Ulrich Schneider contradicted Lars Klingbeil and wrote that only people with middle and lower incomes would feel the consequences, particularly poorer individuals. Rich people, large heirs, ministers, and members of parliament were exempt from this. https://t.co/TFhzbz3Dfj #SozialeGerechtigkeit #Einkommen #Politik (translated)
@jensspahn zieht sich zurück und scheint seine Abgeordnetendiäten für so eine Art bedingungsloses Grundeinkommen zu halten. https://t.co/FMUvFSQ1SB #Grundeinkommen #Politik #Deutschland
"Lausig" und "mimosig", wenn sich eine Frau gegen den öffentlich vorgetragegen Vorwurf des Innenministers verwehrt, Antisemitin zu sein ... Ist das jetzt das Statement des stv. Kinder & Jugendbeauftragten, das der @spdde oder die Meinung des @VdK_Deutschland in Essen? https://t.co/n2nobjJyZr #Politik #Antisemitismus #Meinungsfreiheit
@AliKaanSevinc "Lausig" und "mimosig", wenn sich eine Frau gegen den öffentlich vorgetragegen Vorwurf des Innenministers verwehrt, Antisemitin zu sein ... Ist das jetzt das Statement des stv. Kinder & Jugendbeauftragten, das der @spdde oder die Meinung des @VdK_Deutschland in Essen? #Antisemitismus #Politik #Jugendpolitiker
Genau richtig, @ElifEralpBerlin ! Grenzen aufzeigen! Bei #Dobrindt & co. sind in ihrer schmutzigen Antisemitismus-Kampagne gegen @dielinkeberlin und ihrer Angst vor einer linken Regierung offenbar jegliche Sicherungen durchgebrannt und jeglicher Anstand verloren gegangen. https://t.co/uz0p59Q7v9 #Antisemitismus #Politik #Deutschland
Ihre Antisemitismus-Kampagne gegen @dielinkeberlin haben die Neoliberalen in Parteien und Medien mittlerweile so überdreht, daß nun jedem klar sein muss, hier geht es lediglich darum, eine sozialistische Partei in der Regierung zu verhindern. Denen geht so der Arsch auf Grundeis. #Antisemitismus #Neoliberalismus #Sozialismus
Sie sind nicht lernfähig. Der letzte #Tankrabatt kostete den Bund bei 16,7 Cent/l in den 2 Monaten 1,6 Mrd. und brachte wie schon der Rabatt 2022: nichts. Rausgeschmissenes Geld an die, die es nicht brauchten, zu wenig für eine echte Entlastung am unteren Ende der Einkommensskala https://t.co/VfvUYzLWRB #Tankrabatt #Energiepreise #Finanzen
Da geht immer noch was. Nach Armenbashing, Renterbashing und Arbeitnehmerbeschimpfungen jetzt auch endlich Elternbashing - vor zwei Landtagswahlen … Die @CDU hat es einfach drauf 😂 #Pisa https://t.co/4holsZ21uu #Eltern #Politik #Wahlen
Verkehrte Welt: Eine Familienministerin kämpft für Leistungskürzungen für Alleinerziehende, pocht auf Koalitionsvereinbarungen und spricht in diesem Zusammenhang ausgerechnet von „Anstand“. Da stimmt und paßt nichts. Gehen Sie mal in sich @PrienKarin https://t.co/W7G0kGcc4f #Familienpolitik #SozialeGerechtigkeit #Alleinerziehende
Mal so herum: @PrienKarin will 1,5 Mi der ärmsten Kinder 25 Euro Kindersofortzuschlag im Monat streichen, während @larsklingbeil ihnen und allen anderen Kindern 10 Euro auf ein Alterssicherungskonto einzahlen will. Mal im Ernst: Haben die die sie noch alle? https://t.co/er6xCsusZK #Kinder #Sozialpolitik #Gleichheit
Nichts tut diese Bundesregierung, um die horrende Kindermut iabzuschaffen. Ganz im Gegenteil. Und nun dieser unfassbare Unsinn. Mit der Gießkanne raus an alle, selbst an Millionärskinder, deren Eltern bestenfalls darüber schmunzeln dürften. Ideologisch getriebener Aktienfetisch. https://t.co/qOrY5zg08X #Kinderarmut #SozialeGerechtigkeit #Politik
Meine Gedanken sind bei den mindestens 57 Toten, die bei dem verzweifelten Versuch, nach #Ceuta zu gelangen, ums Leben gekommen sind. #Ceuta #Migration #Menschenrechte
Jetzt glaubt aber mal bitte nicht, @spdbt und @cducsubt, daß mit dem #Spahnrücktritt die Forderung nach einem Untersuchungsausschuß zu den Maskendeals mit vom Tisch sei! Keinesfalls. #Spahn #Untersuchungsausschuss #Maskendeals
Am 6.9. wird in Sachsen-Anhalt gewählt. Erst nach der Sommerpause, das wäre dann erst am 8.9. will @jensspahn seinen Leihmutterskandal mit der @cducsubt Fraktion besprechen. Ein AfD-Förderprogramm. Wenn die @CDU und @_FriedrichMerz das mitmachen, ist ihnen nicht mehr zu helfen. #Wahlen #Politik #SachsenAnhalt
Das ist kackendreist und schlicht falsch. Mit etwas Mumm und Anstand würde @jensspahn nicht rumtaktieren, sondern selbst entscheiden, zurücktreten und damit Verantwortung übernehmen. Ist auch eine Charakterfrage. https://t.co/QU54DTPs7X #Politik #Verantwortung #Charakter
Wer seine Wirtschaftsphilosophie kennt, weiß, was @_FriedrichMerz primär meint: „Vorrang hat alles, was Profite steigert.“ https://t.co/xPrMYbhnF5 #Wirtschaft #Philosophie #Profit
Kürzungen beim Wohngeld, beim Kinderzuschlag, bei Pflegeleistungen und - seien wir ehrlich - bei der Rente, in der Jugendhilfe und der Behindertenhilfe. Sagt mir, @spdde , habt Ihr noch irgendwelche Ideale in dieser Regierung? Irgendwelchen Stolz? #Sozialpolitik #Wohngeld #Rente
Diese Bundesregierung aus @cducsubt und @spdde hat sich sozial- und familienpolitisch zu einer echten Katastrophe entwickelt, ohne irgendeine Rücksichtnahme auf die Ärmsten unter uns. Ganz im Gegenteil. Die Familienarmut wird bewußt forciert. Nur um die Überreichen zu schonen. https://t.co/RiFje7nrlB #SozialeGerechtigkeit #Familienpolitik #Armut
Wenn man familiäre Strukturen völlig zerstören will, fordert man genau das. Die Kinder können ihre Mama oder ihren Papa ja dann sonntags an der Discounterkasse oder im Baumarkt besuchen. Auch wenn unsere BReg und Aldi & co es nicht glauben werden: Es gibt Wichtigeres als Kommerz https://t.co/cjOhNRcLtK #Familie #Gesellschaft #Werte
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