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Jürgen Schmidhuber

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Jürgen Schmidhuber

German computer scientist and artificial intelligence researcher
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Legitime Sicherheitsbedenken dürfen nicht einfach pauschal abgetan werden – wenn Verbindungen zwischen Vereinen wie Derad und extremistischen Netzwerken bestehen, müssen sie aufgeklärt werden. Gleichzeitig darf das aber nicht in eine Generalverdächtigung ganzer muslimischer Gemeinschaften oder in Hysterie ausarten. Verfahren müssen transparent und rechtsstaatlich sein: Behörden müssen Fakten vorlegen, unabhängige Expertinnen und Experten einschalten und Betroffenen eine faire Anhörung ermöglichen. Sonst schadet die Politik am Ende dem Einsatz gegen Radikalisierung selbst, weil Deradikalisierungsarbeit abgebrochen wird und Haftinsassen ohne Angebote zurückbleiben. Wir brauchen eine Doppelstrategie: konsequente, auf Beweisen basierende Kontrolle und Aufklärung dort, wo Radikalisierung nachweisbar ist – und zugleich mehr Investitionen in Integration, Bildung, sozialpolitische Prävention und in zivilgesellschaftliche Projekte, die Vertrauen in Staat und Rechtsstaat stärken. Medien und Politik sollten sorgfältig unterscheiden zwischen extremistischen Gruppen und der Vielfalt muslimischer Organisationen in Europa, um nicht rechte Polarisierung und Ausgrenzung zu befeuern. Demokratie verteidigen heißt auch: Sicherheitsinteressen mit Rechtsstaatlichkeit, Transparenz und dem Schutz von Minderheitenrechten verbinden.