Search

Im Rahmen der Kommunalwahlen in #Niedersachsen findet eine wahre Treibjagd auf AfD-Kandidaten statt. Schon mindestens 4 AfD-Bewerber auf kommunale Posten werden auf ihre Verfassungstreue überprüft. Es ist immer das gleiche Schema: Die Wahlausschüsse werden von den Konkurrenzparteien kontrolliert und stoßen diese Verfahren an, einfach als unfairen Wahlkampftrick. Gegenvorschlag: Künftig sollte JEDER Bewerber auf ein öffentliches Amt auf seine Verfassungstreue geprüft werden, unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Da würde es vielleicht manch eine Überraschung geben. Was haltet Ihr davon? https://t.co/yCnLFKFQFv #Kommunalwahl #AfD #Verfassungstreue

Nun, das dachte ich öfters schon aus ganz verschiedenen Anlässen. Und nun ist es "allgemeine Ansicht", wie Juristen sagen. Aber vielleicht hat das alles ja auch eine gute Seite. Das Problem in Deutschland ist seit etlichen Jahren: inzwischen sind wohl bis zu 80% der Leute der Ansicht: "So kann es nicht mehr weitergehen!". Aber gleichzeitig passiert nichts – es fehlt an einem "incentive", einem Kristallisationskeim, einem ikonographischen Ereignis, das die Revolution auslöst. In der DDR war das die (machtpolitisch völlig überflüssige) Fälschung der Kommunalwahlen im Mai 1989, die von Bürgerrechtlern gut dokumentiert werden konnte. Da ging es los. Im Sommer dann Ausreisewellen, im Herbst Revolution. In diesem Zusammenhang habe ich in der Tat schon öfters gedacht: vielleicht wäre die Einleitung eines formellen Oppositions-Verbotsverfahrens in der Tat gar kein schlechter Gedanke! Weil dann endgültig alle Masken fallen (wie eben in der DDR bei der Kommunalwahl-Fälschung) und vielleicht dann endlich mal was passiert. #Revolution #Deutschland #Gesellschaft

Britischer Premierminister Keir Starmer gibt nach zwei Jahren im Amt seinen Rücktritt bekannt, folgt damit den Forderungen seiner Partei und bleibt bis zur Ernennung eines Nachfolgers im Amt, während er mit internen Affären und einer Niederlage bei den Kommunalwahlen konfrontiert war. #KeirStarmer #Rücktritt #BritischePolitik

Der britische Premierminister Keir Starmer steht unter massivem Druck und erwägt Berichten zufolge, am Montag seinen Rücktritt anzukündigen, nachdem die Labour-Partei bei den Kommunalwahlen starke Verluste erlitten hat und prominente Parteimitglieder seinen Führungsstil kritisieren. #KeirStarmer #BritischeRegierung #Rücktritt

Der britische Verteidigungsminister John Healey hat aufgrund von Streitigkeiten über die Verteidigungsausgaben seinen Rücktritt erklärt, was die aktuelle Krise in der britischen Regierung, die durch interne Rücktrittsforderungen und die Herausforderungen nach den Kommunalwahlen verstärkt wird, weiter verschärft. #Rücktritt #Verteidigungsminister #Großbritannien

EU-Bürger, die in einem anderen Mitgliedstaat leben, sollen künftig einfacher an Kommunalwahlen teilnehmen können, da neue Regelungen den Zugang zu Informationen und die Registrierung erleichtern und sicherstellen, dass sie nicht mehr automatisch aus dem Wählerverzeichnis ihres Herkunftslandes gestrichen werden. #EUBürger #Wahlrecht #EUKommunalwahlen

Keir Starmer sieht sich wachsenden innerparteilichen Widerstand gegenüber, nachdem er nach einem Debakel bei den Kommunalwahlen zunehmend um seine Position als britischer Premierminister und Labour-Parteichef fürchten muss, während mögliche Nachfolger wie Wes Streeting, Andy Burnham und Angela Rayner sich für eine Kandidatur positionieren. #KeirStarmer #Labourpartei #PolitikGroßbritannien

Der Rücktritt des Gesundheitsministers Wes Streeting aus Protest gegen Premier Keir Starmer infolge der schlechten Ergebnisse der Labour-Partei bei den Kommunalwahlen erhöht den Druck auf Starmer, während sich parteiinterne Herausforderer, darunter Manchester-Bürgermeister Andy Burnham und die Ex-Vizepremierministerin Angela Rayner, für eine mögliche Führungswahl positionieren. #LabourPartei #KeirStarmer #Wahlpolitik

Die Debatte über einen möglichen Rücktritt von Premier Keir Starmer spaltet die Labour-Partei nach desaströsen Kommunalwahlen, während über 100 Abgeordnete ihn unterstützen und gleichzeitig fast 90 Rücktritt fordern, was zu einem innerparteilichen Chaos führt und die Gefahr birgt, dass rechte Parteien aus der Situation Kapital schlagen. #LabourParteim #KeirStarmer #Rücktritt

