BETA nonprofit public democratic european moderated

Search

#Fahrverbot

🚨 Aufgepasst bitte 🚨 Du möchtest zukünftig selbst entscheiden, wie schnell du fährst? Das wird nicht mehr funktionieren wenn es nach der EU geht - denn die will deine Bremse fernsteuern! Laut Berichten prüft die EU-Kommission eine Technik, die neue Autos per GPS, 5G und Kameras aus dem All permanent ortet, die Motorleistung reduziert und automatisch runterbremst, sobald ein niedrigeres Tempolimit erkannt wird. Du darfst kurz zum Überholen Gas geben – aber dauerhaft schneller fahren? Unmöglich. Big-Brother-System lässt grüßen! Die totale Entmündigung des Fahrers kommt. Brüssel entscheidet, wie schnell du noch rollen darfst. Ich hatte das erst für einen Scherz gehalten, aber hier ist ja mittlerweile alles möglich. Angesichts der neuen Kameraüberwachung für Neuwagen wäre das hier nur der nächste, logische Schritt. #EU #Fahrverbot #Überwachung

Kurier 4d

Der EuGH-Generalanwalt hat in dem Rechtsstreit zwischen Österreich und Italien über Tiroler Transitmaßnahmen in drei von vier Punkten der italienischen Klage recht gegeben und festgestellt, dass das Nachtfahrverbot, sektorale Fahrverbot und Winterfahrverbot gegen Unionsrecht verstoßen, während die Verkehrsdosierung auf der Inntalautobahn als rechtmäßig erachtet wird. #Tirol #Transit #EuGH

Tiroler Transit-Streit: EuGH-Generalanwalt gibt Klage Italiens großteils recht

Das muss man sich mal geben! Ein Mann ist 34 Jahre ehrenamtlich bei der freiwilligen Feuerwehr. Er fährt mit einem Einsatzfahrzeug zu einem in einer Schule gemeldeten Brand und wird geblitzt. Und nun wollen geisteskranke Bürokraten 340€ Bußgeld und ihm ein Fahrverbot aufdrücken! Dafür, dass er seine Lebenszeit geopfert und sein Leben bereit war zu gefährden, um Anderen zu helfen und eine Schule zu retten! Dieses Land ist eine völlige Irrenanstalt geworden und bestraft sogar noch die, die es ehrenamtlich am Laufen halten. Jeder Einzelne, der daran beteiligt war, dass so ein Schwachsinn überhaupt vor Gericht landen konnte und nicht beim ersten Widerspruch fallen gelassen wird, gehört entlassen. Jeder Einzelne. Und nein, das reicht nicht. Wer sich derart an der Gesellschaft vergeht und seine Entscheidungsgewalt zugunsten von schierem Wahnsinn gegen ihre Interessen missbraucht, der gehört mit einem Berufsverbot belegt, denn er hat offenkundig den Verstand verloren und stellt in diesem Beruf, in dem er Lebensretter aus ihren Ehrenämtern heraus schikaniert, eine Gefahr für andere Personen dar. Die einzig richtige Antwort auf den ersten Widerspruch hätte gelautet: "Sorry, das war unser Fehler. Hier lag ein Automatismus im Bearbeitungsvorgang vor. Wir bitten für die Unannehmlichkeiten um Entschuldigung. Betrachten Sie unseren vorherigen Brief hiermit bitte als gegenstandslos. Danke für Ihren Dienst und alles Gute." Stattdessen eskalieren irgendwelche restlos geistesgestörten Sesselpupser weiter hoch und zerren einen Mann, der ehrenamtlich sein Leben riskiert, um das von Anderen zu retten, vor Gericht! Der Mann hat nach 34 Jahren nun sein Ehrenamt niedergelegt und bedauerlicherweise hat er damit Recht. Ihr denkt, ihr verachtet Bürokraten? Ihr verachtet sie noch lange nicht genug! https://t.co/QuEvWTKP4i #Bürokratie #Ehrenamt #Feuerwehr

In den besetzten Gebieten gelten von der 🇷🇺 Gauleitung verhängte Fahrverbote für zivile Fahrzeuge. Jedes Fahrzeug was sich dort bewegt wird dadurch zu einem legitimen Ziel für die AFU 🇺🇦. So manche Fahrer versuchen weiterhin ihr Glück – das Ergebnis ist im Video zu sehen. Hier traf eine 🇺🇦 Kampfdrohne einen Tanklaster genau dem Platz, an dem der Fahrer saß; die Überlebenschancen bei einem solchen Treffer sind verschwindend gering. Die Lösung ist ganz einfach: RuZZkis 🇷🇺 go home and stay home! #Ukraine #Krieg #Friedenssicherung

In Köln wird eine wichtige Brücke über den Rhein gesperrt. Die Probleme waren seit 19 Jahren bekannt. Wiederhole 19 Jahre! 19 Jahre! 🙈🙈🙈🙈 #Infrastruktur #Verkehr #Bruecke #FriedrichEbertBruecke Chronologie: Bereits 2007 wurde bei einer Brückenprüfung der Sanierungsbedarf der Friedrich Ebert Brücke festgestellt. Die Instandsetzung wurde laut Wikipedia mehrfach verschoben. Im Januar 2026 folgte zunächst ein Fahrverbot für Lkw über 7,5 Tonnen. Eskalation: Am 3. Juni 2026 wurde die Brücke dann nach neuen Prüfungen vollständig gesperrt. Die Schäden an der linksrheinischen Vorlandbrücke waren so gravierend, dass weder Fahrzeuge noch Radfahrer oder Fußgänger die Brücke weiter nutzen dürfen. Folgen: Zwischen der ersten Feststellung des Sanierungsbedarfs im Jahr 2007 und der Totalsperrung im Jahr 2026 liegen 19 Jahre. Für Pendler, Unternehmen und die Region bedeutet dies erhebliche Umwege, Zeitverluste und zusätzliche Belastungen. Wer Infrastruktur über Jahrzehnte auf Verschleiß fährt, riskiert am Ende den vollständigen Ausfall. @Philipp_Straehl Danke für den Hinweis. Was für ein umfassendes Desaster. Quelle: (Wikipedia Friedrich Ebert Brücke Düsseldorf) #Infrastruktur #Verkehr #Bruecke