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(TR) BIS has warned in its annual reports for years that SPD adopts Russian narratives and contributes to the spread of hatred in society. Today the court confirmed a monetary penalty for hateful election posters that helped them get into the Chamber of Deputies. Freedom of speech, https://t.co/lemmIi2LfD

(TR) BIS warned years ago in its annual reports that SPD adopts Russian narratives and contributes to the spread of hatred in society. Today, the court confirmed a monetary penalty for hate election posters that helped them get into the Chamber of Deputies. Freedom of speech, https://t.co/K6rHpaiSm1

Hnutí Svoboda a přímá demokracie (SPD) se odvolá proti třímilionovému trestu za podněcování k nenávisti vzhledem k předvolebním plakátům, které podle předsedy Tomio Okamury neměly rasové pohnutky, ale měly za cíl upozornit na reálné problémy. #SPD #SvobodaASvobodnáDemokracie #volby

(TR) The SPD was convicted of inciting hatred and received a fine of 3 million crowns. Thank you @Pospisil_Jiri for filing the criminal complaint. If it were overlooked, we would shift the boundary of what is acceptable in public space. Because a country that tolerates hatred, sooner or later

Obvodní soud pro Prahu 1 zahájil projednávání obžaloby proti hnutí SPD a jeho předsedovi Tomiu Okamurovi kvůli podněcování k nenávisti prostřednictvím volebních plakátů, přičemž Okamurovo trestní stíhání je přerušené vzhledem k jeho poslaneckému mandátu. #SPD #TomioOkamura #Nenávist

Nur noch 11 Prozent: Umfrage sieht SPD auf dem Weg in die Einstelligkeit Let’s go, Genossen – tiefer geht immer: In einer Umfrage der Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung (GMS) steht die von Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil sowie Arbeitsministerin Bärbel „Bullshit“ Bas geführte frühere Volkspartei SPD nur noch bei 11 Prozent! Das sind satte fünf Prozentpunkte weniger als bei der letzten Befragung von Anfang März. An der Spitze liegt in der GMS-Umfrage die @AfD mit 27 Prozent, gefolgt von der Union mit 23 Prozent. Die Erhebung sieht die FDP überraschend wieder knapp im Deutschen Bundestag. Die von der GMS veröffentlichte Projektion zur Bundestagswahl auf der Plattform „Dawum“ zeigt im Einzelnen folgende Werte im Vergleich zu März 2026: - AfD: 27,0 % (+3,0) - CDU/CSU: 23,0 % (−3,0) - Grüne: 16,0 % (+4,0) - SPD: 11,0 % (−5,0) - Die Linke: 11,0 % (+1,0) - FDP: 5,0 % (+2,0) - BSW: 2,0 % (−1,0). Die GMS-Umfrage wurde vom 27. Mai bis 1. Juni durchgeführt (1.023 Befragte). #SPD #Bundestagswahl #Umfrage

Der neue Fraktionschef der SPD in Baden-Württemberg Sascha Binder erklärt gerade, es sei für ihn kaum auszuhalten, dass nur 5% der Arbeiter in Baden-Württemberg SPD wählen und ganze 37% AfD. Kaum auszuhalten? Für die Arbeiter ist es kaum auszuhalten, dass die SPD ihr Steuergeld für illegale Migranten und Milliarden ins Ausland einplant, während ihnen selbst die Krankenversicherung gekürzt werden soll. Arbeitende Menschen wählen unsere AfD, weil sonst niemand mehr ihre Interessen vertritt! #SPD #AfD #Arbeiterrechte

Die SPD fällt in der neuen GMS-Umfrage auf den historischen Tiefstwert von 11% bundesweit. Die AfD steuert auf 30% bundesweit zu. Trotzdem fordert Saskia Esken jetzt erneut ein AfD-Verbot. Als AfD-Bundestagsabgeordneter möchte ich mich schon fast bei ihr bedanken: Sie ist die beste unfreiwillige Wahlhelferin, die wir uns wünschen könnten! #SPD #AfD #Wahlen

