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Former CSU politician Peter Gauweiler suggests establishing an independent inquiry commission based on a little-noticed contract from 1990 to de-escalate the current conflict with Russia, while the federal government holds Russia responsible for a drone attack and experts warn of the risks of such an undertaking. (translated)

Es gibt einen deutsch-sowjetischen Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit von 1990. Darin heißt es in Artikel 7: „Falls eine Situation entsteht, die nach Meinung einer Seite eine Bedrohung für den Frieden oder eine Verletzung des Friedens darstellt oder gefährliche internationale Verwicklungen hervorrufen kann, so werden beide Seiten unverzüglich miteinander Verbindung aufnehmen und bemüht sein, ihre Positionen abzustimmen und Einverständnis über Maßnahmen zu erzielen, die geeignet sind, die Lage zu verbessern oder zu bewältigen.“ Der Vertrag wurde nach dem Ende der Sowjetunion von Russland übernommen und gilt bis heute. Wenn der Wille da wäre, könnte man sich also auf diesen Vertrag berufen und zumindest probieren, das auf diesem Weg zu klären. Aber meiner Meinung nach geht es nur darum, weiter zu eskalieren. #Frieden #Kooperation #Diplomatie

Kann der RBB vielleicht zweimal unauffällig in die Kamera blinzeln, damit wir wissen, ob wir Hilfe schicken müssen? Denn was dort zur Schließung des Russischen Hauses gesendet wurde, ist schon eine bemerkenswerte kleine Lehrstunde darin, wie man aus einer staatlichen russischen Einflussstruktur wieder eine niedliche Kulturhütte mit Gebäckanschluss bastelt. Zunächst lernen wir: Da gibt es Ausstellungen. Filme. Sprachclub. Tanzunterricht. Kaffee. Russisches Gebäck. Und Menschen, die ganz dolle traurig sind. Hachz. 🥹 Fast möchte man selbst noch schnell hinfahren und einen letzten Piroggenkranz niederlegen. Was man in dieser lang breitgetretenen Kulturidylle eher beiläufig vergisst: Das Russische Haus ist die Berliner Vertretung von Rossotrudnitschestwo. Rossotrudnitschestwo ist keine putzige deutsch-russische Freundschaftsgesellschaft für Blini-Freunde aus aller Welt. Es ist eine staatliche russische Agentur. Seit 2022 EU-sanktioniert. Und inzwischen steht sogar in einer Ausweisungsanordnung des französischen Innenministeriums, das Russische Haus in Berlin werde „als Tarnung von den russischen Geheimdiensten genutzt“. Aber gut. Der RBB hat ja die wirklich harte sicherheitspolitische Frage gestellt: Ein Stichwort kam von der Reporterin durchaus knallhart und investigativ, denn: „Da gibt’s ja die Vermutung, dass da auch Agenten drin arbeiten, weil der Stromverbrauch so hoch ist.“ Ich möchte kurz würdigen, wie elegant die Reporterin hier aus einer inzwischen sehr viel umfangreicheren Nachrichtenlage wieder die gute alte Geschichte vom verdächtigen Stromzähler zaubert und den Ball direkt auf den Elfmeterpunkt legt. So kann der Befragte vom BSW natürlich problemlos antworten: „Eine Vermutung sollte auf gar keinen Fall Grundlage sein …“ Glückwunsch. Strohmann hingestellt. Strohmann erschossen. Sendeminute gefüllt. Noch schöner wird es bei den Verträgen. Da erfahren wir, Deutschland könne einen Vertrag mit Russland „brechen“. Möglicherweise könne man das sogar vor internationalen Gerichtshöfen anfechten. Um Gottes Willen! 🫣 Was auch immer der Grund für eine solche Aussage in dem Beitrag war, hier würde ich tatsächlich gerne mal in Rohmaterial schauen. Denn hier fehlt ein winziges, aber durchaus wichtiges juristisches Detail: Deutschland kündigt einen Vertrag. Einen Vertrag mit Kündigungsklausel. Das nennt man nicht Vertragsbruch. Das nennt man Vertragskündigung. Sonst könnte man künftig auch berichten: „Mieter bricht Mietvertrag und könnte sich womöglich vor internationalen Gerichten verantworten.“ Er hatte aber nur gekündigt. Klingt natürlich nicht halb so aufregend. Und so entsteht in wenigen Minuten ein erstaunliches Gesamtbild: Hier schließt aufgrund der garstigen Bundesregierung eine so in das Herz aller Menschen geschlossene Kulturstätte mit Kaffee, Gebäck und Kinderunterricht. So viele treue Kunden, die ihren Zufluchtsort verlieren, so viele Mitarbeiter, die bald dann gar nicht mehr wissen, wo sie demnächst arbeiten sollen. Es bricht dem Zuschauer das Herz. Und dann will Deutschland diesen Hort des Glücks obendrein auch noch vertragswidrig dichtmachen? Und irgendwelche Leute munkeln etwas von Agenten, weil angeblich der Stromzähler rotiert. Das sind doch an den Haaren herbeigezogene Anwürfe! Erst später dürfen dann auch noch ein paar Politiker, die nicht von der russlandliebenden AfD und dem BSW sind, erklären, warum die Schließung vielleicht doch keine komplett wahnsinnige Idee ist. Man kann das ausgewogene Berichterstattung nennen. Man kann aber auch fragen, warum bei einer Geschichte über die Berliner Vertretung einer sanktionierten russischen Staatsagentur ausgerechnet deren Selbsterzählung den emotionalen Grundton setzt – obwohl der Staat dahinter nach Erkenntnissen der Bundesregierung einen versuchten Sprengstoffanschlag auf ein strategisches Ziel auf deutschem Boden hat durchführen lassen – also etwas, das mit dem post-putzigen Etikett „hybrid“ inzwischen nur noch sehr unzureichend beschrieben ist. Kultur. 🎭 Dialog. 🤝 Begegnung. 👨‍👩‍👧‍ Die armen Besucher. 😭 Und irgendwo ganz hinten im Raum sitzt der Mann von Rossotrudnitschestwo, vielleicht sogar ohne Regenmantel und Sonnenbrille und sagt vermutlich: Спасибо, rbb. Danke! Besser hätten wir es auch nicht geschnitten. 👏👏👏 RBB? Zweimal zwinkern! Oder eine Handgeste. Hauptsache kurz Bescheid geben. Wir kommen dann! 🆘 #RBB #RussischesHaus #Kultur

