BETA nonprofit public democratic european moderated

Search

#Bundespolitik

Man munkelt, Jens Spahn solle ab sofort im Haushaltsausschuss sitzen. Das wäre ein fatales Zeichen der Union, wenn sie ihn tatsächlich in den mächtigsten aller Ausschüsse setzen würde. Hoffentlich besinnt sich da noch wer. Ansonsten: Wird‘s spannend. #JensSpahn #Bundespolitik #Haushaltsausschuss

Merz in Mecklenburg-Vorpommern ausgebuht: „Kriegstreiber“, „Pinocchio“ – Pressetermin abgesagt Bundeskanzler Friedrich Merz ist am Montag (31. August) bei einem Wahlkampfauftritt im Ostseebad Kühlungsborn (Mecklenburg-Vorpommern) von einer Menschenmenge ausgepfiffen und beschimpft worden. In dem Bundesland wird am 20.September gewählt. Auf der Strandpromenade riefen die Menschen unter anderem „Kriegstreiber“ und „Pinocchio“. Es hagelte lautstarke Rücktritts-Forderungen. Ein ursprünglich angekündigtes Pressestatement des Kanzlers wurde abgesagt. In Sachsen-Anhalt hatte die CDU am selben Tag alle öffentlichen Publikums-Auftritte von Merz vorsorglich kurzfristig gestrichen. #MecklenburgVorpommern #Bundespolitik #Wahlen2023

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Wähler in Sachsen-Anhalt davor gewarnt, am kommenden Sonntag die AfD zu wählen – dann würde das Bundesland „erhebliche Probleme“ erhalten, so der CDU-Politiker. https://t.co/xpDcMecLmp #SachsenAnhalt #Bundespolitik #CDU

More than 500 people died in Nepal as a result of a flash flood in the Himalayas, while the Baltic Sea neighboring countries are planning a task force against hybrid threats and the AfD failed with a vote of no confidence against Voigt. (translated)

tagesschau

Die CDU würde eine solche Koalition mit der Mauermörderpartei eingehen und in zwei Jahren steht sie bei 15 % bundesweit. Die Union wird nicht umkehren, die Union wird und muss untergehen. #CDU #Koalition #Bundespolitik

Im aktuellen Deutschlandtrend steht die AfD mit 28 Prozent besser da als je zuvor. Die Union verliert dagegen weiter. Bundeskanzler Friedrich Merz ist viel unbeliebter als CDU und CSU – und liegt bei der Zufriedenheit hinter allen abgefragten Ministern. https://t.co/4ImGrbtT7c #Deutschlandtrend #AfD #Bundespolitik

CDU federal politician Thomas Bareiß announced a break after his involvement in a serious accident, in which he is suspected of having consumed synthetic narcotics, and apologized as the public prosecutor initiated investigations for negligent bodily harm. (translated)

CDU-Bundespolitiker: Reue und Ruhe: Nach Unfallermittlung zieht Bareiß Konsequenz

Die JU-Landesvorsitzende Laura Strohschneider verlässt die CDU und gibt ihr Amt auf. Strohschneider kritisiert, dass das Spitzenpersonal seine Glaubwürdigkeit verloren habe. Sie schäme sich für die Bundespolitik. https://t.co/RMOELWcslq #CDU #Politik #Glaubwürdigkeit

NIUS Jul 24

Es ist ein erstaunlicher Vorgang in der deutschen Bundespolitik: Verkehrsminister Schnieder (CDU) verkündet seinen eigenen Rauswurf, der dann aber gar nicht kommt – weil der Nachfolger dem Bundeskanzler bereits abgesagt hat. https://t.co/rsgqEKyjKN https://t.co/Flg6xhaFQx #Bundespolitik #CDU #Verkehrspolitik

Konkrete Pläne des Bundeskanzlers nach dem Mord an einem Studenten in Trier: 1. Mehr Geld für die Ukraine 2. Mehr Arbeit für die Deutschen 3. Steuererhöhungen 4. Sozialkürzungen (nur für Deutsche) 5. "Links ist vorbei" 6. Schuld trägt nur die AfD #Bundespolitik #Trier #Ukrainehilfe

Apollo News Jul 15

Alexander Räuscher, CDU-Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt, kritisiert die Brandmauer als reine Bundespolitik, die er grundsätzlich ablehne. Wenn es nach ihm und seiner Fraktion ginge, „wäre die Brandmauer längst weg“. https://t.co/ZxAnbIWOHt https://t.co/rFCgbsXlQA #Politik #CDU #SachsenAnhalt

