Steffan Nethe

Wenn Klingbeil von den Menschen spricht, meint er Arbeitnehmer, Selbstständige, Freiberufler und Unternehmer – also die Leistungsträger dieser Gesellschaft. Ich weiß nicht, wie es euch geht. Ich jedenfalls bin nicht bereit, noch mehr Abgaben und Steuern zu zahlen – schon gar nicht für Menschen, die nicht bereit sind, etwas für unsere Gesellschaft zu tun. Deshalb gibt es für mich nur noch eine Lösung: Diese Bundesregierung muss weg. Wir brauchen einen Wechsel. Wir brauchen Neuwahlen. #Neuwahlen #Steuern #Leistungsträger

Stünde die AfD da, wo die SPD steht, würde niemand nach einem Verbotsverfahren schreien. Aber jetzt, wo sie in den meisten Hochrechnungen ganz vorn landet, muss sie verboten werden. Schon klar. Macht doch einfach mal Politik für die eigenen Bürger. Das würde helfen. #Grote https://t.co/BOblntccIj #Politik #AfD #SPD

Niemand kann mehr sagen, er hätte das nicht gewusst! New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani sagt es klar und deutlich: „Der Islam ist auf Migration aufgebaut.“ Er fordert darüberhinaus Amerika auf, sich dem Islam und dem „Propheten Muhammad“ zuzuwenden, um eine pro-Massenmigration-Haltung zu unterstützen! Mir läuft es kalt den Rücken herunter, gerade weil sich heute auch noch 9/11 jährt. #Mamdani #NewYork #NYC #Islam #Islamismus #Islam #Migration #NewYork

Ulrich Siegmund will kein "Gewurschtel", sagte im ZDF. Und weiter: "Im Notfall gibt es eben Neuwahlen." Eines muss man ihm lassen: Der Typ hat echt Eier 😎 Was sagt ihr: Ist das die richtige oder falsche Entscheidung? #Siegmund https://t.co/KySswxh1pL #Politik #Neuwahlen #Entscheidung

In Hamburg gehen knapp 1.000 Menschen gegen die AfD auf die Straße. Naja. In einer Stadt mit fast 2 Mio. Einwohnern ist das alles andere als ein Volksaufstand. Viele dieser Demonstranten haben keine Ahnung, warum sich in Sachsen-Anhalt fast 44 Prozent der Wähler für die AfD entschieden haben! Ich kenne Menschen dort, die ihren Arbeitsplatz verloren haben, weil die Wirtschaft am Boden liegt. Das ist die Realität, mit der viele Familien jeden Tag leben. Aus Hamburg lässt sich leicht demonstrieren. In Sachsen-Anhalt müssen die Menschen mit den Folgen der Politik leben. Wer das nicht verstehen will, wird auch das Wahlergebnis nie verstehen. #Landtagswahlen #SachsenAnhalt #Hamburg #AfD #Demonstration #Politik

Tim Klüssendorf, Generalsekretär der SPD und Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, meint, die SPD sei stabil in den Landtag eingezogen. Wenn er jetzt auch noch behauptet, die Wähler hätten seiner Partei den Regierungsauftrag erteilt, falle ich lachend vom Bürostuhl 🤡 #SPD #Politik #Bundestag

Olivia Jones spricht von einem "Ruck nach rechts". Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt zeigt vor allem eines: Immer mehr Menschen wollen einen politischen Kurswechsel. Fast 44 Prozent für die AfD, nicht einmal 18 Prozent für die CDU, der zweitstärksten Kraft! Fazit: Hört endlich auf, die Wähler zu belehren, und fangt an, ihnen zuzuhören! #SachsenAnhalt #Siegmund #Landtagswahlen #SachsenAnhalt #Politik #Wahlen

Ich sehe das genauso. Kinder brauchen Zeit, sich zu entwickeln, ohne politischen oder ideologischen Druck. Die eigene Persönlichkeit entsteht nicht von heute auf morgen, sondern wächst über viele Jahre. Deshalb sollten Kinder erst einmal einfach Kinder sein dürfen. Entscheidungen, die das ganze Leben prägen können, sollten sie später als reife und selbstbestimmte Erwachsene treffen und nicht, weil ihnen eine politische Ideologie den Weg vorgibt. #Kinderschutz #Familie #Politik #Deutschland #Siegmund #Kinderschutz #Familie #Entwicklung