Wenn jemand in Deutschland sein Geld bei einer Schweizer, singapurischen oder panamaischen Bank o. Ä. halten will, schließt einen privaten Vertrag. Kein Bürokrat in Brüssel hat das Recht, diesen Vertrag zu kündigen, nur weil der Kunde geografisch innerhalb der EU-Linie wohnt. Genau das tut CRD VI: Es macht den Wohnsitz zum Knebel. Die EU hat ein Gewaltmonopol, das sie gerade wieder ein Stück weiter ausdehnt. Die neue EU-Regelung ist Kapitalkontrolle durch die Hintertür. Der Leviathan begründet das mit Stabilität und Geldwäsche. Die Wahrheit ist simpler: EU-Banken sollen vor lästiger Konkurrenz geschützt werden. Gleichzeitig bleibt das Geld der Bürger im sichtbaren, greifbaren, beschlagnahmbareren Raum. Negativzinsen, Sondersteuern, Vermögensregister, digitaler Euro – alles wird leichter, wenn das Konto nicht in Dubai oder der Schweiz liegt. Der Staat erweitert seinen Herrschaftsbereich über Grenzen hinweg und zwingt ausländische Banken, seine Regeln zu übernehmen oder das Geschäft aufzugeben. Der nächste Schritt in Richtung finanzieller Geiselhaft – Eigentum, das man nicht frei bewegen darf, ist kein Eigentum. Es ist eine Lizenz, die der Staat jederzeit widerrufen kann. #Kapitalkontrolle #Finanzfreiheit #EURegulierung

