Krise abgewendet? Die Ministerpräsidenten stehen hinter „dem Bundeskanzler“ – den Namen Friedrich Merz nennen sie aber nicht https://t.co/kHQPLB4OSL #Politik #Bundeskanzler #Merz
Der „Sagen, was nicht ist“-„Spiegel“ macht aus einem 55-jährigen Mann mit Vergewaltigungsvorwurf und Kinderpornos eine „Polizistin“. https://t.co/kAiFHCVjI0 #Medienkritik #Vergewaltigung #Gesellschaft
„Langjährige Merz-Feinde und (einstige) Merz-Fans sind sich ungewohnt einig: Das wird nichts mehr mit dieser Kanzlerschaft.“ https://t.co/H9fPQdeXnp #Merz #Politik #Kanzlerschaft
Die kulturelle Bereicherung durch Migration reduziert sich für Progressive am Ende immer auf Döner und scharfes Curry. https://t.co/UEGi1BMtoc #Migration #Kultur #Diversität
Keine Kürzungen dafür im Bundeshaushalt – richtig. Aber Schulden sind nicht kostenlos. 11,6 Mrd. Ukraine-Hilfe auf Kredit bei 3,5 % Zinsen = ca. 400 Mio. € Zinsen. Jedes Jahr. Bis 2030 wird gesamte Zinslast des Bundes schätzungsweise auf 81 Milliarden € steigen. #Bundeshaushalt #Schulden #UkraineHilfe
Das social media game in der AfD ist in der deutschen Parteienlandschaft absolut unmatched https://t.co/LT4EeWRK4W #AfD #SozialeMedien #Politik
Dass das Festnehmen von Personen, die mit Haftbefehl gesucht werden, direkt als Rassismus gewertet wird, ist das eigentliche Problem linker Politiker. https://t.co/77POS2vhgn #Rassismus #Politik #Gesellschaft
Wenn man im Kanzleramt wirklich glaubt, das Problem sei die mangelhafte „Erzählung“ und nicht eine Politik, die den Bürgern von der CO₂- bis zur Zuckersteuer den letzten Euro aus der Tasche zieht, während ca. niemand abgeschoben wird – dann gute Nacht. https://t.co/YMI3oWsnUM #Politik #CO2 #Zuckersteuer
Schöne Pointe: Dieselben Leute, die die Brandmauer zum Nationalheiligtum erklärt und jede Form der Zusammenarbeit mit der AfD tabuisiert haben, werfen Ulrich Siegmund nun allen Ernstes vor, dass er nur mit absoluter Mehrheit regieren will. #Politik #Deutschland #AfD
Sehr geehrte Frau Göring-Eckardt, 1. Die AfD ist nicht faschistisch, nur weil Sie das unentwegt behaupten. Übrigens ein Kampfmittel der SED, alle politischen Gegner als Faschisten zu framen. 2. In Sachsen-Anhalt würden über 40 der Bürger Prozent AfD wählen. Ist der Wählerwille egal? Lieber ein krudes Bündnis, nur um die Opposition von der Macht fernzuhalten – So viel zur Lehre aus der DDR. 3. Sie verweisen auf Sonneberg. Drei Jahre AfD-Landrat: kein Ausnahmezustand, keine Katastrophe, ein ganz normal verwalteter Landkreis mit Erfolgen und Enttäuschungen. #AfD #Politik #Meinungsfreiheit
Insgesamt 12.000 Straftaten von – Schwarzfahren bis zur Vergewaltigung. NRW-Fluchtministerin Verena Schäffer warnt: „Aber lassen Sie uns geflüchtete Menschen nicht unter Generalverdacht stellen.“ https://t.co/NPXA9OB4L5 #Flüchtlinge #NRW #Gesellschaft
Lange hatte die CDU die Möglichkeit, die AfD zu integrieren – doch sie liess Chance um Chance verstreichen. Nun hat sie nur noch schlechte Optionen. Mein Kommentar: https://t.co/RMCrJtffv1 #CDU #AfD #Politik
Eventuell hat der SPD-geführte Teil der Regierung auch einfach fertig, wenn der Reformsommer darin bestehen soll, Smoothies, Zero-Getränke und Studentenmilch zu verteuern. #Reformen #Politik #Lebensmittelpreise
„Ich wünsche mir, dass die AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt so stark wird, dass sie alleine regieren kann. Nicht aus Trotz, sondern damit die CDU endlich aufwacht. Damit die Brandmauer fällt.“ Wie viele in der CDU denken so? https://t.co/SGiuEITqdW #AfD #Landtagswahl #SachsenAnhalt
AfD-Funktionäre werden systematisch gesellschaftlich und beruflich ausgegrenzt. Gleichzeitig empört man sich, wenn die Partei fürs Fortkommen auf Nationalisten, NPD-nahe Burschenschafter und Separatisten-Spinner zurückgreift – eben auf solche, denen soziale Ächtung egal ist. #Politik #Gesellschaft #AfD
Schon der Beginn ist vernichtend für Sven Schulze. Denn er war zum Duell gegen Ulrich Siegmund eingeladen – und hat sich mit einer fadenscheinigen Ausrede davor gedrückt, obwohl man laut @benungeskriptet zumindest bereits Gespräche über das wie und wo geführt hat. (1/3) https://t.co/UvgdHGNFzg #Politik #Debatte #Skandal
Diese Geschichte zeigt wie unter einem Brennglas, wohin die Brandmauer die CDU langfristig führt: Statt der geplanten grossen Spitzenkandidatenrunde gibt es nur noch ein Duell zwischen der amtierenden MP Manuel Schwesig (SPD) vs. Leif-Erik Holm von der AfD... (1/2) https://t.co/gWu6TZW4ba #CDU #Politik #Deutschland
Politiker wie Ulrich Siegmund sind laut dem „Spiegel“ „wirkmächtiger als Kriminelle“. Man kann das nur noch als bösartige Propagandaversuche werten. https://t.co/D21XEjeiCy #Politik #Propaganda #Kriminalität
„Die frühere Ablehnung der ,Systemmedien’ oder der Lügenpresse’ ist hier mittlerweile einer Gleichgültigkeit gewichen. Und das ist die viel größere Strafe.“ Ich teile diesen Eindruck von @garstigergerrit https://t.co/APhBoRuGtk #Medienkritik #Gesellschaft #Politik