Unfassbar: Merz sagt im ZDF eben, die Deutschen müssten dafür Verständnis haben, dass es keine großen Steuersenkungen geben könne! Das Haushalt würde das nicht hergeben! Wie bitte? Warum gibt der Haushalt dann Milliarden für über 2,4 Millionen Ausländer im Bürgergeld her? #Steuersenkungen #Bürgergeld #Merz
Wie kann es sein, dass 307.601 arbeitslose Migranten eingebürgert wurden? Nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StAG gilt grundsätzlich: Wer seinen Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten kann und auf Bürgergeld oder Sozialhilfe angewiesen ist, erfüllt die Voraussetzungen für eine Einbürgerung nicht. Man hat langsam keine Worte mehr für das, was in diesem Land vor sich geht. #Migration #Einbürgerung #Sozialpolitik
WELT: "STAATSVERSCHULDUNG: Niemand traut sich mehr, einen Blick in die 2030er-Jahre zu werfen“ Sie zerstören unsere Zukunft, weil sie sich nicht trauen, echte Reformen durchzuführen. Wichtigste Reform: Das Grundsicherungsgeld (Bürgergeld) für erwerbsfähige Menschen muss an gemeinnützige Arbeit geknüpft werden. Wer Geld vom Staat kassiert, muss eine Gegenleistung für die Gesellschaft erbringen. #Staatsverschuldung #Reformen #Bürgergeld
Welches Land bürgert arbeitslose Migranten ein, zahlt ihnen Bürgergeld aus und lässt zu, dass sie anschließend ihre gesamte Familie hinterherholen? Dahinter steckt pure Zerstörungswut und Hass auf die „einheitsbraunen“ Deutschen. Es ist nicht extremistisch, das Ende dieser Zustände zu fordern. #Migration #Sozialpolitik #Familiennachzug
Rekordschulden, Hälfte des Bürgergelds geht an Ausländer, aber „Menschen in Deutschland müssen für Alter und Gesundheit mehr sparen“, sagt Friedrich Merz. Warum sparen sie immer nur bei uns, und besonders bei den Alten und Schwachen, warum immer nur bei den eigenen Leuten? https://t.co/LlC0NAK5tq #SozialeGerechtigkeit #Politik #Deutschland
Es gibt kein Dienstwagenprivileg. Es gibt nur etwas weniger staatl. Raub für Arbeiter. Es ist kein staatliches Steuergeschenk, sondern lediglich eine vereinfachte Pauschalmethode (die 1%-Regelung), um die private Nutzung eines Firmenwagens als regulären, voll zu versteuernden Gehaltsbestandteil abzurechnen. Bürgergeld und Transferleistungen sind Privilegien. Grüne und Linke sagen wieder nicht die Wahrheit. Klassiker. #Steuern #Economie #Politik
Massenüberwachung, Ausweispflicht für Social Media, Sozialtourismus direkt ins Bürgergeld, Milliardenüberweisungen an die Hamas, immer mehr behinderte Auflagen für Fahrzeughersteller, undemokratische Monsterbürokratie und und und Was ist jetz nochmal der Vorteil an dieser EU? #EU #Politik #Bürgerrechte
Das zeigt das eigentliche Problem: Ein Sozialstaat, der Hilfe leisten soll, setzt falsche Anreize. Wenn Menschen offen sagen, dass sie wegen #Bürgergeld und #Kindergeld in Deutschland bleiben, muss die Politik endlich handeln! Wie lange soll dieses System noch funktionieren? #Lanz #Sozialstaat #Politik #SozialeGerechtigkeit
„Man kann einen Sozialstaat haben und man kann offene Grenzen haben. Mann kann aber nicht beides gleichzeitig haben.“ • Bürgergeldempfänger: Über 60% mit Migrationshintergrund • Jährliches Defizit Rentenversicherung: 130 Mrd. € pro Jahr • Kosten des Sozialstaats: 1,3 Bio. € pro Jahr • Sozialabgaben bis 2040: 50% (Prognose) • Beitragszahler pro Rentner: 1,3 ab 2050 • 200 Mrd. € Neuverschuldung pro Jahr • Sozialleistungsquote: 30% Milton Friedman hatte natürlich recht. Diese Zahlen sind absolut vernichtend. Und die Mehrheit der Bevölkerung versteht gar nicht, was hier abgeht. #Sozialstaat #Migration #Wirtschaft
„Macht ist maßlos überschätzt“, sagt ausgerechnet der Mann, dessen Karriere von Machtkämpfen und Intrigen geprägt ist. Für die Schwachen sei er in die Politik gegangen. Deshalb: Bürgergeld kürzen, Vermögensteuer blockieren, Erbschaftsteuer senken. Söders Selbstbild zerbricht an den Fakten. #Machtspiele #Politik #Ungerechtigkeit
