Volker Boehme-Neßler described the day as good for democracy and spoke of a historic success for the AfD in Saxony-Anhalt. He linked to a YouTube video titled "The Democracy Update with Pr…". #Demokratie #SachsenAnhalt #Politik (translated)
Volker Boehme-Neßler described the day as good for democracy and spoke of a historic success for the AfD in Saxony-Anhalt. He linked to a YouTube video titled "The Democracy Update with Pr…". #Demokratie #SachsenAnhalt #Politik (translated)
Volker Boehme-Neßler wrote that a federal president should bring society together. However, Steinmeier does the opposite by dividing and excluding, which Boehme-Neßler described as intolerable. #Bundespräsident #Steinmeier #Gesellschaft (translated)
Volker Boehme-Neßler wrote that people could experience societal disadvantages if they advocated for violence—as long as it was directed against the right. He referred to this as the state of Germany in 2026. #Gesellschaft #Deutschland #Rechtsextremismus (translated)
Volker Boehme-Neßler wrote that new details about the background of the Corona measures confirmed the worst suspicions. This is often the case when such details become known. #Corona #Maßnahmen #Gesundheit (translated)
Democrats are Democrats. There are no Democrats who are worth less. Steinmeier refers to Democrats who hold views he doesn't like as "vulgar democrats." That is undemocratic. #Demokratie #Gesellschaft #Meinungsfreiheit (translated)
Das zeigt, was von der Einstufung der AfD durch den thüringischenVerfassungsschutz zu halten ist: Nichts! In der Öffentlichkeit gilt solch eine Einstufung viel zu oft noch als staatliche, offizielle und damit wahre Einstufung. #AfD #Thüringen #Verfassungsschutz
Barbarisch! Ein 14-jähriger wurde während der CoronaZeit als sog. Quarantäne – Verweigerer in die Psychatrie eingewiesen… #Corona #Psychiatrie #Jugendlicher
… und was man sieht, ist verstörend. Eine Bundeskanzlerin, die kein Rückgrat hat, dem Druck einer privaten Stiftung zu widerstehen? Unter anderem auch deshalb, damit sie nicht als „geizig“ dasteht? Was für eine grandiose Fehlbesetzung… #Politik #Bundeskanzlerin #Fehlbesetzung
Unfassbar! „Keiner komme mir mit Free Speech“, meint Friedrich Merz vor Schülern. Free Speech oder Meinungsfreiheit gehört zum Kern der Demokratie. Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine Demokratie, sagt auch das Bundesverfassungsgericht. Und der Kanzler wischt die Meinungsfreiheit vom Tisch, wie einen lästigen Krümel? Das ist ein erschreckendes, autoritäres, undemokratisches Staats,verständnis… https://t.co/9P6YYPZAhh #Meinungsfreiheit #Demokratie #Freiheit
Briefwahlen sind anfällig für Fälschungen. Deshalb darf es hier nicht den geringsten Verdacht geben. Sonst wird das Vertrauen in die Wahl (weiter) erschüttert. https://t.co/9wZvG5d8Mc #Wahlen #Vertrauen #Fälschungen
Der Kanzler warnt die Wähler vor einer falschen Wahl? So geht Demokratie gerade NICHT! Es ist geradezu unerträglich, wie schon seit Wochen versucht wird, die Wähler in Sachsen – Anhalt einzuschüchtern. Hoffentlich lassen sie sich davon nicht beeinflussen https://t.co/7TdEM86rvc #Demokratie #Wahlen #SachsenAnhalt
Je genauer man hinschaut, desto schlimmer wird es. Genau deshalb brauchen wir eine umfassende Aufarbeitung. Sonst werden wir die Spaltungen in der Gesellschaft nicht wieder verändern können… #Gesellschaft #Aufarbeitung #Spaltung
Warum hat das die Demokratie nicht gut aussehen lassen? Im Gegenteil: die Demokratie hat funktioniert. Nicht gut ausgesehen haben die heimlichen Kungelrunden im dunklen Hintergrund, die normalerweise die Richter bestimmen… und was ist schlecht daran, wie die obersten Richter in Amerika beim Supreme Court bestimmt werden? Das ist ein offenes, transparentes, gut funktionierendes Verfahren, dass in einer Demokratie angemessen ist. #Demokratie #Transparenz #Rechtsprechung
Was für eine schreckliche Anmaßung. Die Vertreterin der NGO wirft 40 % der Wahlberechtigten in Sachsen-Anhalt vor, das Grundgesetz nicht verstanden zu haben. Es ist anders: Sie hat die Demokratie nicht verstanden. #Demokratie #Wahlen #Grundgesetz
Das ist eine simulierte Aufarbeitung… aka Vertuschung. Das vertieft die Gräben in der Gesellschaft nur weiter. Und der Lerneffekt für die Zukunft ist gleich null. Will man das wirklich? #Gesellschaft #Wandel #Zukunft
So! Klingt wie: Basta! Die Kirchen schreiben den Christen wieder vor, was sie denken und wählen dürfen. Das hat ja Tradition, nicht erst seit der Inquisition. Es ist aber anmaßend und übergriffig und …lächerlich. #Kirche #Meinungsfreiheit #Inquisition
Das Bundesstaatsprinzip gilt – unabhängig davon, welche Partei eine Landesregierung stellt. https://t.co/BzlIsMhQgQ #Bundesstaat #Politik #Regierung
Aufarbeitung der CoronaZeit sieht ganz anders aus. Und wir brauchen unbedingt eine echte und schonungslose Aufarbeitung.… #Corona #Aufarbeitung #Gesundheit
Der Ausschluss von einer Wahl ist ein extrem tiefer Eingriff in demokratische Rechte. Dass er dann auch noch mit solch hanebüchenen Argumenten begründet wird, ist nicht nur undemokratisch und verfassungswidrig. Es zeigt auch die Arroganz der Macht und den völligen Mangel an Respekt vor den Wählern. #Demokratie #Wahlen #Menschenrechte
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