Gemeinsam anpacken: Der #S04 begrüßt BAUHAUS als Premium-Partner der Königsblauen. Der Vertrag läuft zunächst bis 2028 📝 Willkommen auf Schalke! 🔵⚒️⚪️ Mehr hier: https://t.co/dNlPyKCPuA https://t.co/61yTtVfHh9 #Schalke04 #BAUHAUS #Fußball

😁 🚂 Een moeder is in de keuken aan het werk, terwijl ze haar vijfjarig zoontje hoorde spelen in de woonkamer met zijn treintjes. Ze hoorde de trein stoppen en haar zoontje zeggen: “Al de imbecielen die nu willen afstappen moeten potverdikke maken dat ze van de trein gaan, want dit is de laatste halte! En al de onnozelaars die nu willen opstappen moeten maken dat ze met hun luie kont op de bank zitten want wij gaan vertrekken!” De verbaasde moeder stapt de woonkamer in en zegt tegen haar zoon: “Zulke taal gebruiken wij niet in dit huis, maak dat je in je kamer zit en daar 2 uur blijft. Als je terug uit je kamer komt wil ik zulke woorden niet meer horen!” Twee uren later zit het zoontje weer in de woonkamer te spelen met zijn treintjes en hoort de moeder haar zoontje zeggen: “Aan al de passagiers, vergeet aub uw bagage niet mee te nemen. Wij danken u en hopen dat het een aangename reis was en hopen u weldra terug te mogen ontmoeten.” Ze hoort haar kleine bengel verder vragen: “Voor al degenen die juist terug zijn opgestapt, niet roken in de trein aub. Wij hopen dat u vandaag een aangename en ontspannende reis met ons kan meemaken.” Op het moment dat de moeder begint te glimlachen, hoort ze haar zoontje zeggen: “En voor al degenen die pisnijdig zijn met de twee uren vertraging, u moet bij die trut in de keuken zijn…” #humor #moederschap #kinderen

Laut [Sport Bild] fand zuletzt ein erster Austausch zwischen Tillmann & einem Teil des Aufsichtsrats bzgl. einer Vertragsverlängerung des Vorstandsvorsitzenden statt. Tillmanns derzeitiger Vertrag beim #S04 läuft noch bis Juni 2027. Dem gesamten Aufsichtsrat soll demnächst der Vorschlag unterbreitet werden, den Vertrag mit Tillmann zu verlängern. Eine Zustimmung gilt als Formsache. Es ist also wahrscheinlich, dass Tillmann seinen Vertrag in der nächsten Zeit verlängert. #S04 #Vertragsverlängerung #Fußball