Fischstäbchen trendet bundesweit – und jetzt wissen wir warum. Kanzler Merz kämpft lieber für russische Fischimporte als für harte Sanktionen gegen Putin. Hauptsache der Tiefkühlpreis stimmt. Die Ukraine kann warten, solange die Stäbchen günstig bleiben. https://t.co/7XPd0eZ5OE #Fischstäbchen #Bundespolitik #Ukraine

Janosch Dahmen zerlegt die schwarz-rote Gesundheitspolitik: „Entweder ist es so gelagert, dass Sie wissentlich mit einer Politik der sozialen Kälte und der wirtschaftlichen Unvernunft heute dieses Gesetz hier beschließen wollen, oder aber es ist so, dass Sie nicht überblicken und nicht absehen können, was Sie hier eigentlich entscheiden. Beides ein ausgesprochen bekümmerliches Zeugnis für diese Koalition und diese Bundespolitik.“ #Gesundheitspolitik #Koalition #SozialeKälte

We are experiencing one of the biggest voter deceits in the history of the Federal Republic of Germany today. The fairytale of the relief government is hardly surpassed in audacity. I have calculated, the text will be coming shortly at Apollo News. (translated)

Im Bundeskabinett sitzen echt sensible Akteure. Der Kanzler versichert den Versagern der Nationalmannschaftbei der WM, dass das ganze Land stolz auf sie sei und sein Aussenminister Jo Wadephul beginnt seine Reise durch Südamerika mit einem Besuch in Paraguay. Dort ist heute nach dem Sieg gegen Deutschland ein Nationaler Feiertag ausgerufen worden. Hohe diplomatische Schule. Spott oder Mitleid sind dem Minister gewiss. Aber das kennt er ja von zuhause. #Bundespolitik #WM2023 #Diplomatie

kurze Frage hat Friedrich Merz sich eigentlich selber Hitzefrei gegeben oder warum hört man vom Bundeskanzler NICHTS dazu, dass die Klimakrise gerade in ganz Deutschland Tausende Menschenleben gefährdet und relevante Infrastruktur lahmgelegt hat?? #Klimakrise #FriedrichMerz #Bundespolitik

Kurz vor den Ostwahlen wächst der Druck auf Friedrich Merz. Selbst in den eigenen Reihen wird Friedrich Merz zunehmend zum Risiko. Zitat: "Persona non grata in der eigenen Partei." #CDU #Merz #Ostdeutschland #Bundespolitik Wahlkampf: Wenige Monate vor den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern berichten Medien über wachsende Vorbehalte in CDU Landesverbänden gegenüber Friedrich Merz. Hintergrund sind seine schwachen Beliebtheitswerte und die Sorge, dass Auftritte des Kanzlers Stimmen kosten könnten. Stimmung: Laut einem Bericht von The Pioneer setzen Teile der Ost CDU zunehmend auf Distanz zur Parteiführung in Berlin. Die Diskussion zeigt, wie angespannt die politische Lage vor den Wahlen im Herbst 2026 innerhalb der Union geworden ist. Wenn selbst die eigenen Landesverbände auf Abstand gehen, ist das ein deutliches Warnsignal für die Parteiführung. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (The Pioneer) https://t.co/HAudO8cfW6 #CDU #Bundespolitik #Wahlkampf

Der Bundeskanzler, der einer Partei angehört, die 2015 die Grenzen geöffnet und damit auch Antisemiten in unser Land gelassen hat, unterstellt der AfD, sie stehe in der Tradition des Holocaust. Merz: „eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrecht unseres Landes steht, das es in der Geschichte jemals gegeben hat.“ Mir fehlen die Worte. Das ist falsch. Das ist bösartig. Das geht zu weit. https://t.co/wplnUq5cmS #Bundespolitik #Holocaust #Antisemitismus

Martin Hess Jun 2

Die Altparteien – allen voran SPD, CDU und CSU – verlieren in den Umfragen weiter an Zustimmung, während unsere AfD kontinuierlich hinzugewinnt. Auf Bundesebene werden wir inzwischen von nahezu jedem dritten Wähler unterstützt. Wir sind Volkspartei! https://t.co/PFctoqPNHx #AfD #Wahlen #Bundespolitik

Don Alphonso May 27

Mit Wüst als Kanzler steht die CSU im Bund mit einer 3 vor dem Komma. Und die AfD mit einer 3 an erster von zwei Stellen vor dem Komma. #CSU #AfD #Bundespolitik