The @tagesschau deletes comments on Insta when you ask what the quotation marks are for. Because they know: A different answer than disgusting antisemitism in their editorial office is hardly imaginable... https://t.co/ZI4S5Et25R #Tagesschau #Antisemitismus #Meinungsfreiheit (translated)
When the @bundeskanzler puffs himself up at his "Made for Germany" propaganda event today, everyone should know that private investments in Germany are declining according to @ifo_Institut and do not even compensate for the decline of the existing stock. https://t.co/KiFnPjdgk8 #Deutschland #Wirtschaft #Investitionen (translated)
For the care "reform," the federal government wants to take 1.6 billion euros from the "special fund" to digitalize something. It's all just ridiculous now. And deceitful. And unconstitutional. https://t.co/EO3ftNE7rQ #Pflege #Digitalisierung #Bundesregierung (translated)
Attention, dear capital city journalists: The federal government only CLAIMS that there is an agreement/resolution regarding care. And the government is also not the legislator. Just to ensure that the mistake doesn't happen for the 1.93 billionth time. 😉 #Pflege #Bundesregierung #Gesetzgebung (translated)
Wisst ihr noch, wie Journalisten und anderen Beobachter über all die „Einigungen“ und „demokratischen Meisterleistungen“ und „Beschlüsse“ und „Reformen“ dieser Regierung gejubelt haben? 🥹 #Politik #Demokratie #Journalismus
Was denn nun eigentlich? Haben mit #Merz genau das bekommen, was wir gewählt haben oder hat er doch das Gegenteil von dem getan, was er versprochen hat?!? 🫣 https://t.co/lZ01JgbsT4 #Politik #Wahlen #Deutschland
Lieber @mueller_sepp, wie soll man jemandem, der sich für seien Vize-Fraktionsposten in dieser Koalition mehrfach das Rückgrat rausgerissen hat, um Dinge öffentlich zu verteidigen, die er sichtlich & aus rational logischen Gründen falsch findet, nun glauben, dass aber dieses Mal wirklich anders anders und neu werden soll? Ehrlich gemeinte Frage. Weil: Das ist die große Kern-Frage? Die die gesamte Union beantworten muss. #Politik #Koalition #Union
👀 Ich denke, die haben mehr von diesen verdorrten Blumenkübeln mitten auf Kreuzungen, die ganzen Stadtteilen das Leben retten und den Verkehr lahmlegen. #Stadtentwicklung #Umweltschutz #Verkehrsplanung
Das liberal-konservative Lager muss endlich verstehen, dass ihnen ihre linken & grünen „Freunde“ bei jeder Gelegenheit mit feinstem Populismus bereit sind, die Augen auszupicken - Lob gibt‘s nur, wenn man linke Mehrheiten ermöglicht. Es. Sind. Nicht. Eure. Freunde. Siehe 👇🏼 https://t.co/QDfwvCoqT5 #Politik #Populismus #Liberalismus
„Haushaltslöcher zu stopfen, indem man Haushaltslöcher für Familien reißt, das ist & bleibt falsch“, sagt Boris #Rhein & geht damit auf Konfrontationskurs mit der BuReg. Und: Er fordert (als nachhaltige Spritpreis-Senkung) die Aussetzung des CO2-Preises ab 1.1.2027. #Bundesrat https://t.co/WFrp1R0AWb #Haushalt #Bundespolitik #CO2Preis
Es gibt eine neue Maßeinheit in der #CDU, an der der Grad eines kommunikative Fuckups bemessen wird: - eine Merz-Rede (Not my Word, geht so an der Basis rum) #CDU #Politik #Kommunikation
Am Fall Kocak kann die „demokratische Mitte“ jetzt beweisen, ob sie das alles Ernst gemeint hat und die Abgrenzung zu Extremisten universal gilt – oder ob die „Brandmauer“ nur ein Macht-Konservator war. #Demokratie #Mitte #Extremismus
In jedem Satz betont jeder einzelne der Experten der Institute, dass es nur konjunkturell, getrieben durch Staatsschulden und Sondereffekte und nicht nachhaltig ist und 2028 wieder bei 0,x – WERDEN SIE ENDLICH FU*KING SPRECHER VON LARS KLINGBEIL, MEINE FRESSE! #Konjunktur #Wirtschaft #Staatsschulden
Die Sache ist sehr simpel, liebe #CDU: Der Kanzler geht zu Lars Klingbeil und sagt mit Verweis auf den Koalitionsvertrag: „Wenn die SPD mit den radikalen & antisemitischen Linken in Berlin koaliert dann war's das mit der schwarz-roten Bundesregierung, Lars.“ https://t.co/QcD0v2wIID #CDU #Politik #Koalition
@Ricarda_Lang @janoschdahmen Es ist schlicht die Regelung von vor Corona. Sie sind wirklich eine populistin. #Politik #Deutschland #Populismus
Das mit Junior-Remmo war auch - ups - keine Absicht von Ferat Kocak @der_neukoellner … https://t.co/CuEw5eMQY4 #Berlin #JuniorRemmo #FeratKocak
Friedrich #Merz gibt zu, dass die #CDU keine Volkspartei mehr ist. „Das sind wir noch in Teilen, aber wir sind es nur noch in Teilen“, sagt Merz und bestätigt damit ungewollt #AfD-Chefin Alice #Weidel, die immer wieder betont, dass die AfD die CDU als Volkspartei ablöse. https://t.co/gLOlYhwcWB #CDU #Politik #AfD
Ups! Alles aus Versehen! Ferat Kocak @der_neukoellner wollte gar nicht neben den Terror-Unterstützern von VPNK bei der Wahlparty der #Linke stehen. Alles Zufall. So ein Mist! https://t.co/O6pi7vqkLx #Politik #Wahl #Berlin
„Wenn die Bürger Reformen als etwas wahrnehmen, das IHR LEBEN BEDROHT UND DAS NUR ZU VERSCHLECHTERUNGEN führt, dann ist es nicht nur die Kommunikation, die besser werden muss, sondern auch die Substanz der Reform.“ #SPD-Chef Lars Klingbeil - Abgesang auf Reformen https://t.co/Irx6kyPNJM #Reformen #Politik #Gesellschaft
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