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#Autoritarismus

Michael Thumann's column addresses how the nostalgic idealization of the past in Germany, particularly through the AfD and its reference to the GDR, demonstrates dangerous parallels to the authoritarian developments in Russia and could risk a departure from democracy and peace. (translated)

Gesellschaftlicher Wandel: Von Russland lernen, heißt verlieren lernen

The Albanian-British philosopher Lea Ypi will receive the Hannah Arendt Prize for Political Thinking in 2026, as her work on central themes of democracy such as freedom and justice is particularly relevant in light of growing authoritarianism. (translated)

Hannah-Arendt-Preis: Philosophin Lea Ypi erhält Hannah-Arendt-Preis 2026

That's what it's all about: @AfD and @FPOE_TV reject the laws and institutions of the EU - they are therefore against the rule of law. They want chaos in order to be able to govern authoritarily. Finally, those @volkspartei people who want to coalition with the FPOE should understand this. (translated)

The ZDF compares a possible AfD government in Saxony-Anhalt with the Nazi victory there in 1932. Back then, Hitler came in person. Like the NSDAP then, the AfD today also wants an authoritarian (cultural) policy. (translated)

An important and highly recommended interview with Prof. Dr. Henrieke Stahl about the dramatic loss of academic freedom in Germany. "Control and attitude for science [...] promotes authoritarian tendencies for the enforcement of power." Science needs (translated)

The Turkish ruling party AKP, led by Recep Tayyip Erdoğan, is celebrating its 25th anniversary with self-praise and emphasizes its achievements, while at the same time being criticized for increasing authoritarianism and a departure from its former promises for pluralistic lifestyles. (translated)

Vom Hoffnungsträger zur Machtmaschine - Erdogans AKP wird 25

Attacks on journalists are increasing. We can't pretend that these authoritarian maneuvers are normal. More in the video. 👇 (translated)

Um die Meinungsfreiheit ist es so schlecht bestellt wie seit Ende der DDR nicht mehr. Die Gesellschaft ist polarisiert und das Meinungsklima wird immer autoritärer. Immer mehr Menschen trauen sich nicht mehr, ihre Meinung frei heraus zu sagen. Konformitätsdruck, die Ausgrenzung Andersdenkender und immer häufiger auch offene staatliche Repression machen offene Debatten unmöglich. Wenn die Hürden für Parteiverbote so tief fallen, dass eine Partei wie die AfD verboten werden kann, dann ist Deutschland auf dem Weg zur Diktatur. Schluss mit der toxischen Cancel Culture und dem neuen Autoritarismus, der aus Unfähigkeit zur sachlichen Auseinandersetzung immer ungenierter nach Verboten ruft! Betreutes Denken durch vermeintlichen „Haltungsjournalismus“ und zunehmender Druck auf unbotmäßige Bürger wecken bei vielen im Osten Erinnerungen an frühere Zeiten. Wir wollen ein Zeichen gegen diese autoritäre Entwicklung setzen! Daher laden wir am 30. August zum „Festival der Meinungsfreiheit“ in Magdeburg ein. Es geht um die aktuellen Herausforderungen für die Meinungsfreiheit – von Zensur und politischer Verfolgung über Cancel Culture im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und an Hochschulen bis hin zu staatlich gelenkter Meinungsmache durch NGOs und Meldestellen. Wir müssen verhindern, dass Deutschland immer mehr zu einem autoritären Land wird. https://t.co/XTswEVs4du #Meinungsfreiheit #CancelCulture #Autoritarismus

