Search

Im DLF in den 6-Uhr-Nachrichten ausführliche und weitgehend korrekte Berichterstattung zum Fall Henry Nowak (ohne den Namen). Wenn sie das vor Monaten so gemacht hätten, wäre es in Ordnung gewesen. Aufgehängt wurde es allerdings an der Stellungnahme vom PM Keir Starmer – und zwar so, als sei der die Spitze der Aufklärung und habe sich nicht ein halbes Jahr mit Händen und Füßen dagegen gewehrt 🤡 Und halten wir fest: Ohne X und ohne die Alternativmedien hätte niemand in der Öffentlichkeit je von dem Fall erfahren. Genau deshalb bekämpft die politisch-mediale Klasse in Europa diese neuen Medien mit aller Macht: Wir auf X und die Journalisten bei Nius, Apollo & Co nehmen ihnen damit die Macht über das Narrativ. Über die Frage, was überhaupt berichtet wird, und welche Fakten aus der Öffentlichkeit herausgehalten werden. Und das ist gut so. Denn ohne freie Presse, das wußte schon Montesquieu, keine Demokratie und kein Rechtstaat. Machen wir weiter! #Pressefreiheit #Medien #Demokratie

ARD: Schweigen ZDF: Schweigen FAZ: Schweigen Spiegel: Schweigen BILD: Schweigen Tagesspiegel: Schweigen Süddeutsche: Schweigen WELT: Schweigen ntv: Schweigen taz: Schweigen Deutschlandfunk: Schweigen MDR: Schweigen NDR: Schweigen RBB: Schweigen SWR: Schweigen ORF: Schweigen SRF: Schweigen Ohne X wüssten wir nichts davon. Deshalb wollen sie „regulieren“ Die Polizei glaubte seinem Mörder, legte den Teenager in Handschellen, las ihm seine „Rechte“ vor, während er verblutete. Ruhe in Frieden, Henry Nowak. 🙏 #Schweigen #Pressefreiheit #Justiz

Das US-Verteidigungsministerium hat die Zugangsbeschränkungen für Journalisten verschärft, indem es ihnen den Zutritt zum Pressebüro verweigert, um mit geheimen Informationen verbundene Redenschreiber zu schützen, während neue Richtlinien das Befragen unautorisierter Quellen und die Veröffentlichung nicht genehmigter Informationen verbieten. #Pressefreiheit #Pentagon #Journalisten

Das US-Verteidigungsministerium hat die Restriktionen für Journalisten weiter verschärft, indem es den Zugang zum Pressebüro verbietet und die Veröffentlichung unautorisierter Informationen unterbindet, was als ein Angriff auf die Pressefreiheit angesehen wird. #Pressefreiheit #Pentagon #Journalismus

Die EU-Kommission plant einen Generalangriff auf die Pressefreiheit: Mit dem European Democracy Shield will sie die Medienlandschaft neu ordnen und die neuen Medien vom Markt drängen. Die Maßnahmen des Democracy Shields kämen einer Zensur und der Gründung von Staatsmedien gleich: - Die EU will Milliarden Euro Steuergeld in ausgewählte Medien pumpen, auf diese Weise quasi ein Netz von staatlichen Medien schaffen. - Staatlich ausgewählte und finanzierte Medienhäuser sollen als Fact-Checker ein Archiv der Wahrheit anlegen und den EU-Behörden zuarbeiten. - Mit neues Gesetzen will die EU die Kontrolle über die Algorithmen erlangen und entscheiden, was in den Feeds angezeigt wird. - Unliebsame Medien sollen demonetisiert, also in den wirtschaftlichen Ruin getrieben werden können, politische Influencer im Namen des vermeintlichen Kinderschutzes reguliert werden. Alle Details meiner Recherche: https://t.co/Q8Z80FfC0m #Pressefreiheit #Zensur #EU

Die regierungskritische Gegenöffentlichkeit im Netz ist der EU seit Langem ein Dorn im Auge. Nach dem #DSA legt sie jetzt mit dem „European Democracy Shield“ ein neues Programm vor, das einem Generalangriff auf die Pressefreiheit gleichkommt. https://t.co/Gmc8zUD4Rd https://t.co/ZgAxqz5sxK #Pressefreiheit #EU #Demokratie

