Die EU plant einen Generalangriff auf die neuen Medien. Mit dem „Democracy Shield“ will sie kritische Medien im Netz zurückdrängen und sich mit Milliarden unkritische Berichterstattung kaufen. Die Pläne im Detail: https://t.co/LtlCw8kLv5 #EU #Medienfreiheit #Demokratie
Deutschland 2026: Der Kanzler belügt die Bürger. Die Bürger sagen: „Der Kanzler hat uns belogen.“ Die Justiz verfolgt und bestraft die Bürger dafür. Aber wehe, Sie nennen das „politische Justiz“. #Politik #Justiz #Deutschland
Die EU-Kommission plant einen Generalangriff auf die Pressefreiheit: Mit dem European Democracy Shield will sie die Medienlandschaft neu ordnen und die neuen Medien vom Markt drängen. Die Maßnahmen des Democracy Shields kämen einer Zensur und der Gründung von Staatsmedien gleich: - Die EU will Milliarden Euro Steuergeld in ausgewählte Medien pumpen, auf diese Weise quasi ein Netz von staatlichen Medien schaffen. - Staatlich ausgewählte und finanzierte Medienhäuser sollen als Fact-Checker ein Archiv der Wahrheit anlegen und den EU-Behörden zuarbeiten. - Mit neues Gesetzen will die EU die Kontrolle über die Algorithmen erlangen und entscheiden, was in den Feeds angezeigt wird. - Unliebsame Medien sollen demonetisiert, also in den wirtschaftlichen Ruin getrieben werden können, politische Influencer im Namen des vermeintlichen Kinderschutzes reguliert werden. Alle Details meiner Recherche: https://t.co/Q8Z80FfC0m #Pressefreiheit #Zensur #EU
Kubicki für die Süddeutsche jetzt schon auf einem Level mit Voldemort, der Liberalismus hat es in diesem Land nicht leicht… https://t.co/eYm4XHjBWu #Politik #Liberalismus #Deutschland
NIUS Exklusiv: Die CDU hat an alle AfD-Bundestagsabgeordneten vorformulierte Austritts-Schreiben verschickt, die die Abgeordneten zum Austritt aus der AfD bewegen sollen. Das entsprechende Schreiben liegt NIUS vor. Darin heißt es: „Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erkläre ich meinen Austritt aus der Alternative für Deutschland mit sofortiger Wirkung. Nach der Lektüre der mir übersandten Broschüre ‚Abstieg für Deutschland – keine Alternative‘ sehe ich mich in meiner Entscheidung bestätigt, dass ich dieser Partei politisch und persönlich nicht weiter angehören möchte.“ Mit solchen ins Jämmerliche tendierenden PR-Aktionen versucht die in Umfragen abrutschende Regierungspartei nun also, die erstarkende Opposition unter Druck zu setzen: https://t.co/rrRuG5bkGS #CDU #AfD #Politik
NIUS-Fakten wirken: Im April haben wir exklusiv über einen Gesetzentwurf berichtet, der Hauskäufer einer Gesinnungsprüfung durch den Verfassungsschutz unterziehen sollte. Zahlreiche Medien griffen unsere Berichterstattung auf, in der Union und unter Verfassungsrechtlern regte sich massiver Widerstand. Nun hat das Kabinett den entsprechenden Passus gestrichen. SPD-Bauministerin Hubertz musste sich den „vielfältigen Einwänden“ beugen. Ein Sieg für die Meinungsfreiheit! Zu den aktuellen Entwicklungen: https://t.co/G7mWQveZ0n Zur NIUS-Recherche aus dem April: https://t.co/fvkHl5vZ3e #Meinungsfreiheit #Gesetzgebung #Verfassungsschutz
