Gunnar Schupelius wrote that Hesse's Minister President Boris Rhein has questioned the firewall to the AfD as the first leading CDU politician, thus tapping into a noticeable shift in mood. https://t.co/Ula0C7KLeS #CDU #AfD #Politik (translated)
Gunnar Schupelius
Mentions and quotes
Gunnar Schupelius wrote that the federal government wants to limit the fundamental right of citizens to be elected. Moreover, criminal law is being politically instrumentalized. https://t.co/NAe36oZ52f #Grundrechte #Demokratie #Politik (translated)
Elif Eralp will govern Berlin. She was a member for 20 years in a leftist radical organization that fights against the democratic German state. How does that fit together? https://t.co/lZ8niLGhS2 #Politik #Deutschland #Wahlen (translated)
Hendrik Wüst (CDU), der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, reist drei Tage durch die Türkei. Er lobt die Türken und kritisiert die Deutschen. Das ist taktlos und unangemessen. https://t.co/yS06szKGrN #NRW #Türkei #Politik
Die Grünen wollen den Privat- und Geschäftsflugverkehr von und nach Berlin verbieten. Sie verbinden ihren lächerlichen Kampf gegen das Flugzeug mit dem Neid, den sie auf „Reiche“ schüren. Jämmerlich ist das und sehr schädlich. https://t.co/0nc1BkArHH #Flugverbot #Grüne #Umweltschutz
Merkel warnte mal wieder vor der AfD und wunderte sich empört darüber, dass die rechte Partei in den Umfragen so erfolgreich ist. Aber nicht die AfD ist das Problem, sondern Merkel selbst ist es: Alles, was uns heute auf die Füße fällt, ist das Werk ihrer Kanzlerschaft. Die wichtigsten Entscheidungen, die sie traf, waren alle falsch, fahrlässig und in ihrer Wirkung verheerend. https://t.co/H3ze99ai6k #Merkel #AfD #Politik
Der Staat hat die Kontrolle über die NGOs, die er finanziert, offenbar vollkommen verloren. Oder er will sie gar nicht kontrollieren, das wäre das Schlimmste. #NGOs #Staat #Kontrolle
Ein amtierende Oberbürgermeister erfindet Wassermangel, wahrscheinlich um der Popularität willen. Das ist nichts anderes als Amtsmissbrauch. #Wassermangel #Amtsmissbrauch #Politik
Das Informationsfreiheitsgesetz dient dazu, die Regierung zu kontrollieren. Wer es beschneiden will, der will die Kontrolle erschweren. #Informationsfreiheit #Transparenz #Demokratie
Oberbürgermeister Krause ruft den Wasseralarm aus, sagt aber nicht, wie knapp das Wasser wirklich ist. Schwammig schreibt er: „Die Entnahmekapazitäten sind nahezu ausgeschöpft.“ Was heißt das? Warum bekommen wir keine genaueren Informationen? #Wasseralarm #Wasserknappheit #Transparenz
Die Islamisten in Katar entscheiden also darüber, ob wir uns in Deutschland Waffen zur Verteidigung bauen können oder nicht. Wie ist das möglich? #Katar #Islamismus #Waffenrechte
So ist es. Mit den Begriffen „islamophob“ und „Antimuslimischer Rassismus“ wird die Kritik am Islam kriminalisiert. Das ist das Ziel aller Muslimbrüder. Ihre Helfershelfer finden sie nicht nur in der Linkspartei, sondern auch bei SPD und Grünen. #Islamkritik #Rassismus #Politik
Habe ich das richtig verstanden, dass sie die freie Berichterstattung dafür verantwortlich macht, dass sie nicht gewählt wurde? Dann ist sie als Hüterin der Verfassung ja tatsächlich nicht geeignet. #Pressefreiheit #Verfassung #Politik
Ja, daran scheinen wir uns gewöhnt zu haben: Marodierende Banden streunen durch Deutschland und schießen um sich. #Deutschland #Sicherheit #Kriminalität
Lindner beschreibt, wie es tatsächlich ist: Die SPD schrumpft in den Umfragen und entscheidet dennoch, wer regiert. Ursache ist die Brandmauer, die Mehrheiten auf der rechten Mitte unmöglich macht, obwohl die Wähler danach verlangen. Lindner selbst hat diese Brandmauer immer verteidigt. #Politik #SPD #Wahlen
Unglaublich auch, dass dieser Angriff auf Journalisten zu keiner größeren Empörung bei den Kollegen in den meisten anderen Medien geführt hat – wahrscheinlich deshalb, weil es sich um „rechte Journalisten" gehandelt hat, die verwundet wurden. #Medien #Journalismus #Pressefreiheit
Alt-Bundeskanzlerin Merkel (CDU) flog im Juni zur Eröffnung des Obama Presidential Center nach Chicago. Die Reise kostete 12.000 Euro und wurde aus dem Bundeshaushalt bezahlt, wie die Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Brandner (AfD) erklärt. Frau Merkel erhält eine Pension von 15.000 Euro brutto im Monat. Weshalb hat sie die Reise nicht selbst bezahlt? So also sieht ihre viel besungene Bescheidenheit aus! So also verprasst die Regierung des Steuergeld! https://t.co/RJEPhnmYrV #Merkel #Politik #Steuergeld
Das ist derselbe Senator, der mit Moorburg das neueste, modernste und sauberste Kohlekraftwerk Europas abschalten und zerstören ließ. #Moorburg #Kohlekraftwerk #Energiepolitik
Wie groß ist die Klimalüge der UNO? Der Weltklimarat (IPCC) gibt ungenaue oder falsche Zahlen zum Klimawandel an. Das behauptete Physik-Nobelpreisträger John Clauser gestern auf der 17. Internationalen Klima- und Energie-Konferenz (IKEK) in Halle. Dem muss nachgegangen werden, denn die Klimapolitik, die unsere Industrie zerstört, beruht auf den Vorgaben des Weltklimarates. https://t.co/CE3keQ5tNE #Klimawandel #Klima #Umweltschutz
An den Schulen in Niedersachsen wird die simulierte Verhaftung von Alice Weidel gefeiert. Die grüne Schulministerin unterstützt diese bösartige und gefährliche Indoktrination und das ganze Land schweigt dazu. Wer Menschen wegen ihrer politischen Meinung verhaften will, ist ein Faschist oder ein Bolschewik oder ein Anhänger einer anderen Diktatur und auf jeden Fall ein Feind unserer Verfassung und der Menschenrechte. https://t.co/Ymm89SgECC #Menschenrechte #Freiheit #Politik
