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TV-Duell: Klarer Sieg für @UlrichSiegmund (@AfD_LSA) gegen CDU-Schulze! Der eine (Ulrich Siegmund) souverän, selbstbeherrscht, schlagfertig, Herr der Lage – der andere von ängstlich-aggressiver Unsicherheit, ausweichend, sich wegduckend: Im 30-minütigen MDR-TV-Duell mit Noch-Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zeigte @AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund (AfD) elf Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, dass AfD und CDU in den Umfragen nicht nur 20 Prozentpunkte trennen, sondern dass zwischen beiden Politikern Welten liegen! Schulze (blauer Anzug mit Sachsen-Anhalt-Wappen am Revers) versuchte sich als nüchterner Macher zu präsentieren („Ich labere nicht nur, ich liefere“) und blieb bei seinem Redeschwall weitgehend inhaltsleer. Siegmund (schwarzer Anzug, Einstecktuch) ließ Verbalattacken ins Leere laufen oder drehte sie um. „Mein Wasserglas ist leer“ Schulze raunzte die Moderatoren an: „Mein Wasserglas ist leer!“ Siegmund blieb freundlich und verbindlich im Ton – auch wenn es streckenweise rau zuging: Der AfD-Spitzenkandidat bezeichnete den Noch-Ministerpräsidenten als „Flachzange“, betonte aber auch, er meine das politisch, nicht menschlich. Ständig wurde Siegmund von Schulze unterbrochen – auch dies ein deutliches Zeichen dafür, dass die Nerven des Noch-Ministerpräsidenten angesichts des jüngsten Umfrageschocks (nur noch 22 Prozent, zwei Prozentpunkte weniger für die Landes-CDU bei Infratest dimap) blank wie Kupferdraht liegen. Schulze stellte Fragen und redete seinem Gegenüber sogleich in die Antworten hinein, um dann gönnerhaft mit dem Finger zu wedeln: „Reden Sie aus…“ Auch die Moderatoren wurden ruppig zurechtgewiesen: „Nee, nee, lassen Sie mich mal“… „unterbrechen Sie mich nicht, das will ich jetzt zu Ende führen“. Siegmund hielt Schulze vor, er könne „nicht mal wenige Sekunden zuhören“. Siegmund dagegen ließ Schulze souverän ausreden, ging nur manchmal dazwischen. Als die Moderatoren wissen wollten, ob Friedrich Merz der CDU in Sachsen-Anhalt schade, wich der Ministerpräsident aus, sprach ungefragt über die Rente und darüber, die Interessen seines Landes in Berlin durchzusetzen. Erst auf erneute Nachfrage räumte er ein, dass es „Gegenwind aus Berlin“ gebe. Merz werde aber wie geplant zum Wahlkampf nach Sachsen-Anhalt kommen. Siegmund über CDU: „Wie auf einer Beerdigung“ Schulze warf Siegmund vor, er würde seine Wahlveranstaltungen wie ein „Familienfest“ feiern. Siegmund konterte schlagfertig, bei dessen schwach besuchten CDU-Veranstaltungen sei die Stimmung „wie auf einer Beerdigung“. FAZIT: Die Kontrahenten versuchten, den jeweils anderen mit seinen Schwächen vorzuführen, was Ulrich Siegmund deutlich besser gelang. 30 Minuten ging der Schlagabtausch, dann wurden die Spitzenkandidaten der übrigen Parteien dazu gebeten. @AfDFraktionLSA #TVDuell #Landtagswahl #Politik

In der #Bundespressekonferenz tauchen Listen mit Fotos der Journalisten auf? Was soll das? Werden hier Fragen und Teilnehmer vorsortiert und somit manipuliert? Ein fragwürdiges Verhalten: https://t.co/XcK0Hz06ku #Pressefreiheit #Journalismus #Medien

