemeint.“ Meinungsfreiheit: @ronaldglaeser zeigt die wahren Feinde auf! #Meinungsfreiheit #Demokratie #Lügen

Der redet so ein Stuss wenn man sich das mal genau überlegt. Gegen das System der Demokratie zu wählen sei weder richtig oder falsch sagt er. Also wenn er glaubt was er sagt muss er sagen die wählen falsch. https://t.co/L01flOdcDa #Demokratie #Politik #Meinungsfreiheit

Morgen ☕ Das Wort "Machtübernahme" in Verbindung mit der #AfD, einer demokratischen Partei, ist dermaßen lächerlich und unverschämt. Aber ich wüsste da jemanden, zu dem der Begriff Machtübernahme passt. Bitteschön ⬇️ https://t.co/cy62HiyeVZ #Politik #Deutschland #Meinungsfreiheit

Schöne neue Welt! https://t.co/MatLrxETlE Du willst dich in deiner Stammkneipe mit ein paar Freunden treffen. An der Tür wird dein Ausweis gescannt und ein kurzes Video von dir aufgenommen. Ein Rechner innerhalb der EU prüft anhand der biometrischen Daten, die eine KI aus dem Video extrahiert, ob du die Person auf dem Ausweis auch tatsächlich bist. Du setzt dich an einen Tisch zu den Kumpel, die schon in der Kneipe sind. Was du zu sprechen beabsichtigst, wird aufgezeichnet und mit einer KI ausgewertet. Werden dabei nicht erlaubte Inhalte entdeckt, wird deine Stimme deaktiviert und das, was du sagen wolltest, an eine zentrale Behörde gemeldet - zusammen mit den zuvor geprüften persönlichen Daten von dir. Deine Freunde am Tisch bekommen von dem, was du sagen wolltest, gar nichts mit, merken vielleicht nur, dass du plötzlich nicht mehr am Tisch sitzt und fragen sich, ob du nur kurz auf der Toilette bist, die Kneipe verlassen hast oder von den Behörden einkassiert wurdest. Aber auch wenn kein direkter Verstoß festgestellt wird, wird euer Gespräch aufgezeichnet und von mehreren Organisationen zur Überprüfung von Hassverbrechen genau analysiert. Verstöße werden, ohne dass du direkt informiert wirst, an Behörden gemeldet. Es kann aber auch sein, dass einer deiner Kumpel vom Verfassungsschutz angeworben wurde und versucht, dir strafbare Inhalte zu entlocken. Zusätzlich wird all das, was du nicht in einem privaten Nebenraum der Kneipe in deinem Freundeskreis besprichst, von tausenden Usern, denen deine Meinung nicht gefällt, nach strafbaren oder wenigstens nicht konformen Inhalten gescannt. Wenn sie etwas entdecken oder dich auch nur ärgern wollen, können sie dich melden. Bei vielen Meldungen kann es sein, dass du aus der Kneipe hinausgeworfen wirst, bevor diese Meldungen überhaupt von den zuständigen Stellen geprüft wurden. Das sind laut EU-Kommission die idealen Bedingungen, um dich völlig ungezwungen und frei mit anderen Menschen in Sozialen Netzwerken auszutauschen, so wie es die Meinungsfreiheit in den Mitgliedsstaaten erlaubt. Frei nach dem Motto „Wer nichts zu verbergen hat, wird nichts gegen diese Vorgehensweise einzuwenden haben“. #Meinungsfreiheit #Datenschutz #Überwachung

Elon Musk hat Ursula von der Leyen scharf kritisiert und ihre Darstellung der EU als „Demokratie“ als größte Lüge bezeichnet. In einer direkten Anfrage konfrontierte Musk die EU-Kommissionspräsidentin: „Wenn Demokratie die Grundlage der Freiheit ist – warum wird Ihre Position als eine der mächtigsten Führungsfiguren der EU dann nicht direkt vom Volk gewählt?“ Musk warf der Brüsseler Bürokratie vor, nicht gewählte Spitzenfunktionäre würden 450 Millionen Bürgern in der EU Massenmigration, radikale Netto-Null-Politik und massive Einschränkungen der Meinungsfreiheit aufzwingen – ohne echte demokratische Legitimation oder Rechenschaftspflicht gegenüber den Wählern. „Das ist keine Demokratie“, so der Musk. „Das ist eine Diktatur in Zeitlupe.“ #Demokratie #EU #ElonMusk