BETA nonprofit public democratic european moderated

Search

#Wahlrecht

Die LINKE will das Wahlrecht für Ausländer, was grundgesetzwidrig ist, die SPD-Vorsitzende Bas ist dafür, Deutschland durch Zuwanderung gezielt zu verändern, weil es „Einheitsbraun“ wäre. Beide Parteien arbeiten damit gegen das eigene Land, sie können sich selbst und ihre Mitbürger nicht leiden. Wer ein Land regiert, muss es lieben und achten, nicht verachten. #Migration #Wahlrecht #Deutschland

"Heidi Reichinnek will Wahlrecht und Staatsbürgerschaft entkoppeln. Damit weicht sie den Kern dessen auf, was eine Demokratie zusammenhält: das Staatsvolk. Der Verdacht liegt nahe, dass dieser Effekt erwünscht ist." Dorothea Schupelius, @welt https://t.co/f5SXGlvttE #Demokratie #Wahlrecht #Staatsbürgerschaft

Die Linkspartei bringt einen Antrag in den Bundestag ein, ein Wahlrecht für Ausländer einzuführen. Bärbel Bas von der SPD kündigt offen an, dass ein Deutschland ohne Migration ihr nicht gut genug ist. Sie geben mittlerweile offen zu, Deutschland abschaffen zu wollen. Wir als AfD stellen uns als einzige Partei im Bundestag dagegen - schließt euch uns an! #Politik #Migration #Wahlrecht

Bild 7d

Die Linkspartei fordert das Wahlrecht für Ausländer, die seit mindestens fünf Jahren in Deutschland leben, was von anderen Parteien als Verstoß gegen das Grundgesetz angesehen wird, da das Wahlrecht laut Verfassung ausschließlich deutschen Staatsbürgern vorbehalten ist. #Wahlrecht #Linkspartei #Grundgesetz

Wahlrecht für Ausländer - Linke „verlassen Boden des Grundgesetzes“

Ausländern das Wahlrecht zu verleihen, wäre nichts anderes als ein Staatsstreich von links. Dieser geplante Angriff auf das Deutsche Volk darf nicht folgenlos bleiben. Vielleicht ist jetzt der Zeitpunkt gekommen, endlich über ein Verbot der Linkspartei zu sprechen. https://t.co/ebpuft54m6 #Wahlrecht #Politik #Linkspartei

Habe ich das richtig verstanden, wer als AfD-ler Tolkien mag, und das Nibelungenlied, der verliert das passive Wahlrecht, aber Ausländern, die illegal ins Land strömen, sie sollen das Wahlrecht bekommen? #Wahlrecht #Politik #Deutschland

(TR) The SPD is conducting record naturalizations. The Left Party wants the right to vote for foreigners. Why? Because the Germans who have lived here longer will soon vote for the AfD with an absolute majority...

WELT 1w

Vorstoß zu Ausländer-Wahlrecht – Für Union verlässt die Linke den „Boden des Grundgesetzes“ https://t.co/0NnWm8N7IE https://t.co/BIWclA6SVf #Wahlrecht #Politik #Migration

Warum geben wir nicht gleich den Afrikanern in Afrika, den Arabern in Nah Ost und den Türken in der Türkei das deutsche Wahlrecht? Und nehmen den Deutschen sämtliche Vermögens-Werte weg. Das ist doch grob und überspitzt zusammengefasst die Vorstellung der Kommunisten-Heidi. 🤡 Aber schön, dass die CDU für eine Zusammenarbeit mit denen offen ist. Scheint mittlerweile eine Horde von Vollidioten und Trotteln zu sein. #Wahlrecht #Politik #Deutschland

Das Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene ist zwingend an die deutsche Staatsbürgerschaft geknüpft - das sieht auch das Bundesverfassungsgericht so. https://t.co/FMFgsyp93I #Wahlrecht #Bundesverfassungsgericht #Staatsbürgerschaft

Bild 1w

Die Linkspartei fordert in einem Antrag im Bundestag das Wahlrecht für alle Ausländer, die seit mindestens fünf Jahren in Deutschland leben, was im Widerspruch zu einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts steht, das besagt, dass das Wahlrecht auf deutsche Staatsbürger beschränkt ist. #Wahlrecht #DieLinke #Bundestag

Antrag im Bundestag - Linke will Wahlrecht für Ausländer in Deutschland

EU-Bürger, die in einem anderen Mitgliedstaat leben, sollen künftig einfacher an Kommunalwahlen teilnehmen können, da neue Regelungen den Zugang zu Informationen und die Registrierung erleichtern und sicherstellen, dass sie nicht mehr automatisch aus dem Wählerverzeichnis ihres Herkunftslandes gestrichen werden. #EUBürger #Wahlrecht #EUKommunalwahlen

Europäische Union: Neue Regelung soll Wahl für EU-Ausländer vereinfachen

Článek se zaměřuje na nedávné rozhodnutí amerického Nejvyššího soudu, které zpochybnilo účinnost Voting Rights Act z roku 1965 a umožnilo redakci volebních obvodů v jižních státech USA s cílem omezit hlasovací práva menšin, čímž se znovu otevírají rány z dob rasové diskriminace a ohrožuje se dědictví Martina Luthera Kinga. #Wahlrecht #Bürgerrechte #Gerrymandering

Kampf um US-Wahlrecht: Angriff auf das Erbe von Martin Luther King

(TR) We are suing ZDF. More precisely, against the "election" of director Himmler. When the broadcasting fee was converted into a broadcasting contribution in 2013, the legislator should have simultaneously introduced a voting right for the contributors to the television council. Because everywhere else in