Angesprochen auf Pläne der Landesmedienanstalt, „verlässliche“ Medien in den sozialen Medien zu bevorzugen und einzelne Artikel leichter auffindbar zu machen, betont ein Sprecher der Bundesregierung den Wert der Pressefreiheit – warnt vor „Geraune“. https://t.co/h4uhXWQn6S https://t.co/o8lXtwvg7e #Pressefreiheit #SozialeMedien #Medienpolitik

Die #Landesmedienanstalten arbeiten an Plänen, "Public-Value-Medien" algorithmisch in den Netzwerken zu bevorzugen. Dazu zählen, surprise, surprise u.a. ARD & ZDF, aber auch @BILD & @welt. Ich wollte von @RegSprecher wissen, wie @bundeskanzler zu den Plänen steht. Die Antwort u.a.: "Weil es darüber einiges Geraune gibt, möchte ich für die #Bundesregierung noch einmal ganz klar sagen, dass die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland natürlich ein ganz hohes Gut ist." Quelle: Das interne Arbeitspapier der Landesmedienanstalten, in dem diese Pläne konkretisiert werden, hatten Recherchen von @apollo_news_de ans Licht der Öffentlichkeit gebracht. #Medienfreiheit #Öffentlichkeit #Pressefreiheit

Die deutsche Regierung gerät massiv unter Beschuss, nachdem bekannt wurde, dass die Bankverbindung der pensionierten Mutter des regimekritischen Journalisten Hüseyin Dogru eingefroren wurde – ohne Anklage, ohne Gerichtsverfahren und offenbar ohne jede offizielle Benachrichtigung. Kritiker sprechen inzwischen offen von politischer Repression und Einschüchterung durch die Behörden. Der Fall löst heftige Debatten über #Meinungsfreiheit und den Umgang mit unliebsamen Journalisten aus. #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #PolitischeRepression

Wusstet ihr, dass Linksradikale dem großartigen Journalisten Gunnar Schupelius ZWEI Mal das Auto abgebrannt haben? JEDER, der auch nur ansatzweise wagt, pointiert Kritik zu üben, muss in diesem Land mit Gewalt rechnen, durch die "GUTEN". Inakzeptabel. Jetzt hört Gunnar Schupelius bei der BZ auf. Ein herber Verlust für das Blatt. Gespannt, wie's weitergeht. Berlin braucht diese Stimme! Deutschland braucht sie! #GunnarSchupelius #Pressefreiheit #BerlinerNachrichten

Deutschland ist wohl das einzige angeblich freie Land, in dem gegen einen Bürger für die Bezeichnung des Kanzlers als "Pinocchio" strafrechtlich ermittelt wird. Der Rentner aus Heilbronn hatte Glück, die StA wertete den Pinocchio als zulässige Meinungsäußerung und Machtkritik. Ein anderer Bürger hat Pech. Für die Bezeichnung "Lackaffe" bekam er einen Strafbefehl zu 30 Tagessätzen (entspricht etwa einem Monats-Nettogehalt). Aber es geht weiter: Auch die Bezeichnung „Lügenfritz“ soll strafbar sein. Staatsanwälte bzw. Richter, die sowas verfolgen/verurteilen, sind doch nicht ganz bei Trost. Mehr zu dem Fall hier: https://t.co/PUc5Elab9a #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Rechtsstaat

Die RTL Journalistin Liv von Boetticher berichtet über kritische Themen wie am Hauptbahnhof in Stuttgart. Deswegen wurde sie und ihr Team von ÖRR Journalisten bedrängt und zurechtgewiesen. Ein Angriff auf die Pressefreiheit. Bitte folgt @journa_liv zahlreich. Sie hat es verdient. #OerrBlog #Pressefreiheit #Journalismus #Stuttgart

Auf Druck deutscher Behörden, mutmaßlich durch die dem @BMF_Bund unter @larsklingbeil unterstehende “Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung” (ZfS - nicht zu verwechseln mit MfS), wurde jetzt auch das Konto der Mutter des EU-sanktionierten 🇩🇪Journalisten @hussedogru eingefroren. Zuvor war bereits das Konto seiner Ehefrau mit ähnlicher Begründung eingefroren worden. Das Verwaltungsgericht Berlin hat diese Sperrung erst kürzlich mit Verweis auf “ernsthafte Zweifel an der Rechtmäßigkeit” der von der ZfS verhängten Maßnahmen aufgehoben. Das Urteil scheint die entsprechende Behörde aber nicht groß zu kümmern. Sie macht einfach weiter… #Sanktionen #Pressefreiheit #Rechtsstaatlichkeit