Ein paar Gedanken zu Ceuta: Was vergangene Woche in der spanischen Enklave Ceuta passiert ist, lässt einen ebenfalls verzweifeln, und zwar auf so vielen Ebenen. Tausende Menschen sprangen in Marokko ins Wasser und schwammen bis zu dieser spanischen Enklave. Abgesehen davon, warum Spanien neben Melilla überhaupt noch die Enklave Ceuta direkt vor der Küste Marokkos besitzt: Es ist auf vielerlei Ebenen schockierend, was dort geschehen ist. Es erinnert an die Flüchtlingskrise von 2015, als aus unterschiedlichen Richtungen sehr viele Menschen nach Europa kamen. Diesmal sollen bei dem Versuch, spanischen Boden zu erreichen, mindestens 57 Menschen ertrunken sein. Wieder las ich diese Woche: „Die EU-Politik tötet Menschen an ihren Grenzen!“ Das halte ich für infam und falsch. Aber vielleicht der Reihe nach. Vor einiger Zeit rief mich jemand aus Pakistan an, der über Umwege meine Nummer erhalten hatte. Anfang zwanzig, fleißig, arbeits- und lernwillig, aber kaum gebildet, arm, Muslim, aber nicht sonderlich religiös – kurz: keineswegs politisch oder religiös verfolgt, aber ohne Perspektive in seinem Land und nun auf der Suche nach seinem Glück. „Meinen Sie, ich sollte alle Ersparnisse zusammenkratzen und mich auf den Weg nach Europa machen?“, fragte er mich. Er würde mit dem Auto über den Iran bis in die Türkei kommen, streckenweise vielleicht zu Fuß, dann per Boot von der Ägäisküste über das Mittelmeer nach Europa. „Ist das eine gute Idee?“ Ich antwortete ihm: „Bist du verrückt geworden? Das wird Jahre dauern, außerdem ist es lebensgefährlich, und irgendwelche Vollpfosten werden dir das Geld aus der Tasche ziehen.“ Er hat sich nicht auf den Weg gemacht, weil er einsah, dass es gefährlich ist, irgendwelche Verbrecher reich macht und er am Ende, sollte er es bis nach Europa schaffen, möglicherweise gar nicht bleiben darf. Und dass ihn hier, mit seinen nicht vorhandenen Qualifikationen, kein gutes Leben erwartet. Das ist das Problem der jetzigen Lage: Nur die körperlich Stärksten, die es dazu noch schaffen, umgerechnet einige Tausend Euro zusammenzubekommen, schaffen es nach Europa. Und Kriminelle bereichern sich daran. Klar ist aber auch: Jemand wie der Anrufer aus Pakistan wird auf keinem Weg eine Chance haben – ohne Schulbildung, geschweige denn ohne Berufsausbildung oder Studium. Nur sollte man dann bitte nicht so tun, als wären das alles Verfolgte und Gejagte. Und nein, es hat auch nicht alles mit „Postkolonialismus“ und dem armen, vom „Globalen Norden“ unterdrückten „Globalen Süden“ zu tun, dass es den Menschen so schlecht geht. Ebenso wenig damit, dass es sich angeblich alles um „Klimaflüchtlinge“ handelt. Im Fall Pakistans wage ich mit einiger Kenntnis zu behaupten, dass die Regierung selbst sehr viel dazu beiträgt, dass es den Menschen im eigenen Land schlecht geht. Vom Nachbarland Afghanistan will ich gar nicht erst anfangen – schlimm genug, dass sich die Rückeroberung der Macht durch diese wirklich rückständigen, primitiven Typen in diesem Monat zum fünften Mal jährt. Nichts ist gut in Afghanistan, in der Tat. Zurück zu Ceuta: Überwiegend junge Männer machten sich auf den Weg. Es geschah, wie man liest, aus mehreren Gründen. Ein Urteil des Obersten Gerichtshofs vom 8. Juli kam zu dem Ergebnis, dass Menschen, die schwimmend ankommen und dabei keine physische Barriere überwinden, nicht sofort zurückgewiesen werden dürfen. Man liest außerdem, dass Marokkos Sicherheitskräfte die Menschen ermutigten und wegschauten – auch weil Marokko eine politische Rechnung mit Spanien offen hat. Wie auch immer: Ich verstehe, dass sich viele Menschen eine bessere Zukunft erhoffen. Ich verstehe auch, dass sie diese in Europa sehen. Es ist aber zugleich ein Eingeständnis, dass es in ihren Heimatländern nicht gut läuft. Dass die dort politische Verantwortlichen wenig bis nichts auf die Reihe kriegen. Korruption, Kleptokratie, religiöser Fanatismus, Autoritarismus, dazu hier und da eine ordentliche Portion Faulheit, der ganze … #Ceuta #Migration #Flüchtlingskrise

The actual question is: Do we want to live in a free society or in an authoritarian, perhaps even totalitarian one? I perceive that our political system is increasingly developing towards authoritarianism. (translated)