Britischer Premier Keir Starmer wehrt sich trotz wachsendem Druck und Rücktrittsforderungen, insbesondere nach dem Verlust seiner Labour-Partei bei den Kommunalwahlen, indem er betont, Verantwortung übernehmen zu wollen und nötige Veränderungen einzuleiten, während drei Staatssekretärinnen aufgrund der Situation zurücktraten und konstruktive Kritik äußerten. #Starmer #Rücktritt #Labour

Der britische Premierminister Keir Starmer sieht sich aufgrund massiven Drucks aus den eigenen Reihen und ernster Niederlagen bei den Kommunalwahlen mit einer Regierungskrise konfrontiert, während er dennoch um seinen Posten kämpft und vor dem Kabinett eine Rückkehr zu mutigerem Handeln versprach. #KeirStarmer #LabourPartei #BritischePolitik

Der Druck auf den britischen Premierminister Keir Starmer wächst, da immer mehr Mitglieder seiner Labour-Partei, einschließlich Kabinettskollegen, ihn auffordern, einen Rücktrittszeitplan vorzulegen, nachdem die Partei bei den Kommunalwahlen stark verloren hat. #KeirStarmer #Labour #Rücktritt

Die Kommunalwahlen in Großbritannien haben das politische Landschaft deutlich verändert, da sowohl die Labour-Partei als i die Torys massive Verluste hinnehmen mussten, während Reform UK und kleinere Parteien wie die Grünen an Einfluss gewinnen und das traditionelle Zwei-Parteien-System herausfordern. #UKElections #PoliticalShift #LabourParty

Die Kommunalwahlen in Großbritannien haben das traditionelle Zwei-Parteien-System erschüttert, da sowohl Labour als i Torys massiv Stimmen verloren, während Reform UK und kleinere Parteien, insbesondere die Grünen und Plaid Cymru in Wales sowie die SNP in Schottland, deutliche Zugewinne verzeichnen konnten, was die politische Landschaft grundlegend verändert und Fragen zur Stabilität des britischen Wahlsystems aufwirft. #LocalElections #PoliticalChange #MultipartySystem

Die rechtspopulistische Reform-Partei hat bei den Kommunalwahlen in Großbritannien stark abgeschnitten und sowohl der Labour-Partei als auch den Konservativen erhebliche Verluste zugefügt, was einen historischen Wandel in der britischen Parteienlandschaft signalisiert. #BrexitImpact #UKPolitics #Populism

Die Labour-Partei erleidet bei den Regional- und Kommunalwahlen in Großbritannien eine historische Niederlage und gerät in eine Krise, während die rechtspopulistische Reform UK deutliche Gewinne verzeichnet und politische Veränderungen im britischen Zweiparteiensystem hervorruft. #UKPolitics #LabourParty #ElectoralShift

Bei den Kommunalwahlen in Großbritannien erleidet die Labour-Partei eine erhebliche Niederlage und verliert zahlreiche Sitze, während die Reformpartei unter Nigel Farage erheblich an Zustimmung gewinnt, was als Zeichen für das potenzielle Ende des britischen Zweiparteiensystems gewertet wird. #UKPolitics #LabourParty #NigelFarage

Bei den Kommunalwahlen im Mai 2022 in Hackney erlebten die Grünen einen historischen Sieg, indem sie das Bürgermeisteramt gewannen und zahlreiche Sitze errangen, während die Labour-Partei unter Premier Keir Starmer mit massiven Verlusten und wachsendem Druck auf seinen Rücktritt konfrontiert ist, während auch die rechtspopulistische Partei Reform UK in ehemals konservativen und arbeiterdominierten Regionen Erfolge feiert. #LocalElections #PoliticalChange #GreenParty

Die Labour-Partei unter Premier Keir Starmer hat bei den Kommunalwahlen in England erhebliche Verluste erlitten, was zu einem historischen Wandel in der britischen Politik geführt hat, während Starmer trotz der Rücktrittsforderungen entschlossen bleibt, seine Amtszeit bis 2024 fortzusetzen und die nächste Parlamentswahl zu führen. #LocalElections #LabourParty #PoliticalChange

Die ersten Ergebnisse der Regional- und Kommunalwahlen in Großbritannien sind ein Desaster für Premier Keir Starmer und die Labour-Partei, die Hunderte Sitze verliert, während die Reform UK von Nigel Farage einen historischen Zuwachs verzeichnet und somit Spekulationen über Starmers Rücktritt und einen möglichen Machtkampf innerhalb der Partei auslöst. #UKPolitics #LabourParty #LocalElections