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20 Millionen Beschäftigte bewusst massiv zu benachteiligen ist eklatant verfassungswidrig, massiv unsozial und schlicht erbarmungswürdiges politisches Handwerk. Diese Regierung taugt nichts. Die Sozialdemokratie war mal Arbeitnehmerpartei. Jetzt ist sie nur noch irre. WK #Sozialgerechtigkeit #Arbeitnehmerrechte #Politik

Sozialdemokraten aus Italien und Spanien attackieren ihre Genossin, Dänemarks Ministerpräsidentin Frederiksen, per Brief: Sie soll aufhören, Spaniens Migrationspolitik zu kritisieren. Kopenhagen lässt mitteilen: Der Kurs werde sich nicht ändern, „nur weil uns jemand einen Brief schreibt“. https://t.co/PFtOO8jfIr #Sozialdemokratie #Migration #Politik

Es ist schlicht zynisch und unanständig, Genossen mit Spitzenpositionen in Ministerien zu versorgen, während das Land an den Folgen sozialdemokratischer Politik zugrunde zu gehen droht. Vetternwirtschaft vor Sachverstand. Die Sozialdemokraten können einfach nicht aus ihrer Haut. Gott schütze unser Land (vor Sozis ohne Sachverstand). WK #Sozialdemokratie #Politik #Korruption

Nicht der Bürger muss seine Unschuld beweisen. Der Staat muss die Schuld derjenigen nachweisen, die er zur Rechenschaft ziehen will. Wir brauchen einen Finanzminister, der die Belastung der Bürger abbaut – und nicht den Rechtsstaat. Und wir brauchen einen Kanzler, der führt, statt sich von der Sozialdemokratie immer wieder vorführen zu lassen. Ein starker Staat ist kein Staat, der alles darf. Ein starker Rechtsstaat ist einer, der sich selbst Grenzen setzt. WK #Rechtsstaat #Finanzen #Politik

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf beweist sein sozialdemokratisches Genie, wenn er philosophiert, mit der Vermögensteuer nehme man niemandem etwas weg, sondern dämpfe lediglich das Wachstum von Vermögen. Das hat schon fast Habeck’sche Qualität. Es muss sich wirklich niemand wundern, dass in einem Land, in dem das Wachstum von einer der mächtigsten Parteien des Landes denunziert statt gefördert wird, die Wirtschaft abschmiert. Ich wünsche der deutschen Sozialdemokratie aufrichtig, dass sie sich möglichst bald in der Opposition darüber klar werden kann, wie eine soziale Marktwirtschaft funktioniert. WK #SozialeMarktwirtschaft #SPD #Wirtschaftspolitik

„Das Land ist wie paralysiert von einem Kanzler, an dem nichts mehr berechenbar scheint, außer dass er weitere Wahlversprechen zugunsten einer dahinsiechenden Sozialdemokratie abräumt. Die Menschen sind unterdessen zu Recht frustriert, denn während der Kanzler 'großzügig' verkündet, ein Zusammentritt des Deutschen Bundestages zur Eidesleistung seiner Minister sei – entgegen dem Wortlaut der Verfassung – bis September nicht notwendig und zu teuer, können die Bürger von dieser Großzügigkeit im Umgang mit dem Staat nichts erwarten. Wenn ein Unternehmer die Frist für Dokumentationspflichten nicht einhält, gibt es ein Bußgeld. Wenn die Mitglieder der Bundesregierung ihre Bindung an Volk, Verfassung und Gesetze nicht durch den verfassungsmäßigen Eid rechtzeitig dokumentieren können, gibt es ein lakonisches Schulterzucken von Friedrich Merz.“ 1/2 #Deutschland #Politik #Sozialdemokratie

Dass die Rache des F. Merz an Merkel darin besteht, aus purer Kränkung sich der Sozialdemokratie vollends anzudienen und dabei noch feiger und stilbefreiter zu agieren als sein altes Feindbild, ist wohl die amüsanteste und bitterste Ironie in der gesamten Geschichte der CDU #CDU #Merkel #Politik

Ja ihr verdammten besserwisser welcher Hertie School Abschluss Sozialdemokrat im Willy Brandt Haus hätte denn bitte damit rechnen können dass ein Mix aus Militarisierung und Sozialstaatsbombing tatsächlich nicht zu einem Umfragehoch führt das kann doch nicht sein #Politik #Sozialdemokratie #Militarisierung

SPD auf Kurs zur Einstelligkeit: Bärbel Bas will Massenmigration, um die „einheitsbraunen“ Deutschen zu dezimieren, Karl Lauterbach will „einkommensschwachen Haushalten“ überteuerte E-Autos zumuten und Ralf Stegner hält offenbar regierungskritische Bürger für „Jammerlappen“, die für ihre Kanzlerkritik polizeiliche Hausdurchsuchungen erleiden und strafrechtlich verfolgt werden. Kein Wunder, dass die Sozialdemokratie tot ist – sie ist nicht mehr als Platzhalter für die Verselbständigung aufgeblähter Bürokraten und vom Volk entfremdeter Eliten. Das politische Ende der Roten wird Deutschland guttun. #Politik #Deutschland #Gesellschaft

Článek se zabývá otázkou relevance SPÖ v současnosti, zdůrazňuje problém s nedostatečným důrazem strany na vědu a výzkum na příkladu výkonu ministerky Evy-Marii Holzleitner, což vedlo k protestům akademiků a studentů v důsledku pocitu, že strana ignoruje klíčová budoucí témata. #SPÖ #Sozialdemokratie #Wissenschaft

Joe Weingarten zeichnet ein ernüchterndes Bild der deutschen Sozialdemokratie. Seiner Ansicht nach hat die SPD nicht nur den Kontakt zur wirtschaftlichen Realität verloren, sondern auch „den Kontakt zu vielen ihrer klassischen Wähler“. https://t.co/9CcYit40Nh https://t.co/e3ViyNuasU #SPD #Sozialdemokratie #Politik

Der ehemalige Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Torsten Albig, fordert die SPD auf, die Brandmauer zur AfD abzubauen und Minderheitsregierungen, die von der Partei unterstützt werden, zu akzeptieren, um verlorene Wähler zurückzugewinnen und das Überleben der Sozialdemokratie zu sichern. #AfD #TorstenAlbig #SPD

Bärbel Bas und Lars Klingbeil, die Führungsspitze der SPD, reden in der aktuellen Krise der Sozialdemokratie treffsicher an der Realität vorbei, indem sie die Sorgen und Ängste ihrer Wähler nicht erkennen, was die Partei weiter ins Abseits drängt. #SPD #Sozialdemokratie #Bürgergeld

Bärbel Bas und Lars Klingbeil, die Führungsspitze der SPD, reden in der aktuellen Krise der Sozialdemokratie treffsicher an der Realität vorbei, indem sie die Sorgen und Ängste ihrer Wähler nicht erkennen, was die Partei weiter ins Abseits drängt. #SPD #Sozialdemokratie #Bürgergeld