Sebastian #Krumbiegel von Die Prinzen erwidert nachdem @robinalexander_ ihn damit konfrontiert, er trage bewusst linksradikale Symbole, weil er „linksradikal und Antifaschist“ sei und so „für die Demokratie kämpfe“. Sebastian Krumbiegel, ich sage das bewusst ruhig und ohne Aufregung: Ich bin selbst gebürtiger Ossi. Ich bin mit eurer Musik groß geworden. Ich habe sie gefeiert. Genau deshalb trifft mich das auch persönlich. Wer #linksradikal als demokratische Haltung verkauft, der verwischt Grenzen, die in einer Demokratie klar bleiben müssen. Es ist ein Unterschied, ob man gegen Extremismus einsteht oder ob man eine bestimmte Radikalität zur Normalität erklärt. Genau das passiert hier. Das eigentliche Problem ist doch: Wer heute nicht links genug ist, wird schnell zum „Rechten“ erklärt. Wer sich in der politischen Mitte verortet, gilt plötzlich als „verdächtig“. So wird Demokratie nicht gestärkt. So wird sie verengt. Doch #Demokratie bedeutet: Respekt vor anderen Meinungen, politische Mitte statt politischer Kampfbegriffe, und die Fähigkeit, Widerspruch auszuhalten, ohne ihn zu vernichten. Wenn ein Künstler „für die Demokratie kämpft“, aber gleichzeitig alle, die nicht seine Haltung teilen, politisch zu Gegnern erklärt, dann verteidigt er nicht die Demokratie, er verschiebt ihre Grenzen. Ich sage das als jemand, der weiß, wie fragil #Freiheit / #Meinungsfreiheit sein kann: Demokratie lebt nicht davon, dass man andere aus ihr herausdefiniert. Sie lebt davon, dass alle, die sich zu ihr bekennen, darin Platz haben. Und genau das geht in solchen Aussagen verloren. #unsereDemokratie #Demokratie #Meinungsfreiheit #Freiheit

Immer noch, so schätzt der Bürgermeister von Ceuta sind knapp 5.000 bis 7.000 Migranten in Ceuta. Nachts werden sie nun mit kleinen Booten auf das spanische Festland gebracht. Für diese Überfahrten verlangen Schleuser bis zu 8.000 Euro pro Person. Übereinstimmend berichten übrigens WELT und Reuters, dass es sich, wen wundert's, überwiegend um junge Männer handelt. Frauen und Minderjährige gibt es auch, sie stellen aber die absolute Minderheit. Zurück zu den Schleusern: Das zeigt vor allem eines, solange illegale Migration am Ende zum Erfolg führt, werden kriminelle Schleusernetzwerke immer neue Wege finden! Europa braucht deshalb einen wirksamen Außengrenzschutz, die konsequente Bekämpfung der Schleuserkriminalität und die Rückführung von Menschen, die kein Aufenthaltsrecht haben. #Migration #Europa #Grenzschutz #Schleuser #Ceuta #Migration #Europa #Grenzschutz

Die Schweiz macht vor, wie konsequente Politik aussehen kann: Wer seine ausreisepflichtigen Staatsangehörigen nicht zurücknimmt, kann nicht gleichzeitig auf Entwicklungshilfe hoffen. Warum sollte ein Land Milliarden oder Millionen erhalten, wenn es sich gleichzeitig weigert, bei Rückführungen zu kooperieren? Entwicklungshilfe sollte an klare Bedingungen geknüpft sein. Deutschland sollte sich daran durchaus ein Beispiel nehmen. #Schweiz #Migration #Asyl #Entwicklungshilfe #Politik #Entwicklungshilfe #Politik #Migration

Der Skandal um die „Coesfelder Liste“ wird immer größer. Bei der Überprüfung von rund 6.800 ausreisepflichtigen Migranten stieß das LKA auf etwa 12.000 Ermittlungsverfahren – darunter Gewalt-, Drogen- und Eigentumsdelikte. Wie konnte es so weit kommen? Und vor allem: Wer übernimmt dafür die politische Verantwortung? Herbert Reul? Hendrik Wüst? Oder beide? #CoesfelderListe #Migration #Politik

Wie ihr wisst, bin ich eigentlich gar kein AfD-Wähler. Aber ich muss auch anerkennen, wenn jemand im politischen Schlagabtausch überzeugt, so wie @UlrichSiegmund. Er wirkt auf mich eloquent, sachlich und schlagfertig. In diesem Gespräch lässt er sich weder in die Ecke drängen noch Dinge in den Mund legen, die er gar nicht gesagt hat. Stark. Würde ich in Sachsen-Anhalt leben, würde ich ihm eine Chance geben und ihm meine Stimme anvertrauen. #Politik #Wahlen #SachsenAnhalt