"Amnesty has strayed far from its original mission. They now act like the authoritarian regimes they have always tried to expose. I would not donate another cent." That's what @iseult, the granddaughter of the Amnesty founder, says. (translated)

D
der Standard Jul 25

Jan-Werner Müller argumentuje v článku, že demokratické systémy mohou být nuceny k zavedení zdánlivě undemokratických opatření proti autoritářským silám, které by mohly zneužít demokratické procesy k uchopení moci a následnému zničení demokracie. #Demokratie #Parteiverbot #Autoritarismus

Gute Gründe für ein Verbot demokratiefeindlicher Parteien

Während Corona hat die Regierung ausgetestet, wie weit sie gehen kann. Dann hat sie sechs Jahre lang Gras über die Sache wachsen lassen und jegliche Aufklärung blockiert. Jetzt sollen peu à peu die Chatkontrolle, der digitale Euro, die EUDI-Wallet, per Satellit deaktivierbare Autos, die Zensur von X, Social Media-Verbote, Vermögensregister und Klarnamenpflichten kommen. Wir sind auf dem besten Weg in den autoritären Kontrollstaat. Und haben leider nichts aus Corona gelernt. #Freiheit #Überwachung #Autoritarismus

ZEIT ONLINE Jul 19

Der Artikel kritisiert die Entscheidung des Axel-Springer-Verlags, Peter Thiel, einen Unterstützer autoritärer Ideen und Mitgründer der von vielen europäischen Regierungen abgelehnten Softwarefirma Palantir, mit dem Axel Springer Award 2026 auszuzeichnen, da dies Fragen zur demokratischen Verantwortung und zur zunehmenden Bedrohung durch Techno-Autoritarismus aufwirft. #PeterThiel #TechnoAutoritarismus #Demokratie

Axel Springer Award 2026: Warum Peter Thiel keinen Demokratiepreis verdient hat
NIUS Jul 18

Oppositionspolitiker sollen von Wahlen ausgeschlossen werden, die Geheimdienstbehörden in der Sommerpause aufgerüstet werden. Der deutsche Staat kennt nur noch eine Tendenz: Alles wird autoritärer. https://t.co/0xJG0VRQob https://t.co/HEg5Vo9k3e #Politik #Demokratie #Autoritarismus

Ralf Schuler Jul 18

Opposition bans and intelligence agency expansion: The authoritarian restructuring of the state is gaining momentum. (translated)

Pauline Voss Jul 10

„Widersetzen“ vereint in sich alle Abwege, auf die sich die Linken begeben haben: Tribalismus plus Opfergehabe plus Antisozialität plus selbstgewählte Verblendung plus Autoritarismus. Das Bündnis demaskiert das eigene Lager, wie es kein rechter Kritiker je könnte. #Politik #Linke #Gesellschaft

Chatkontrolle. Klarnamenpflicht. Social Media-Verbot. Abwandernde Industrie. Ausreisebeschränkungen. Zerstörte Energieversorgung. Unaufhörlich steigende Steuern- und Abgabenlast. Europa rutscht in den EU-Autoritarismus. „You‘ll own nothing and you‘ll be happy.“ #EU #Freiheit #Zukunft

Grauenhaft. In Stade prallt der liberale Rechtsstaat auf eine Kultur, in der das Recht des Stärkeren gilt. Der Staat wird nur akzeptiert, wenn er autoritärer und gewalttätiger auftritt als die Aggressivsten in der Gesellschaft. https://t.co/dM4uVtChEk #Rechtstaat #Gesellschaft #Autoritarismus

D
der Standard Jun 20

Der Artikel von Fabio Wolkenstein analysiert, dass die autoritären Tendenzen in den USA, verkörpert durch Donald Trump, keine spontane Abweichung von der Demokratie sind, sondern eine tief verwurzelte Entwicklung, die auf die Gründungsphase des Landes zurückgeht, während die grundlegenden demokratischen Prinzipien und die Kontrolle staatlicher Institutionen systematisch untergraben werden. #Demokratie #Trump #Autoritarismus

Warum "König" Trump kein spontaner Betriebsunfall der US-Demokratie ist