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#Volksabstimmung
Kurier 3w

Die französische Nationalversammlung hat dem Wunsch Korsikas nach mehr Autonomie zugestimmt, jedoch müssen noch mehrere Hürden, einschließlich der Zustimmung des Senats und einer Volksabstimmung, überwunden werden, bevor konkrete Veränderungen in der Gesetzgebung und der Anerkennung der kulturellen Identität der Insel umgesetzt werden können. #Korsika #Autonomie #Frankreich

Frankreichs Unterhaus stellt Korsikas Autonomie in Aussicht

Demokratie: Das Volk misstraut der Regierung und kontrolliert sie. Unseredemokratie: Die Regierung misstraut dem Volk und kontrolliert es. Demokratie: Die Regierung schaut „dem Volk aufs Maul”. Unseredemokratie: Die Regierung verbietet dem Volk das Maul. Demokratie: Die Existenz der Opposition legitimiert die Regierung. Unseredemokratie: Die Regierung delegitimiert die Opposition und will sie verbieten. Demokratie: Regierungskritik ist die erste Aufgabe der Medien. Unseredemokratie: Oppositionskritik ist die erste Aufgabe der Medien. Demokratie: Erst saniert man die Brücken im eigenen Land, dann baut man eventuell Radwege in Peru. Unseredemokratie: Es gibt kein eigenes Land, sondern nur Eine Welt. Demokratie: Einwanderer haben sich den Landessitten anzupassen. Unseredemokratie: Die Regeln des Zusammenlebens werden täglich neu ausgehandelt. Demokratie: Gewaltenteilung. Unseredemokratie: Tiefer Staat. Demokratie: Volksabstimmungen. Unseredemokratie: Auf keinen Fall das Volk fragen (es ist zu dumm). Demokratie: Modus der Mehrheitsfindung und Machtkontrolle. Unseredemokratie: Staatsreligion. Demokratie: Ein Politikwechsel ist möglich. Unseredemokratie: Ein Politikwechsel ist ausgeschlossen. Demokratie: Das Volk wählt sich, wenn es mit der Regierung unzufrieden ist, eine neue. Unseredemokratie: Die Regierung wählt sich, da sie mit dem Volk grundsätzlich unzufrieden ist, sukzessive ein neues. (Wiedervorlage aus verstetigter Aktualität.) #Demokratie #Regierungsfeedback #Opposition

Kurier 4w

Das Schweizer Parlament hat das Verbot für den Neubau von Atomkraftwerken aufgehoben, wodurch eine spätere Volksabstimmung über neue AKW ermöglicht wird, während sich Widerstand von linksgerichteten und grünen Parteien regt. #Atomkraft #Schweiz #Parlament

Schweizer Parlament ebnet Rückkehr zur Atomkraft

In einer Volksabstimmung haben die Schweizer Bürger eine von der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) geforderte Obergrenze von zehn Millionen Einwohnern abgelehnt, da die Mehrheit der Bevölkerung die wirtschaftlichen Nachteile und die Notwendigkeit von Zuwanderung für den Arbeitsmarkt als zu groß erachtete. #Schweiz #Volksabstimmung #Zuwanderung

Schweiz gegen Obergrenze für Bevölkerung

First preliminary results on the referendum: Majority of the Swiss against migration limit. (translated)

Kurier 4w

Die Schweiz hat einen Vorschlag zur strikten Begrenzung der Einwohnerzahl auf zehn Millionen abgelehnt, da laut Hochrechnungen nur etwa 45 Prozent der Wähler zustimmen dürften, was auch als Risiko für das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU angesehen wurde. #Schweiz #Zuwanderung #Volksabstimmung

Schweiz lehnt strikte Einwohner-Obergrenze ab

Die Hochrechnung zur Schweizer Volksabstimmung über die Begrenzung der Migration zeigt eine klare Ablehnung des Vorschlags der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei, die Bevölkerungszahl bis 2050 auf zehn Millionen zu beschränken, mit 55 Prozent Nein-Stimmen gegenüber 45 Prozent Ja-Stimmen. #Migration #Schweiz #Volksabstimmung

Migration: Schweiz-Hochrechnung: Klare Absage an Bevölkerungs-Grenze
D

Die Schweizer stimmen über eine Initiative ab, die eine Bevölkerungsobergrenze von zehn Millionen Menschen vorsieht, wobei eine Einschränkung der Asylvergabe und des Familiennachzugs ab einer Einwohnerzahl von 9,5 Millionen greifen würde. #Volksabstimmung #Zuwanderung #Schweiz

