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Hedwig Richter leitet aus "Menschenwürde" in Art. 1 des Grundgesetzes ab, dass 8 Mrd. Weltbürger das Recht haben, im deutschen Sozialsystem zu leben. Und wer das bestreitet, verstößt gegen die Verfassung. Was soll das für eine "Historikerin" sein?🤨 #hartaberfair #Menschenwürde #Sozialsystem #Verfassung

Pope Leo XIV delivered his first encyclical Magnifica humanitas, in which he emphasizes that Artificial Intelligence should be understood as a social issue, and calls for the protection of human dignity, democratic oversight, and technological responsibility in the era of AI. (translated)

Diesen „Feministinnen““ geht es weder um die Kinder noch um die Frauen und schon gar nicht um Menschenwürde im allgemeinen, sondern lediglich um die Durchsetzung ihrer verblendeten….ja, gottlosen Ideologie. Diese Entwicklung ist furchterregend. Das sage ich ganz klar als kinderlose Frau. #Feminismus #Gesellschaft #Menschenwürde

Das ist Lea👇. Lea kennt sich mit dem Grundgesetz, der Menschenwürde und dem Recht auf Eigentum nicht so aus. Aber Lea hätte gerne Wohnungen! (Wir alle, Lea! Wir alle.) Zuvor muss jemand diese bauen, Mietverträge machen, notwendige Reparaturen durchführen. Das übersteigt womöglich Leas Horizont. Sie arbeitet lieber mit Missgunst. Zum Glück arbeiten andere mit Verstand! #BerlinGehtBesser #Wohnen #Mietrecht #Gesellschaft

Last weekend, almost 10,000 people participated in protests organized by the initiative "Prüf" in eleven cities across the country, demanding a ban on the AfD by the Federal Constitutional Court, with the demonstrators pointing to a legal opinion that attests to the party's violations of human dignity and the principle of democracy. (translated)

Was das für junge Menschen bedeutet, kann ich euch sagen: Die männlichen Mitglieder meiner Generation, denen man seit der Grundschule jeden Tag das Gleichberechtigungs-Postulat eingetrichtert hat, dürfen 40 Stunden pro Woche Ärsche abwischen. Witzigerweise tun sie das, während ihre Freundinnen und Schwestern schön studieren gehen können und die Fachkräfte, die laut Politik eigentlich fürs Ärscheabwischen vorgesehen waren, ihr Leben im Bürgergeld genießen. Die zu einer Arbeit zu verpflichten, ist nämlich völlig unzumutbar und verstößt gegen die Menschenwürde, während der 18-jährige Julian dann eben auch mal für ein lumpiges Trinkgeld von Vater Staat die ein oder andere Nacht- und Wochenendschicht schieben darf. Julian hat schließlich keine andere Wahl, wenn er nicht ein saftiges Gerichtsverfahren riskieren will. Wir werden sehen, dass der Staat sehr wohl gegen Arbeitsverweigerer vorgehen kann, solange es sich eben um den deutschen Michel handelt. Der muss dann eben 6 Monate lang auch mal als billiger Arbeitssklave herhalten - aber hey, es hat noch niemandem geschadet. Geschissen. Das musste mal raus. #Gleichberechtigung #Jugend #Arbeitnehmerrechte

SPD leader and Vice Chancellor Lars Klingbeil calls for a serious examination of a prohibition procedure against the AfD, as experts have concluded that the party violates human dignity and the principles of democracy, and warns of the dangers of a possible takeover by far-right ideology. (translated)

Lars Klingbeil argues in his guest article that the firewall against the AfD is not meant to exclude people, but to protect them by pointing out the importance of constitutional distance from the extreme right, and he calls for examining a possible ban on the party as a necessary measure to uphold human dignity and democracy. (translated)

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat als Reaktion auf den Angriff am Rande des Christopher Street Days in Berlin Trauerbeflaggung für den Bundestag angeordnet und betont, dass solche Taten die Grundlagen der Demokratie und Menschenwürde angreifen. #CSD #Bundestag #Trauerbeflaggung

Das Bundesverfassungsgericht hat den Aufnahmestopp für Afghanen mit der Begründung abgelehnt, dass die „Menschenwürde“ diesen nicht zulässt. Was ist eigentlich mit der Menschenwürde der Deutschen? Warum dürfen Kinder nicht in einem Deutschland aufwachsen, das auch in Zukunft noch als solches zu erkennen ist? Warum dürfen wir nicht Weihnachtsmärkte besuchen, die frei von Panzersperren und Polizisten mit Maschinenpistolen sind? Warum dürfen wir nicht in Innenstädten einkaufen, Kaffee trinken gehen und dabei unsere Landessprache hören? Warum dürfen unsere Schüler nicht ihr Pausenbrot essen, ohne von den Lehrern aufgefordert zu werden, sich wegen Ramadan „wegzudrehen“? Immerhin erkennt man hier die Prioritäten des Regierungsapparats. Germany First. #Menschenwürde #Asylrecht #Integration

Vor allem ist darauf hinzuweisen, daß der Begriff rechtsextrem/rechtsextremistisch keinerlei verfassungsrechtliche Bedeutung hat! Der Begriff ist eine freie Erfindung von Politologen, die ihn selbst nicht definieren können. Das Grundgesetz spricht von "verfassungswidrigen" Parteien. Das ist terminologisch falsch (der Wortlaut des GG ist an manchen Stellen verbesserungsfähig, es ist erkennbar Menschenwerk!😉), da es keine "verfassungswidrigen Parteien" gibt, sondern allenfalls "verfassungsfeindliche". "Verfassungsfeindlich" wäre eine Partei dann, wenn sie den inneren Wesenskern des GG, sei es auch mit friedlichen Mitteln, abschaffen wollte: die Menschenwürde als solche, das Demokratieprinzip als solches, das Rechtsstaatsgebot als solches. Darum geht's. Ob man mehr oder weniger Ausländer oder Moslems in Deutschland haben will, ist insofern völlig egal! Verfassungsrechtlich völlig ungeklärt ist übrigens das Verhältnis der "wehrhaften Demokratie" (Art. 21) zu Art. 146. In Deutschland wäre eine Revolution ja legal – sofern es eine echte Revolution ist, also keine "Revolution von oben" und kein Staatsstreich oder Putsch. Wenn es aber völlig legal wäre, daß das deutsche Volk als verfassungsgebende Gewalt das GG irgendwann durch eine ganz andere Verfassung ersetzt, bleibt es etwas unklar, warum Parteien verboten werden könnten, die hierauf hinarbeiten. #Verfassungsschutz #Rechtsstaat #Demokratie