This is how the state media authorities censor independent journalists: 1,200 pages, mostly blacked out. This is the Wallasch file. What an insane effort of an apparatus that we have to finance with our broadcasting fees - and a "director of the institution" contradicts. (translated)
This is how the state media authorities censor free journalists: 1,200 pages, mostly redacted. This is the Wallasch file. What an insane effort of an apparatus that we have to finance with our broadcasting fees - and a "director" disagrees. (translated)
Trotz eines gerichtlichen Verbots haben acht bedeutende Medienhäuser in der Ukraine über Korruptionsvorwürfe gegen den Direktor der Ermittlungsbehörde SBI, Olexyj Suchatschow, berichtet, was als eklatanter Akt der Zensur angesehen wird und die Pressefreiheit gefährdet. #Korruption #Pressefreiheit #Zensur
Is chat control really just a means against crime – or the entry into a digital total surveillance? @ronaldglaeser sees the EU at a turning point and warns of AI censorship and increasingly far-reaching interventions in communication freedom. (translated)
Es ist immer dasselbe Prinzip, dieselbe Struktur: "Unsere Demokratie" funktioniert nach Ansicht der Eliten nur, wenn der politische Meinungsbildungsprozeß komplett vom Staat bzw. von staatlich finanzierten NGOs ins Werk gesetzt und gesteuert wird. Tritt irgendwo die Gefahr auf, daß Bürger sich unabhängig informieren und sich eine eigene Meinung bilden – vielleicht beeinflußt von neuen und unabhängigen Medien, die nicht auf die grünen Transformationsagenden des politisch-medialen Komplexes eingeschworen sind – ist angeblich die "Demokratie in Gefahr" und und muß durch "Regulierungen" (also faktisch Zensur) an "Resilienz" gewinnen, damit sie nicht "abgeschafft" wird. Das war in Deutschland nicht immer so, dieser Umbau der früher bestehenden liberalen, parlamentarischen Demokratie mit gut funktionierenden Institutionen beginnt schon ein paar Jahre nach der Einheit und nimmt in der rot-grünen Zeit (1998-2005) gewaltig Fahrt auf. #Demokratie #Meinungsfreiheit #Zensur
Roskomnadzor (Media Supervision) blocks or deletes content that violates the official line. (translated)
Während private Medienunternehmen wirtschaftliche Risiken tragen, schickt der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Zweifel den Gerichtsvollzieher und verschlingt neun Milliarden Euro für ideologisches Welterklärertum. @Renner_AfD fordert ein Ende dieser Privilegien und die Einsetzung einer Enquete-Kommission. Er stellt klar: „Man möchte und muss unter allen Umständen die Deutungshoheit bewahren und behalten – über alle Informationsflüsse, über alle Informationsräume, über alle Diskursbeteiligten. All das wird zunehmend reguliert, kontrolliert, gefiltert und beaufsichtigt. Es werden immer mehr Gremien und Aufsichtsinstanzen erfunden – auf Länder-, Bundes- und auch auf EU-Ebene. Deshalb und deswegen soll die alte Medienordnung immer und immer weiter gelten. Deswegen soll das öffentlich-rechtliche Rundfunk-Milliardengrab als vermeintlicher Gralshüter vermeintlicher Wahrheiten am Leben erhalten werden. Wir wollen und werden das ändern.“ #Medien #ÖffentlichRechtlich #Zensur
Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in einem katastrophalen Zustand. Immer mehr Menschen trauen sich nicht mehr, ihre Meinung frei heraus zu sagen. Konformitätsdruck und die Ausgrenzung Andersdenkender machen offene Debatten unmöglich. Angesichts wachsender staatlicher Repressionen werden bei vielen im Osten Erinnerungen an frühere Zeiten wach. Wir wollen dieser autoritären Entwicklung etwas entgegensetzen! Daher laden wir herzlich zu unserem „Festival der Meinungsfreiheit – Gemeinsam gegen Cancel Culture“ am 30. August in Magdeburg ein. Euch erwartet ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm aus Gesprächen, Vorträgen, Kabarett und Musik. Dabei widmen wir uns den aktuellen Herausforderungen für die Meinungsfreiheit – von Zensur und politischer Verfolgung über Cancel Culture im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und an Hochschulen bis hin zu staatlich gelenkter Meinungsmache durch NGOs und Meldestellen. Mit dabei sind unter anderem: Holger Friedrich, Verleger der Berliner Zeitung und der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung, Publizistin Prof. Gabriele Krone-Schmalz, Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, Wirtschaftsjournalist und Autor Dr. Norbert Häring, Schriftstellerin Daniela Dahn, Politikwissenschaftler Prof. Johannes Varwick, Finanzwissenschaftler Prof. Stefan Homburg, Anwalt Markus Haintz, Medienwissenschaftler Prof. Michael Meyen, Journalistin und Aktivistin Aya Velázquez, Datenanalyst und Publizist Tom Lausen, Multipolar-Herausgeber Paul Schreyer, die Kabarettistinnen Christine Prayon und Felicia Binger und viele mehr. Kommt vorbei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen: Wir lassen uns die Meinung nicht verbieten! #Meinungsfreiheit #CancelCulture #Freiheit