In Bolivia, lawyer Nadia Beller is seriously injured during an attack in Santa Cruz de la Sierra when two killers disguised as food delivery people shoot at her, raising questions about political intrigue and femicide, particularly in connection with her lover, a propagandist from the right-wing political scene who has been arrested. (translated)

https://t.co/9uIcA19583 Syrische Clane, die Leipzig zu ihrem Revier erklärt haben, führen den deutschen Staat vor. Es handelt sich um organisierte Kriminalität im großen Stil. Doch der sächsische Innenminister Schuster spielt den Fall herunter. Man werde die Clankriminalität weiter zurückdrängen, sagte er gegenüber der Presse, außerdem liege diese unter dem Bundesdurchschnitt. Man reibt sich verwundert die Augen. Politik sollte gestalten, nicht beschwichtigen. Es stellt sich eine ganze Reihe von Fragen, die die politischen Entscheider beantworten sollten: 1. Warum werden die notorisch Kriminellen nicht abgeschoben? Der Bürgerkrieg in Syrien ist vorbei. Dort herrscht mit Ahmed al-Scharaa ein Islamist, der den Clan-Mitgliedern bezüglich seiner Weltanschauung sehr nahe sein dürfte. Syrien ist für Islamisten ein sicheres Herkunftsland und sollte so behandelt werden. 2. Was unternimmt man gegen den Sozialbetrug? Ein Clan-Mitglied soll mit drei Ehefrauen insgesamt 32 Kinder haben, denen, so lange sie minderjährig sind, Transferleistungen zustehen. 3. Wie steht es um die Justiz? Hat man die Spielräume, die das Recht bietet, ausgeschöpft oder sich darauf verlassen, dass Milde irgendwann zur Einsicht führt. Letzteres ist wohl kaum der Fall. Ein Beispiel von vielen: Ein Clan-Mitglied, das sich selbst "King Bilal" nennt, hatte 2023 bei einer Raserei einen Frontalcrash verursachte, bei dem vier Menschen starben. Er wurde dafür zu einer Jugendstrafe verurteilt, blieb aber auf freiem Fuß und beging seitdem weitere Straftaten. Das hat ihm in der Szene den Ruf eines Helden eingebracht. Er ist ein Vorbild für andere. Es heißt, die Clane nutzen juristische Schlupflöcher. Das ist mit Sicherheit der Fall, aber keine Entschuldigung für Untätigkeit. Schlupflöcher kann man schließen, wenn der politische Wille da ist. Die Bürger können von der Politik, der Justiz und der Verwaltung erwarten, dass alles getan wird, um Clankriminalität zu beenden. Was bislang getan wurde, ist sichtlich nicht geeignet, um das Problem zu lösen. Man kann nur hoffen, dass niemand aus der Clan-Szene eingebürgert wird. #Clane, #Clankriminalität, #Leipzig, #Migration, #Integration #Clankriminalität, #Migration, #Integration

Torsten Frei erklärt bei Lanz: Weil Deutschland seit Jahren kaum wächst, könne man „jemandem nur etwas geben, wenn man es einer anderen Gruppe wegnimmt“. Lanz daneben: „Wahnsinn. Wahnsinn. Wahnsinn.“ Nein. Wahnsinn ist eher, wie hier neoliberale Verteilungspolitik als ökonomisches Naturgesetz verkauft wird. Das nominale BIP ist seit 2019 von rund 3,54 auf 4,47 Billionen Euro gestiegen. Gleichzeitig werden riesige Summen für Rüstung mobilisiert, während Vermögen extrem ungleich verteilt sind. Die entscheidende Frage wäre also nicht nur: Wie wird der Kuchen größer? Sondern: Wem gehört der Kuchen eigentlich? Und vielleicht könnte Lanz auch einmal fragen, wer Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten regiert und diese Wirtschafts-, Steuer- und Investitionspolitik gemacht hat, statt vor CDU-Sprech ehrfürchtig „Wahnsinn“ zu murmeln. So verblödet man Zuschauer: politische Verteilungsfragen werden zu Sachzwängen erklärt und die Besitzverhältnisse verschwinden komplett aus dem Bild. #Neoliberalismus #Wirtschaft #Verteilungsgerechtigkeit

Wenn selbst die US-Sicherheitsstrategie vor Souveränitätsverlust, Zensur, Migrationsfolgen und der Unterdrückung politischer Opposition in Europa warnt, sollte Berlin nicht empört wegsehen, sondern sich fragen, wie es so weit kommen konnte. #AfD #Meinungsfreiheit https://t.co/OluCfLC3rn #Sovereignty #FreedomOfSpeech #Europe