Here is the summary of the "health reform": Benefits worth around twelve billion will be taken away from the insured. For around twelve billion, the insured will have to finance uninsured citizens receiving welfare and illegal migrants. That's all you need to know. (translated)
Winners are over 2.4 million foreigners in citizen money, losers are all of us? (translated)
Die Schulden der Leistungsempfänger des Bürgergeldes belaufen sich derzeit auf 3,55 Milliarden Euro, was auf massenhaften Missbrauch und fehlerhafte Angaben zurückzuführen ist, während die Bundesagentur für Arbeit Maßnahmen zur Rückforderung dieser Beträge einleitet. #Bürgergeld #Sozialleistungen #Schulden
Just now on ZDF: The AfD could soon govern in Saxony-Anhalt. This worries clinics when foreign doctors are sent away. Wait a moment... Do we have over 2.4 million foreigners receiving citizen money in Germany? Why does it always suddenly seem like they are all doctors when we discuss (translated)
Die Gesundheitsreform ist beschlossen. Aus meiner Sicht ist das ein schwerer Fehler. Ich bin niedergelassener Hausarzt und Delegierter im @Hausaerzteverb Hessen. Ich befürchte: längere Wartezeiten, schlechtere Versorgung und noch mehr Bürokratie. Gleichzeitig fehlt der GKV nach Angaben von Kassen und Verbänden jährlich rund 12,5 Mrd. €, weil die Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger nicht vollständig aus Steuermitteln finanziert werden. Statt dieses Problem zu lösen, wird die ambulante Medizin weiter geschwächt. Wer Hausärzte schwächt, stärkt keine Patienten – sondern die nächste Versorgungskrise. @bundeskanzler @BMG_Bund @CDU @CSU @spdde @GrueneBundestag @tagesschau @ZDFheute @welt @faznet @derspiegel @handelsblatt #Gesundheitsreform #Hausarzt #GKV #Patientenversorgung #Deutschland #Gesundheitsreform #Hausarzt #Patientenversorgung
Habe ich das richtig verstanden, sie ließen Millionen rein, MILLIONEN junger Männer, "um die Rente zu finanzieren", jetzt sollen die Menschen bis 70 arbeiten, und die Mehrwertsteuer soll erhöht werden, um den jungen Männern das Bürgergeld zu finanzieren? #Migration #Rentenpolitik #Steuern
Cut housing benefit. Cut parental allowance. Cut care support. Cut health insurance. Cut widow's pension. Cut disability support. Cut health services. Cut psychotherapy. But the citizen's income for foreigners remains the same? (translated)
Außer bei den Linken (die Partei existiert in meiner Region praktisch nicht) habe ich in allen Wählergruppen Freunde & Bekannte. Selbst unter linkseingestellten Grünen & SPD Anhängern ist es mittlerweile weit verbreitete Meinung, dass Deutschland beim Thema Migration & Bürgergeld ein massives Problem hat. Umso unverständlicher, dass eine Union / SPD Regierung diesen Punkt nicht endlich abräumt. Wer nicht arbeitet, hat mehr Geld zur Verfügung als jemand, der Vollzeit arbeitet. Ausländer, die noch nie in Deutschland gearbeitet haben, erhalten volle Sozialleistungen. Das ist nicht CumEx. Man braucht keine ökonomische Bildung um zu verstehen, dass das ein Problem ist. Selbst Oma Erna in der Gartenlaube regt sich darüber auf. Es ist rational nicht zu erklären, dass unsere führenden Parteien diesen Punkt ungelöst liegen lassen und lieber vorziehen in Umfragen stetig weiter abzurauschen. Vor allem die SPD als ehemalige Arbeiterpartei müsste eigentlich längst um ihr politisches Überleben kämpfen. Unverständlich. #Deutschland #Migration #Sozialpolitik
24,8 Milliarden € Kosten für Flüchtlinge in 2025 auf Bundesebene für Unterbringung, Versorgung, Migration, ohne den Anteil am Bürgergeld. Das ist mehr Geld als für Forschung und Technologie zur Verfügung steht oder für das Gesundheitsministerium. Wie lange kann das in Kombination mit einer Staatsquote, die 2027 weit über 50% liegen wird, gutgehen? #Flüchtlinge #Bundesregierung #Finanzen
We are sending 100 billion to Ukraine. Spending 26 billion on development aid in one year. About 23 billion are squandered for citizen money for foreigners. And now Klingbeil announces 200 billion in debt in the new budget? What kind of way is this to... (translated)