Diese Naivität macht mich fassungslos! Sie sagt selbst, dass jede Straftat eine Katastrophe ist. Gleichzeitig ist sie gegen Abschiebungen. Ihre Begründung: Die Straftäter wären dann eben in einem anderen Land kriminell. Genau diese Denkweise kann ich überhaupt nicht nachvollziehen! Der erste Auftrag eines Staates ist es, die eigene Bevölkerung zu schützen. Wer schwere Straftaten begeht und kein Bleiberecht hat, muss den Rechtsstaat verlassen. Das ist weder unmenschlich noch radikal, und es ist eine Konsequenz eines funktionierenden Rechtsstaats. #Deutschland #Rechtsstaat #Demokratie #Sicherheit #Politik #Rechtsstaat #Sicherheit #Politik

Ein Perser richtet deutliche Worte an alle, die meinen, es sei doch alles nicht so schlimm. Er weiß, wovon er spricht: Auch im Iran wurde die Freiheit nicht über Nacht abgeschafft. Es geschah Stück für Stück – bis ein Regime entstand, in dem Frauen massiv entrechtet werden, Homosexualität verfolgt wird und persönliche Freiheit kaum noch etwas zählt! Seine Warnung sollten wir ernst nehmen: Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit. Wer sie erhalten will, muss sie verteidigen. Genau deshalb dürfen wir bei religiösem Extremismus und Islamismus nicht wegsehen! #Freiheit #Iran #Deutschland #Islamismus #FreeIran #Freiheit #Iran #Islamismus

„Die Energiewende kostet uns nur rund einen Euro im Monat mehr – so viel wie eine Kugel Eis.“ (Jürgen Trittin) Heute hat Deutschland die höchsten Strompreise unter den G20-Staaten. Was für ein politischer Offenbarungseid! Hohe Steuern, immer neue Abgaben und eine ideologisch getriebene Energiepolitik ruinieren unseren Standort. Unternehmen wandern ab, Arbeitsplätze gehen verloren und Familien wissen kaum noch, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen. Ein Industrieland mit den höchsten Strompreisen der Welt verspielt seinen Wohlstand. Es wird höchste Zeit, Ideologie durch Vernunft zu ersetzen, bevor Deutschland endgültig den Anschluss verliert. #Energiewende #Strompreise #Energiepolitik

Eine Britin wurde in der Nacht im Bahnhof von Rosenheim mit einem Messer angegriffen und tödlich verletzt. Ein 27-jähriger Deutscher wurde unter dringendem Tatverdacht noch am Tatort festgenommen. Ob dieser "Deutsche" einen weiteren Staatsangehörigkeit hat, wurde nicht erwähnt. Den Angehörigen wünsche ich viel Kraft 🙏 #Einzelfall #Rosenheim #Messerangriff #Gesellschaft

Diese Grafik ist hochinteressant! Belegt sie doch, warum SPD und Linke seit Jahren für schnellere und leichtere Einbürgerungen werben. Wer eingebürgert wird, wird zum Wähler und verändert damit langfristig auch politische Mehrheiten. Genau deshalb ist die Einbürgerung nicht nur eine integrationspolitische, sondern immer auch eine demokratie- und gesellschaftspolitische Entscheidung. Sie sollte deshalb am Ende einer gelungenen Integration stehen und nicht am Anfang. Die deutsche Staatsbürgerschaft darf nicht verramscht werden! #Einbürgerung #Demokratie #Integration

Ganz ehrlich: Wenn ein Vater ankündigt, mit seiner Familie nach Syrien zu ziehen, weil seine Tochter in der Schule kein Kopftuch mehr tragen darf, dann soll er doch gehen. Das Kopftuchverbot für Kinder an Schulen ist vollkommen richtig! Schule muss ein Ort sein, an dem Kinder einfach Kinder sein dürfen, ohne religiösen oder gesellschaftlichen Druck. Und wenn Mädchen tatsächlich von Mitschülern unter Druck gesetzt werden, ihre Haare zu verhüllen, dann haben wir ein echtes Problem. Wer in Europa lebt, muss akzeptieren, dass hier unsere Gesetze und unsere Werte gelten. Niemand wird gezwungen zu bleiben. Wenn eine Familie für sich entscheidet, dass ein anderes Land besser zu ihren Vorstellungen passt, dann ist das ihre Entscheidung. Aber unsere Regeln dürfen wir deshalb nicht aufgeben. #Kopftuchverbot #AnerkennungvonWerten #Schulreform