𝐃𝐞𝐦𝐨𝐤𝐫𝐚𝐭𝐢𝐞 𝐥𝐞𝐛𝐭 𝐯𝐨𝐧 𝐦ü𝐧𝐝𝐢𝐠𝐞𝐧 𝐁ü𝐫𝐠𝐞𝐫𝐧. 𝐌ü𝐧𝐝𝐢𝐠𝐞 𝐁ü𝐫𝐠𝐞𝐫 𝐛𝐫𝐚𝐮𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐯𝐨𝐥𝐥𝐬𝐭ä𝐧𝐝𝐢𝐠𝐞 𝐈𝐧𝐟𝐨𝐫𝐦𝐚𝐭𝐢𝐨𝐧𝐞𝐧. Mehr als 27.000 Gewaltdelikte gab es laut Bundespolizei an deutschen Bahnhöfen und in Zügen im Jahr 2025. Ein neuer Höchststand. Ich habe die Bundespolizei deshalb zwei Nächte lang auf Streife begleitet. Im gesamten Stuttgarter Bahn- und S-Bahn-Netz. Wir eilten von Einsatz zu Einsatz, hörten Meldungen über Messerdelikte, Steinwürfe, wurden zu einer Massenschlägerei gerufen und waren dabei, als die Schicht von zwei Zugbegleiterinnen im Krankenhaus endete. Beamte berichteten mir von Handgranaten auf Beerdigungsgesellschaften, scharfen Schusswaffen, einer Brutalität, die immer weiter steigt — und von Tatverdächtigen, die immer jünger werden. Vor allem aber begegnete ich einer Realität, die viele Menschen längst spüren, über die aber oft nur verkürzt oder gar nicht gesprochen wird: jugendliche Intensivstraftäter, fast ausschließlich junge Männer, deren Gewaltbereitschaft selbst erfahrene Beamte erschüttert. Als Journalistin sehe ich meine Aufgabe nicht darin, Realität zu beschönigen oder gesellschaftliche Entwicklungen weichzuzeichnen. Unsere Aufgabe ist es aus meiner Sicht, hinzusehen. Zu dokumentieren. Auszusprechen, was ist — auch dann, wenn es unbequem ist. Denn Journalismus darf nicht entscheiden, welche Wirklichkeit den Bürgern „zugemutet“ werden darf. Genau darin liegt sein demokratischer Auftrag: Menschen zu informieren, nicht zu bevormunden. Umso schockierender war deshalb für mich ein Erlebnis direkt zu Beginn der Dreharbeiten: Zwei Journalisten, die sich als freie Mitarbeiter u.a. des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks ausgaben, verfolgten mein Team und mich durch den Stuttgarter Bahnhof - genauer gesagt von Gleis 1 bis Gleis 14 - und versuchten, unsere Berichterstattung zu unterbinden. Nicht etwa, weil wir falsch berichtet hätten. Nicht, weil wir Regeln verletzt hätten. Sondern weil wir dokumentierten, was geschah. Ein Mann mit afrikanischer Abstammung wurde kontrolliert. Die beiden erklärten sofort, das Filmen sei „stigmatisierend“. Ob es einen berechtigten Anlass für die Kontrolle gab (den gab es: der Mann hatte laut eigener Aussage seinen Aufenthaltstitel wegen eines Gefängnisaufenthaltes verloren und seine Duldung lief am Tag des Drehs ab), interessierte sie nicht, sie fragten nicht mal danach. Die Realität selbst schien das Problem zu sein. Sie wollten „eine Story draus machen“. Über uns. Über die Tatsache, dass wir überhaupt hinschauen. Die beiden fanden es skandalös, dass die Beamten unsere Dreharbeiten schützten - der Satz der Journalistin gegenüber den beiden erschüttert mich bis heute: „Dass die Bundespolizei gemeinsame Sache macht mit RTL und dann eine Überprüfung anordnet bei Leuten, die ihnen erklären wie Presse funktioniert und wie nicht, finde ich der Hammer.“ Dieser Satz offenbart ein journalistisches Selbstverständnis, das ich zutiefst gefährlich finde. Denn Pressefreiheit bedeutet nicht, dass Journalisten darüber entscheiden, welche Fakten gezeigt werden dürfen und welche nicht. Pressefreiheit bedeutet nicht Haltungskontrolle über andere Reporter. Und Pressefreiheit bedeutet ganz sicher nicht, Kollegen einzuschüchtern, weil ihre Berichterstattung nicht ins eigene Weltbild passt. Wenn Journalismus beginnt, Realität zu filtern, um bestimmte Narrative zu schützen, verliert er seine wichtigste Grundlage: Glaubwürdigkeit. Und wenn Menschen den Eindruck bekommen, dass Probleme bewusst relativiert oder verschwiegen werden, verlieren sie nicht nur Vertrauen in Medien — sondern irgendwann auch in demokratische Institutionen insgesamt. Demokratie lebt von mündigen Bürgern. Mündige Bürger brauchen vollständige Informationen. Und genau deshalb ist ehrlicher, unbequemer Journalismus keine Gefahr für die Demokratie — sondern eine Voraussetzung für ihr Überleben. Mir brannten diese Zeilen die letzten Wochen auf der Seele. Man merkt es mir auch auf dem Video an, wie sehr mich der Vorgang emotional angreift. Ich bin Journalistin aus Leidenschaft und sehe die Pressefreiheit als eine der größten demokratischen Errungenschaften. Wer die ganze Reportage anschauen möchte, wer diskutieren oder kritisieren möchte: die ganze Sendung gibt es bei RTL Extra und bei RTL+ ! #Pressefreiheit #Demokratie #Journalismus