🪧❌Demokratie im Jahr 2026? Auf der Demo in München durfte dieses Plakat nicht gezeigt werden: 🤮 „Heute Panzer - Morgen Flugzeuge - Übermorgen Deine Söhne! Ein historischer Friedensslogan wird einfach zensiert. Das macht fassungslos! #Merzmussweg #München #Zensur https://t.co/6j5MIL9wTx #Demokratie #Freiheit #Zensur
Pawel Durov zeigt mit Telegram Rückgrat. Er betreibt ein freies Unternehmen – kein Staatskonzern, ist kein willfähriger Datenlieferant –, keine Massenüberwachung privater Nachrichten. Egal, wie sehr die EU mit ihren Banana-Republik-typischen Zwangsmaßnahmen, Bußgeldern und Zensurgesetzen droht und tobt. Das ist keine Gefälligkeit, das ist konsequenter Widerstand gegen den staatlichen Totalzugriff auf die Gedanken und Gespräche freier Individuen. Während Regierungen und ihre Bürokraten die totale Kontrolle fordern, sagt Durov: Meine Plattform gehört mir, die Daten gehören euch – nicht Brüssel. Das ist genau der Geist, der den autoritären Apparat zur Weißglut treibt: ein Unternehmer, der Freiheit nicht nur predigt, sondern sie technisch und wirtschaftlich durchsetzt. #FreiheitstattKnechtschaft. #ChatControl #DigitalerÜberwachungsstaat #KeineZustimmung #Freiheit #Datenschutz #Überwachung
Today in the Bundestag: Greens demand Orwellian surveillance state! "Democracy shield" is pure censorship. Is the Reich Literature Chamber 2.0 becoming a reality? Democracy protection is the hollowing out of democracy: freedom of expression is declared a threat, surveillance is the new normal. (translated)
„Die SMS sind verschwunden.“ „Die Handydaten wurden gelöscht.“ „Das war nicht meine Entscheidungsebene.“ Willkommen bei Ursula von der Leyen – der Politikerin, bei der immer genau dann Spuren verschwinden, wenn gerade untersucht wird. 2009: Als Familienministerin wollte sie bereits das Internet zensieren (Zugangserschwerungsgesetz). Netzaktivisten tauften sie „Zensursula“. Das Gesetz scheiterte – aber der Ruf blieb. 2015/16: Ihre Dissertation wies massive Plagiate auf. Die MHH beließ ihr trotzdem den Doktortitel. „Nicht meinen eigenen Ansprüchen genügend“, räumte sie später ein. Als Verteidigungsministerin: Die große Berateraffäre. Hunderte Millionen ohne ordentliche Vergabe an McKinsey & Co. Untersuchungsausschuss: Schwere Verstöße. Ihre Diensthandys? Daten gelöscht. „Nicht meine Schuld“, sagte sie. Als Kommissionspräsidentin: #Pfizergate. Persönliche SMS mit Pfizer-CEO über 35 Milliarden Euro Impfstoffe. Die Nachrichten? „Verschwunden“. EuG-Urteil Mai 2025: Die Kommission hat gegen Transparenzregeln verstoßen. Die NYT gewann. Immer dasselbe Muster: Dokumente fehlen, Verantwortung liegt „darunter“. Und die Karriere geht weiter ohne Konsequenzen. #Politik #Transparenz #Verantwortung
The introduction of surveillance and censorship comes silently. It does not come in shockwaves, but on the side. Gradually. It does not disturb the mild summer evenings, the vacation, and the barbecue. The establishment of the digital prison does not hurt. You barely feel it. (translated)
So that we remember another historic day of the abolition of freedom: The chat control is through! (translated)
Ich bin für anlasslose Chatkontrolle bei EU-Parlamentariern. Offen für jeden Bürger einsehbar. Das hätte uns einiges an Ärger erspart, Zwinkermiley an Zensursula. #Chatkontrolle #EU #Transparenz
Ursula von der Leyen hat heute ihre Zensurpläne vollendet, die sie schon 2009 begonnen hatte. Damals war sie Familienministerin der CDU und hatte Netzzugangskontrollen gefordert, vorgeblich, um Kinder zu schützen, was ihr jedoch schon damals niemand geglaubt hatte, weil es sich vor allem um eine massive Bedrohung von Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit handelte. Seit 2009 ist daher ihr Spitzname Zensursula. Heute, also 17 Jahre später, hat sie sich ans Ziel gemogelt durch Tricks und Täuschungen, und die CDU hat ihr wieder dabei geholfen. Nie wieder CDU! #Zensur #Meinungsfreiheit #Politik
Das EU-Establishment hat im Aufmerksamkeitsschatten der Fußball-WM bereits die Beitrittsverhandlungen der Ukraine beschlossen und die Chat-Zensur forciert. Jetzt soll die ESN verboten werden. Natürlich alles im Namen der Demokratie! Wie wäre es mit Politik für die europäischen Völker? EU-Verbot - jetzt! https://t.co/RXCNkQ5xQv #EU #Demokratie #Politik
Censorship works quietly, imperceptibly - but effectively. Alternative media are sunk in the depths of the internet. This is how you reclaim what you really want to read - despite EU censorship and manipulative algorithms. (translated)
How many planes do you see, Winston? A light aircraft crashed into Beijing's tallest skyscraper. China's censors subsequently deleted images that had already been published and attempted to erase the crash from the public view. The episode reads like (translated)
Die CDU ist das Problem, nicht die Lösung Die Union ebnet Brüssel den Weg für die Durchsetzung der Chatkontrolle, nach dem diese bereits 2 mal von einer Mehrheit im Parlament abgewendet wurde. Sie ist eine Verbots-, Zensur-, und Schnüffelpartei die den Bürgern misstraut und demokratische Beschlüsse mit Füßen tritt. FÜR DIE CDU BIST DU DER FEIND! Niemand soll sagen, er hätte das nicht gewusst. #CDU #Chatkontrolle #Demokratie