Neuigkeiten im Fall der getöteten 60-jährigen Frau am Hamburger Alsterwanderweg. Auf meine Anfrage hin teilte mir die Staatsanwaltschaft Hamburg mit, dass die Frau an Stichverletzungen im Hals und Bauchraum erlitten hat und am erheblichen Blutverlust verstorben ist. Tatverdächtig ist eine 22-jährige Deutsche. Es gibt Hinweise auf eine psychische Erkrankung, weswegen eine forensisch-psychiatrisches Gutachten in Auftrag gegeben wurde. Dennoch befindet sich die 22-Jährige derzeit in Untersuchungshaft und nicht in einer psychiatrischen Klinik. Bleibt abzuwarten, was diesbezüglich in den kommenden Tagen passiert. Meine Frage, ob es bereits in der Vergangenheit zu Einweisungen wegen Fremd- oder Eigengefährdung kam, wollte man mir nur dahingehend beantworten, dass die Tatverdächtige bis dato nicht im Zusammenhang mit einem Strafverfahren in einer psychiatrischen Klinik untergebracht war. Tatverdächtige und Opfer sollen sich zuvor nicht gekannt haben. Meine Frage, ob es sich bei der Tatverdächtigen um eine Transfrau handelt, wurde aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht beantwortet. Gleiches gilt zu Fragen des Opfers. #Hamburg #Kriminalität #PsychischeGesundheit

Ich bin weder links noch rechts. Ich bin nicht Mitglied in einer politischen Partei. Ich beobachte, lese, denke nach, und bilde mir dann mein Urteil. Ich orientiere mich am UNO-Gewaltverbot, das besagt, dass es für alle 193 Staaten der Welt verboten ist, in ihren internationalen Beziehungen Gewalt oder Drohungen einzusetzen. Dieses Gewaltverbot gilt für alle Parteien, links, Mitte und rechts. Es gilt seit 1945 und steht in der UNO-Charta. Mir ist schon klar, es wurde immer wieder gebrochen. Es ist mir trotzdem wichtig. Ich mag Menschen, die selbst denken. Die Fragen stellen. Die nicht alles glauben, nur weil es oft wiederholt wurde. Ich mag Menschen, die bereit sind, ihre Sichtweise zu ändern, wenn sie neue Informationen bekommen. Gerade bei grossen Narrativen wie 9/11, Corona und Ukraine wird man sofort diffamiert, wenn man vom betreuten Denken abweicht. Davon sollte man sich nie einschüchtern lassen. Ich mag Menschen, die den Mut haben, auch in der Öffentlichkeit friedlich und sachlich ihre eigene Meinung zu vertreten – und gleichzeitig abweichende Meinungen von anderen akzeptieren. Ich glaube wir gehören alle zur Menschheitsfamilie. #Frieden #Selbstdenken #Menschenrechte

Der linke Verein @campact hat «relevante» deutsche Unternehmen aufgefordert, ihre Werbung für insgesamt 62 YouTube-Kanäle zu sperren. Dazu gehören die Accounts bekannter AfD-Politiker wie @Alice_Weidel und @UlrichSiegmund sowie zahlreicher Medien, von @niusde_, @Weltwoche und @apollo_news_de bis @KraZMagazin. Ich habe Campact Fragen zu seiner «Sperrliste» und seinen Kriterien gestellt. Die meisten davon blieben leider unbeantwortet: https://t.co/E8o4DOuEUy #Campact #YouTube #Werbung

Nur zur Erinnerung: Heute vor 16 Jahren,also 2010, begann man in Stuttgart mit dem Teilabriss des Hauptbahnhofs. Die Fertigstellung ist nach mehrmaligem Verschieben Ende 2031 geplant. Sagt die DB. Zum Vergleich: In China brauchte man für den Bau des größten Bahnhofs der Welt 38 https://t.co/pXnLttPmFr lange,mindestens, würde in Deutschland das Genehmigungsverfahren dauern. Noch Fragen? #Stuttgart #Bahnhof #Bauprojekt

Allegedly a third explosive drone in Leipzig – government remains silent on ammunition at civilian airports. Member of Parliament @Martin_Sichert: Tens of thousands of dead civilians – the danger to citizens is consciously accepted! We ask: Is everything ready for the next big arms deal? (translated)