Das Russische Haus soll also schließen.🥹 Als die Meldung gestern Abend kam, saß ich gerade in einem Deutschkurs, den ich online an zwei Abenden die Woche gebe. Ausgerechnet. Ein ganz offizieller BAMF-Kurs. Ich konnte also schlecht sagen: Äh, Moment, ich muss mal gerade posten. Hold the line! Also schrieb ich bei nicht geteiltem Bildschirm: YES, YES, YES!!!!! So viel konnte mein Hirn tippen, ohne die Aufmerksamkeit von meinen Schülern zu nehmen. In der kurzen Pause dann etwas einigermaßen Vernünftiges. Das war mein Blick aus dem Backoffice. Aber die ganze Freude, dieser eine Moment, auf den wir über so viele Monate hingearbeitet haben, ist für mich dadurch ein bisschen verpufft. Und noch immer konnte ich nicht mit demjenigen sprechen, der überhaupt erst öffentlich sichtbar gemacht hat, dass wir mitten in Berlin, in unserer Hauptstadt, ein Problem mit etwas haben, das das französische Innenministerium erst kürzlich als Tarnung für die russischen Geheimdienste bezeichnet hat: @HenryLindo123. Zweieinhalb Jahre stand er beinahe täglich vor dem Russischen Haus in Berlin. Bei Kälte, Regen, Hitze. Gemeinsam mit anderen, die irgendwann fast zum Inventar der Friedrichstraße gehörten. Für Henry wurde dort sogar ein eigener Aufsteller platziert. So ein gelbes Ding, wie man es von Flughäfen kennt: Vorsicht, frisch gewischt. Hier warnte man auf Russisch und Deutsch vor Henry – samt Piktogramm eines Mannes mit Fahne. Es gab Beschimpfungen, Platzverweise, Polizeieinsätze, Verfahren und nach Henrys Darstellung über hundert Strafanzeigen. Es gab Tage, an denen man sich wirklich fragen musste, wie lange ein Mensch so etwas eigentlich durchhält. Henry hielt durch. Nicht ein paar Wochen. Nicht bis die Öffentlichkeit das Interesse verlor. Sondern zweieinhalb Jahre lang. Wer seinen langen Dankespost von heute Nacht liest, bekommt nebenbei einen Eindruck davon, was diese Geschichte für ihn bedeutete. Er bedankt sich ausdrücklich bei Polizistinnen und Polizisten des Abschnitts 27/28, die ihn respektvoll behandelt hätten – und erhebt zugleich schwere Vorwürfe gegen andere Beamte dieses Abschnitts wegen einzelner Einsätze gegen ihn. Ähnlich bei der Staatsanwaltschaft: einigen dankt er, anderen wirft er vor, sich auf die Seite des Russischen Hauses gestellt zu haben. Diese Vorwürfe müssen selbstverständlich für sich geprüft werden. Aber eines braucht keine Prüfung: Diese unfassbare Standhaftigkeit. Gestern hat die Bundesregierung angekündigt, den Vertrag über das Russische Haus zu kündigen. Und während wir jetzt über Fristen, Verträge und den tatsächlichen Zeitpunkt der Schließung reden, sollte eines nicht untergehen: Vor diesem Haus standen Menschen wie Henry, Karin, Uwe, Burkhardt, Sabrina und Romy – Namen, die ich seit Jahren von Henry kenne, obwohl ich keinen dieser Menschen je persönlich getroffen habe, nicht mal Henry. Sie haben mit ihrer Zeit, ihrer Hartnäckigkeit und manchmal offenbar auch mit ziemlich viel persönlichem Ärger darauf bestanden, dass Deutschland genauer hinschaut. Henry war einer von denen, die einfach nicht weggegangen sind und sich dafür ziemlich viele Blessuren eingefahren hat. Dafür gebührt ihm heute ein ganz großes Danke, das sich eigentlich nicht wirklich in Worte fassen lässt, auch wenn ich noch ein paar Zeilen länger schreiben würde. 🥹 💙💛🇺🇦 #RussischesHaus #Berlin #Solidarität

Laut "Die Zeit“ hat der Nationale Sicherheitsrat entschieden, angesichts des Drohnenangriffs auf den Flughafen Leipzig nicht den Konsultationsmechanismus nach Artikel 4 des NATO-Vertrags zu aktivieren, um eine weitere Eskalation des Konflikts zu vermeiden. Dass Dobrindt und Wadephul die Reaktion der BuReG vorstellten – und nicht Bundeskanzler Merz persönlich –, spiegelt das Bestreben wider, ein entschlossenes Vorgehen mit Deeskalation in Einklang zu bringen. Und hier Ladies und Gentlemen sehen wir die eindeutige Handschrift der SPD. Es ist zum kotzen! #NATO #Sicherheit #Politik

