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Die „Einigung“ bei der Rente war ein „demokratisches Meisterwerk“, habe ich hier gelesen. Sie ist von den kritischen Beobachtern bejubelt worden. Die Miesepeter von #NIUS haben auf die Widersprüche, Fallstricke & den zu erwartenden Ärger hingewiesen. Und sollten Recht behalten. #Rente #Demokratie #Gesellschaft

Der deutsche Arbeitnehmer ist eine weltweit einmalige Kuriosität. Er ist intelligent genug, um komplexe Aufgaben selbständig bearbeiten zu können, und gleichzeitig dumm genug, um nicht erkennen zu können, dass er von Politikern und Eliten wie eine Weihnachtsgans ausgenommen wird. #Arbeitnehmer #Politik #Gesellschaft

Nein, in der Tat, es haben keineswegs "alle" mitgemacht. Ich habe als juristischer Privatdozent im Herbst 2015 den Text "Herrschaft des Unrechts" im @cicero_online veröffentlicht mit der These: die Bundesregierung handelt wie eine Schleuserbande, die millionenfach illegale Einwanderer ins Land schafft! Für keinen einzigen dieser Asylfälle wäre die Bundesrepublik Deutschland rechtlich zuständig gewesen. Horst Seehofer popularisierte die Überschrift dann im Februar 2016 in einem Inteview. Im Frühjahr 2018 wollte die Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol) in Münster-Hiltrup mich für einen Lehrstuhl für Öffentliches Recht gewinnen, dieser war zunächst für ein Jahr zu vertreten, danach aber endgültig neu zu vergeben. Es gab sogar schon einen Termin zur Übernahme einer Dienstwohnung auf dem Gelände der DHPol. Dann wurde von irgendwoher Alarm geschlagen und mit einer Medienkampagne gegen die DHPol gedroht, wenn sie mich einstellt. Daraufhin wurde alles rückgängig gemacht. Ich habe niemals einen Lehrstuhl bekommen. Nun, damit kann ich leben: die Universität ist heute ein Irrenhaus, selbst juristische Fakultäten beschäftigen sich heute mit Fragen wie der, ob das Wort "Vater" abgeschafft werden müsse. Aber wie dem auch sei: es gab bereits 2015 Menschen, die dem Kollektiv-Wahn entgegengetreten sind. Als dies noch keine geldwerten Vorteile oder Talkshow-Einladungen im ÖRR brachte, sondern mit handfesten persönlichen Nachteilen und echten Lebensrisiken verbunden war. #Asylpolitik #Recht #Gesellschaft

In einem Interview mit der Kulturzeitschrift „Lettre International“ sagte er: „Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert.“ Anschließend stellte er fest, dies treffe auf 70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der arabischen Bevölkerung Berlins zu. #Integration #Gesellschaft #Kultur

Irgendwie könnte man tatsächlich den Eindruck gewinnen dass sich Deutschland verändert. Währenddessen suchen tausende Beamte nach irgendwelchen regierungskritischen Aussagen von Rechts oder Aufklebern gegen den Regenbogen. Man muss halt Prioritäten setzen. 🤷‍♀️ https://t.co/a2HEgpqG4P #Deutschland #Politik #Gesellschaft

Flüchtlinge, die in Luxusunterkünfte untergebracht werden müssen, Bürgergeld für Koranvorleserinnen, explodierende Energiekosten, Wirtschaftskrise, ein Staat, der sich so aufführt, als wäre das hier alles ein Selbstbedienungsladen und dann auch noch das Steuergeld für seinen eigenen ideologischen Scheiß zum Fenster rauswirft. Und wenn du dann sonntags mit deiner Familie nach ner 60-Stunden-Woche mal auf ein öffentliches Familien- oder Kinderfest gehst, muss man irgendwelche Poller als stummes Symbol eines verdächtigen Zustands passieren. Ich will das alles nicht mehr. Ich möchte eine Partei, die mir auf diese hochkomplexen Fragen die denkbar einfachste Antwort gibt. Für den ganzen komplexen Scheiß im Hintergrund habe ich nämlich gar keine Zeit, weil ich arbeiten muss. Die Partei, die mir das am würdevollsten beantwortet, werde ich wählen. Alles andere ist mir scheißegal und wenn mir der ganze Altbau um mich herum im Gesicht explodiert – es juckt mich nicht mehr. #Politik #Wirtschaft #Gesellschaft

Leider handelt es sich dabei nicht um überzogene Rhetorik. Betrachtet man die politische Sprache, konkrete politische Entscheidungen und die zugrunde liegende Ideologie, ergibt sich für mich ein klares Bild – sowohl auf Landes, als auch auf Bundesebene. Genau deshalb halte ich diese Einschätzung für eine Beschreibung der Realität und nicht für eine Zuspitzung. #Politik #Gesellschaft #Ideologie

Deutschland ist überschuldet, überfremdet, dysfunktional. Die Infrastruktur ist kaputt, die Energie überteuert, die Wirtschaft zerfällt, die Gesellschaft gespalten. Doch der Kanzler tut so als sei dieses Land "auf Kurs"... https://t.co/K18FSR6mzC #Deutschland #Politik #Wirtschaft

Das ist genau das Problem - die, die Stress machen, kommen damit durch. Auch schon in der Stadtverwaltung Bonn erlebt: Ich beantrage meinen Reisepass, Mitarbeiter ein paar Tische weiter hat einen problematischen Fall vor sich - dann etwas abseits Tuscheln mit dem Teamleiter: "Mach das lieber, sonst haben wir hier gleich Aufstand und die Polizei." Übrigens ist das auch bei den Ausweisungen / Abschiebungen nicht anders - wer gemeldet ist und sich regelkonform verhält, ist ja viel schneller und unproblematischer weg, als jemand, den man erst suchen muss und der zu Gewalt neigt. Die Lösung könnten spezielle Teams für Fälle sein, bei denen keine Kooperation, ja gar Gewalt zu erwarten ist. #Bonn #Verwaltung #Gesellschaft

Staat: Ruiniert✅️ Wirtschaft: Ruiniert✅️ Gesellschaft: Ruiniert✅️ Sicherheit: Ruiniert✅️ Infrastruktur: Ruiniert✅️ Energieversorgung: Ruiniert✅️ CDUSPDFPDGRNSED haben Deutschland ruiniert, doch schuld sind nur die #Wutbürger... Die perfekte Täter-Opfer-Umkehr: https://t.co/nyX3yHim7s #Deutschland #Politik #Gesellschaft