Echt jetzt, die #SPD-Trulla, macht Deutsche zu Einheitsbraunen und jetzt stellt sie die berechtigte Kritik daran, in die Rechtsextreme Ecke? Die Opferrolle des Jahres geht an #Bas! 🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪 https://t.co/lpU9ucirvw #Politik #Deutschland #Rechtsextremismus

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) fordert eine umfassende Reform der gesetzlichen Rentenversicherung, die auch Beamte einbeziehen soll, und spricht sich zudem potenziell für ein höheres Renteneintrittsalter nach 2031 aus, während sie gleichzeitig auf die schlechte Stimmung in der Bevölkerung und die Herausforderungen innerhalb ihrer Partei hinweist. #Rentenreform #BärbelBas #SPD

Ich versuche mich, nüchtern und sachlich auszudrücken: "Umfrage-Horror für Klingbeil und Bas", schreibt die BILD. "SPD auf dem Weg Richtung einstellig." Warum Horror? Passender wäre das Wording "logische Konsequenz". Oder "endlich einstellig, Deutschland wacht auf". Lars Klingbeil kann offenbar nur an Steuererhöhungen für Leistungsträger denken und Bärbel Bas wirkt - objektiv - nicht qualifiziert genug für ein Ministeramt. Da müssen sich doch selbst SPD-Wähler verschaukelt vorkommen... #SPD #Politik #Meinung

Sigmar Gabriel ZERSTÖRT bei #hartaberfair die SPD.. Sein Vorwurf: In den Altparteien – mit Ausnahme der AfD – herrsche eine „totale Akademisierung der Parlamente“. Gabriel berichtet, er habe seine Partei einmal gefragt: „Was eigentlich passiert, wenn sich einer meldet und sagt: Ich rauche, ich esse gerne Fleisch, ich fahre supergern in einen All-inclusive-Urlaub nach Mallorca, ich gucke RTL-Soaps, und wenn ich ganz ehrlich bin, hängt bei mir im Spind noch ein Pin-up. Schmeißt ihr den eigentlich direkt raus?“ Solche Menschen, so Gabriel, kämen heute gar nicht mehr zur SPD. Sie wüssten, dass ihnen die Sprache und die Kultur der Partei fremd geworden seien. Er betont ausdrücklich: „Ich bin wahrlich nicht dafür, dass man die AfD wählt.“ Aber er fragt: „Schauen Sie sich mal an: Wie viele Handwerksmeister gibt es eigentlich bei CDU, FDP oder SPD? Wie viele Facharbeiter? Wie viele Selbstständige?“ Die etablierten Parteien, so seine Diagnose, bildeten die gesellschaftliche Bandbreite längst nicht mehr ab. Gabriel beschreibt darin kein Zufallsphänomen, sondern ein systemisches Problem. Fast melancholisch wirkt seine Feststellung, er wisse gar nicht, ob sich die SPD überhaupt noch die Mühe gebe, diese Menschen zu erreichen. Dann erinnert er sich an den Ortsverein, in den er einst eingetreten sei: „Da saßen 150 Leute. Die haben gestritten. Man konnte mit der Schere den Rauch schneiden. Und da saßen eine Krankenschwester, ein Betriebsratsvorsitzender von der Hütte, ein selbstständiger Elektromeister, ein Polizist …“ Und heute? Man denke nur an Tim Klüssendorf, den Generalsekretär(!) der SPD: Aus Solidarität mit der Penis-Attrappe seiner Schwester hat er sich am Unterarm ein Tattoo stechen lassen (kein Spaß), diese Leute haben sich völlig und total vom ehrlich arbeitenden Bürger verabschiedet. Und sie werden keine Umkehr schaffen. Sie werden weder ihren Verstand noch ihre Wähler zurückbekommen. Das weiß auch Sigmar Gabriel: Wer sowas vor Millionenpublikum sagt, der wird im direkten Gespräch zustimmen: NUR die AfD kann Deutschland retten. #SPD #Politik #Gesellschaft