Wenn man einen Politiker, der offensichtlich Wahlversprechen gebrochen hat, nicht mehr ungestraft "Lügenfritz" o.ä. nennen darf, dann haben wir ein massives Problem mit der Meinungsfreiheit. #Meinungsfreiheit #Politik #Wahlversprechen
Wenn man einen Politiker, der offensichtlich Wahlversprechen gebrochen hat, nicht mehr ungestraft "Lügenfritz" o.ä. nennen darf, dann haben wir ein massives Problem mit der Meinungsfreiheit. #Meinungsfreiheit #Politik #Wahlversprechen
Österreich wurde bei der Wahl um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat für die Amtsperiode 2027-2028 mit 131 Stimmen klar gegen Deutschland, das nur 104 Stimmen erhielt, gewählt, wobei keine Stichwahl erforderlich war. #Österreich #UNSicherheitsrat #Wahl

Österreich hat sich in einer geheimen Wahl in der UNO-Generalversammlung klar gegen Deutschland durchgesetzt und für die Jahre 2027/2028 einen nicht ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat erhalten, während Deutschland mit nur 104 Stimmen leer ausging. #UNOSicherheitsrat #Österreich #Wahl

Deutschland ist in der ersten Wahlrunde für einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat gescheitert und unterlag dabei Portugal und Österreich, wobei es nur 104 Stimmen erhielt. #UNSicherheitsrat #Deutschland #Wahl

Österreich kämpft um einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat in einem engen Rennen gegen Deutschland und Portugal, wobei die Entscheidung am Mittwoch nach einer intensiven Wahlkampagne fällt und die Chancen für Österreich, dessen Bewerbungsprozess seit 2011 läuft, gegen Portugal als Favoriten wackelig, aber durchaus möglich sind. #Österreich #UNOSicherheitsrat #Wahlen

Deutschland bewirbt sich um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat für die Jahre 2027 und 2028, doch die Wahl gilt als extrem wettbewerbsintensiv, da es gegen Österreich und Portugal antreten muss, während Experten auf mögliche Widerstände aufgrund seiner Außenpolitik hinweisen. #UNSicherheitsrat #Deutschland #Wahlverfahren

Aus gegebenem Anlass teilen wir diesen Redeausschnitt unserer Fraktionsvorsitzenden erneut. @Alice_Weidel über Kanzler Merz: „Für die bitter enttäuschten Bürger sind Sie schon jetzt der Lügenkanzler, Herr Merz, dessen gebrochene Wahlversprechen ganze Kataloge füllen.“ #Lügenfritz #Meinungsfreiheit #Politik #Wahlen #Kanzler
@welt Jemand, der den Bürgern vor den Wahlen das Blaue vom Himmel verspricht und nach den Wahlen alles vergessen hat, was ist das für ein Mensch? Merz sollte sich schämen. #Politik #Wahlen #Verantwortung
„Daraufhin stellt Lanz ihr die Gretchenfrage: „Haben Sie Wolfgang Kubicki darüber informiert, dass Sie antreten?“ - Strack-Zimmermann ungerührt: „Nein. Ich habe außer denen, die ich ins Vertrauen gezogen habe, überhaupt keinen informiert.“ – Lanz ungläubig: „Sie kennen sich so lange, Sie sind Parteifreunde und Sie reden vorher nicht einen Satz darüber, dass Sie plötzlich mit der Kandidatur um die Ecke kommen?“ - Strack-Zimmermann spöttisch: „Nein. Ich kam um die Ecke, und während ich sprach, war er nicht wirklich amüsiert. Er ist davon ausgegangen, dass er in einem Rutsch gewählt wird. Nein, ich habe ihm das nicht gesagt. Es war eine Überraschung.“ https://t.co/AX0WW8w79f #Politik #Wahlen #Überraschung
Der Oberste Gerichtshof der USA hat das Verbot eines umstrittenen Neuzuschnitts von Wahlkreisen in Alabama vorläufig aufgehoben, was den Republikanern helfen könnte, ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus bei den Midterms zu verteidigen. #ObersterGerichtshof #Wahlkreise #Alabama

Deutschland bewirbt sich um einen nicht ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, sieht sich jedoch harter Konkurrenz aus Portugal und Österreich gegenüber und benötigt 128 Stimmen, während die Unsicherheit über die Einhaltung von Zusagen wächst. #UNSicherheitsrat #Deutschland #Wahlkampf

Das Oberste US-Gericht hat Alabama die Genehmigung erteilt, neue Wahlkreise zu schaffen, die schwarze Wähler benachteiligen, was den Republikanern einen strategischen Vorteil bei den bevorstehenden Midterms verschafft. #Gerrymandering #Wahlkreise #BundesstaatAlabama

Wer eine Wahl zum Parteivorsitz verliert, ist danach nicht die (gefühlte?) Nummer 2 an der Spitze. Und erst recht nicht Co-Vorsitzender. Gewählte Stellvertreter sind Höne, Hahn und Teuteberg. https://t.co/H8qrlxFEaH #Parteivorsitz #Politik #Wahlen
Die Altparteien – allen voran SPD, CDU und CSU – verlieren in den Umfragen weiter an Zustimmung, während unsere AfD kontinuierlich hinzugewinnt. Auf Bundesebene werden wir inzwischen von nahezu jedem dritten Wähler unterstützt. Wir sind Volkspartei! https://t.co/PFctoqPNHx #AfD #Wahlen #Bundespolitik
„Die AfD steht bei 41 Prozent. Was können wir tun, um die Wahl nicht krachend gegen Rechts zu verlieren?“ „Wie wäre es, wenn wir mitten im Wahlkampf das erste Landesprogramm Queer auflegen?“ „Genial! So machen wir das. Der Siegmund wird nicht wissen, wie ihm geschieht. Bitte noch drauf achten, Sachsen-Anhalt falsch zu schreiben.“ „Geht klar, Chef!“ #Wahlen #Politik #Queer
Alice Weidel, 09.07.2025: „Für die bitter enttäuschten Bürger sind Sie schon jetzt der Lügenkanzler, Herr Merz, dessen gebrochene Wahlversprechen ganze Kataloge füllen.“ Alice Weidel, 20.07.2025: „Ich habe Friedrich Merz als Lügenkanzler bezeichnet, zu Recht, weil er alle Wahlversprechen gebrochen hat, die er von sich gegeben hat.“ #Politik #Wahlen #Versprechen