So. Die erste Freude über das Russische Haus ist verraucht. 😬 Denn Roderich Kiesewetter hat leider recht. Deutschland hat heute etwas ausgesprochen, das ziemlich gewaltig ist: Nach Erkenntnissen der Bundesregierung haben Personen im Auftrag russischer staatlicher Stellen versucht, mit einer Sprengstoffdrohne einen Anschlag am Flughafen Leipzig/Halle zu verüben. Dobrindt nennt das hybride Kriegsführung und sagt: Deutschland müsse mit weiteren russischen Angriffen rechnen. Das Wort hybrid ist leider verniedlichend. So ist auch unsere Antwort: Das russische Generalkonsulat in Bonn wird geschlossen. Der Vertrag über das Russische Haus wird gekündigt (yes!). Einreisekontrollen werden verschärft. Weitere Personen sollen sanktioniert und der Druck auf die Schattenflotte erhöht werden. Alles richtig. Aber wo ist in diesem Paket eigentlich der Preis, der Moskau davon abhalten soll, es noch einmal zu versuchen? Genau das ist der entscheidende Punkt. Diplomatische und administrative Maßnahmen räumen endlich Dinge auf, die längst hätten erledigt sein müssen. Abschreckung beginnt aber erst dort, wo der Angreifer beim nächsten Mal mit Kosten rechnen muss, die ihm tatsächlich wehtun. Kiesewetter fordert deshalb unter anderem Taurus für die Ukraine. Strack-Zimmermann einen europäischen Mechanismus, bei dem auf russische Sabotage automatisch vorher festgelegte Sanktionen folgen. Darüber kann man im Einzelnen streiten. Über die Grundfrage eigentlich nicht: Wenn Russland nach einem gescheiterten Anschlag auf deutschem Boden lediglich verliert, was es hier ohnehin längst nicht mehr hätte haben dürfen – was genau soll Moskau beim nächsten Versuch abschrecken? Und Merz hat sich tatsächlich nicht gezeigt, es war wohl nicht so wichtig, dass mit russischem Auftrag beinahe ein Sprengstoffanschlag auf deutschem Boden mit möglicherweise Toten gelungen wäre. #Russland #Sanktionen #Deutschland

Deutschland schließt das Russische Haus in Berlin als Antwort auf den Drohnenvorfall in Leipzig, bei dem man zwar nicht weiß, was genau passiert ist, für den aber Russland verantwortlich gemacht wird. Deutschland demonstriert damit auch, dass es nicht vertrauenswürdig und vertragstreu ist. Das Russische Haus ist durch internationale Verträge, die im Rahmen der Wiedervereinigung abgeschlossen wurden, in seiner Existenz geschützt. Die absehbare Antwort Russlands ist, dass die Goethe-Institute in Russland ebenfalls geschlossen werden. Die Bundesregierung setzt alles daran, das deutsch-russische Verhältnis dauerhaft und nachhaltig zu zerstören. #Deutschland #Russland #InternationaleBeziehungen

𝑾𝑬𝑳𝑪𝑶𝑴𝑬 𝑩𝑨𝑪𝑲, Fabio! 😍🔥 Der 26-jährige Spielmacher wechselt nun fest vom FC Arsenal zu uns und unterschreibt einen langfristigen Vertrag. Die Rückennummer für die Saison 2026/27 steht noch nicht fest. ✍️ 🗣️ „Ich bin sehr glücklich, wieder hier zu sein. Ich habe gespürt, dass sich der HSV sehr um mich bemüht hat. Jetzt bin ich wieder hier und kann es kaum erwarten, wieder loszulegen.“ Weitere Zitate und Details 👉 https://t.co/7k930IE1QY Schön, dass du wieder da bist, Fabio. 💥 #nurderHSV #HSV #Fußball #Transfer

Einvernehmliche Trennung nach rund zwei Jahren: Der #S04 und Aris Bayindir haben den laufenden Vertrag mit sofortiger Wirkung aufgelöst. Alles Gute, Aris! 🍀 Mehr dazu hier: https://t.co/ddaqYo6eLP https://t.co/E7rHVgEGon #S04 #Transfers #Fußball

RB Leipzig verpflichtet Marc #Guiu 🇪🇸🤝 Der 20-jährige Mittelstürmer wechselt vom @ChelseaFC zu den Roten Bullen und hat einen Vertrag bis 2031 unterschrieben 📝 Willkommen in Leipzig 🔴⚪️ https://t.co/gJvaCJkxmO #RBLeipzig #TransferNews #Bundesliga

Klares Bekenntnis zu Königsblau: Adil Aouchiche hat seinen Vertrag beim #S04 langfristig bis zum 30. Juni 2030 verlängert 📝 Der Vertrag enthält keine Ausstiegsklausel. Glück auf, Adil! ⚒️ Mehr dazu hier ➡️ https://t.co/dnzaj3ujYW https://t.co/lGukM8nHip #S04 #Königsblau #Fußball