Die Trump-Regierung plant, Bundesbedienstete zur Unterzeichnung von Verschwiegenheitserklärungen zu verpflichten, um die Weitergabe vertraulicher Informationen an Journalisten zu verhindern und damit die Kontrolle über den Informationsfluss an die Öffentlichkeit zu verstärken. #Verschwiegenheitserklärung #Pressefreiheit #Trumpregierung

Der Algorithmus-Lenkungsplan der Landesmedienanstalten verkörpert den Versuch, den milliardenfachen Informationsfluss vom grünen Tisch aus zu steuern. Das ist eine Anmaßung von Wissen, wie wir sie von den schlimmsten Preiseingriffen und Planwirtschaften kennen. Diese Anmaßung wird selbstverständlich die gleichen Konsequenzen haben, nämlich ein schlechteres Ergebnis für alle. Wir erleben einen Angriff auf gleich mehrere elementare Grundrechte: die unternehmerische Freiheit der Internetunternehmen, die Meinungsfreiheit von uns allen, zu der auch gehört, die Meinungen sehen zu können, die man sehen will, und die Pressefreiheit der Medien, die niemals von staatlichen Instanzen bezüglich ihrer Wertigkeit kategorisiert werden dürfen. Nicht die sozialen Medien bedrohen die Demokratie, sondern die Landesmedienanstalten. Die Algorithmen sollten in Ruhe gelassen, die Anstalten in den Ruhestand entlassen werden. https://t.co/sBXNeP4boI #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Algorithmen

Exklusiv: Schon im Sommer könnte der Staat massiv in die Freiheit der Presse eingreifen. Und entscheiden, welche Medien im Internet faktisch belohnt und welche bestraft werden. Thorsten Schmiege, der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten plant, sozialen Netzwerken künftig vorzuschreiben, dass dort Inhalte von staatlich ausgewählten „verlässlichen“ Medien mit „öffentlichem Mehrwert“ („Public Value“) bevorzugt angezeigt werden. Eine Pflicht zur „leichten Auffindbarkeit“ dieser „Public Value“-Inhalte nennt man das. Wie all das funktionieren soll, dokumentiert dieses Papier, das in Schmieges Hause, der bayerischen Landesmedienanstalt (BLM), für die Vorbereitung des neuen Medienstaatsvertrags im Sommer erarbeitet wurde. In ihm wird erklärt, es sei eine „demokratische Kernfrage“, auf Social Media den Einfluss „desinformierender“ und „polarisierender“ Inhalte zurückzudrängen. https://t.co/sRTWMedB0u #Pressefreiheit #Medienpolitik #ÖffentlicheWahrheit