Schweizer stimmen über Obergrenze für Bevölkerung ab

Donald Trump feiert seinen 80. Geburtstag mit MMA-Kämpfen im Weißen Haus, während seine Umfragewerte sinken und die Republikanische Partei besorgt ist, während die SVP in der Schweiz eine Volksabstimmung über einen Bevölkerungsdeckel plant, was potenzielle Auswirkungen auf die Beziehungen zur EU haben könnte. #DonaldTrump #MMA #Schweiz

Geburtstag von Donald Trump: MMA-Kampf statt Blumen: Donald Trump wird 80

V dnešní svobodné volbě se Švýcarsko rozhoduje o cílené iniciativě, která by omezila počet obyvatel pod deset milionů, což vyvolává obavy o ekonomické dopady, zdravotní systém a vztahy s EU, zatímco její podporovatelé argumentují potřebou kontrolovat imigraci a ochrany švýcarské identity. #Schweiz #Volksabstimmung #Zuwanderung

Volksabstimmung zu Schweizer Bevölkerungsdeckel
Bild Jun 10

Am Sonntag entscheiden die Schweizer in einer Volksabstimmung, ob das Land bei zehn Millionen Einwohnern dichtmachen soll, was kontroverse Reaktionen hervorruft, da Befürworter der Initiative vor Überbevölkerung, Wohnraummangel und Verkehr warnen, während Gegner wirtschaftliche Einbußen und Konflikte mit der EU befürchten. #Schweiz #Volksabstimmung #Bevölkerungswachstum

Volksabstimmung mit Sprengkraft - „Keine 10 Millionen“! Machen die Schweizer am Sonntag dicht?
Kurier Jun 10

Die aktuelle Umfrage zeigt, dass 52 Prozent der Schweizer Bevölkerung gegen die von der SVP geforderte Begrenzung der Einwohnerzahl auf maximal 10 Millionen sind, während die nächste Volksabstimmung über die Nachhaltigkeitsinitiative am Sonntag bevorsteht. #Schweiz #Volksabstimmung #SVP

Nicht mehr als 10 Millionen Schweizer? Trend geht zu Ablehnung
Alice Weidel Jun 9

„In Deutschland wurde noch nie so viel eingebürgert wie jetzt. Eine Regierung darf die Zusammensetzung des Staatsvolkes nicht verändern, solange sie das Staatsvolk nicht dazu befragt hat. Das ist der Grund, warum wir Volksabstimmungen fordern." https://t.co/S5tC6jJjz8 #Deutschland #Einbürgerung #Volksabstimmung

Bürger der kalifornischen Stadt Monterey Park haben in einer Volksabstimmung mit über 86 Prozent für ein Verbot von Rechenzentren gestimmt, um sich gegen potenzielle Umweltbelastungen und steigende Lebenshaltungskosten zu wehren. #KI #Rechenzentrum #MontereyPark

Monterey Park in Kalifornien stimmt für Verbot von Rechenzentren

309 Euro weniger im Monat für Ostrentner sind ein skandalöser Rückstand. Von einer Renteneinheit sind wir auch 36 Jahre später meilenweit entfernt. Sollte die Bundesregierung nach den Plänen der Rentenkommission jetzt auch noch das Rentenniveau kürzen, dann wäre das vor allem auch ein Schlag gegen Ostrentner, weil sie in der Regel nur die gesetzliche Rente haben. Sollte dies so kommen, werden wir zu Rentenprotesten aufrufen und die Ostwahlen zu Volksabstimmungen gegen die Rentenreform machen. Wir müssen den geplanten Rentenkahlschlag verhindern und Merz in den Ruhestand schicken! https://t.co/apAJazE9Gs #Rentenproteste #Ostrentner #Rentenreform

Alice Weidel May 19

"We want more democracy for the citizens in this country. We want more decision-making freedom for the German sovereign. The people in this country must finally be able to vote on fundamental issues in a referendum." (translated)

Die Schweizerische Volkspartei (SVP) fordert in einer Volksabstimmung eine Begrenzung der ständigen Wohnbevölkerung auf zehn Millionen bis 2050, was zu einer kontroversen Diskussion über die Notwendigkeit von gut ausgebildeten Arbeitskräften aus der EU und die Herausforderungen der Zuwanderung in der Schweizer Wirtschaft führt. #Schweiz #Zuwanderung #SVP

Volksabstimmung in der Schweiz: Die Schweiz streitet über deutsche Zuwanderer