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@derspiegel Ich hielt es zunächst für einen Fake-Titel. Durch die cancel culture und Diffamierungskultur des SPIEGEL ist die Meinungsfreiheit stärker bedroht als durch den Staat: Wer nicht in Ihren rotgrünen Meinungskorridor passt, ist gleich Nadsi! #Meinungsfreiheit #CancelCulture #SPIEGEL

Diese unglaubliche Zuspitzung und Erbitterung der politischen Debatte in dieser Vorwendezeit hat letztlich folgenden Grund: Es geht eben nicht (mehr) darum, daß zwischen den Parteien strittig ist, wie die nun einmal vorhandenen politischen Probleme am besten gelöst werden können, und es völlig gegensätzliche Lösungsvorschläge gibt (wie z.B. "klassisch" beim NATO-Nachrüstungsstreit in den 1980er Jahren). Sondern es geht darum, daß Deutschland eigentlich überhaupt keine nennenswerten Probleme haben müßte. Und sich dennoch in einer katastrophalen Situation befindet, die rein menschengemacht ist. Und die völlig überflüssigerweise menschengemacht ist. Als hätten die Politiker nach der deutschen Einheit (1990), spätestens aber seit Rotgrün 1998 (unterbewußt?) nach dem linksautonomen Motto "Nie wieder Deutschland!" gehandelt. Und alle dachten 1990, jetzt kommt ein deutsches Jahrhundert, Deutschland als die Zentralmacht Europas, auf dem Sprung zur allerersten Wirtschaftsmacht! Und auch jetzt gibt es in dem Sinne keinen "Richtungsstreit". Die Schärfe kommt daher, daß die anderen die Probleme überhaupt erst verursacht haben, die die AfD jetzt beim Namen nennt. #Politik #Debatte #Deutschland

TE exclusive: How in Lower Saxony the "Election Committee" implements the instructions from the Ministry of the Interior: TE has the texts from the Election Committee, which show how the red-green "Democrats" undermine the Basic Law and violate the electoral law. Martin Sichert is suing. (translated)

Was spricht dagegen, das Staatsangehörigkeitsrecht auf den Stand von vor der rotgrünen "Reform" von 2000 zurückzusetzen? Inklusive: ▶️ Einbürgerungen nur noch nach mind. 10 Jahren. ▶️ Gute deutsche Sprachkenntnisse von mindestens B2 mündlich. ▶️ keine Straftaten, keine offenen Steuern oder Schulden sowie keine Sozialhilfe in den letzten drei Jahren. ▶️ Kenntnisse über Geschichte, Politik, Gesellschaft und das Leben in Deutschland. #Staatsangehörigkeit #Einbürgerung #Integration

Niedersachsen ist das letzte große westdeutsche Flächenland, in dem die SPD noch regiert. Nach der letzten Umfrage aber nicht mehr lange. Für Rotgrün reicht es nicht mehr, weil die AfD inzwischen bei 20 % liegt. Wenn dieser rote Dominostein fällt, dann ist die SPD endgültig weg vom Fenster. Darum streichen die uns jetzt von Wahllisten und brüten über Verbotsverfahren. Denen geht es nicht um die Verfassung, denen geht es um ihre Pfründe. #Niedersachsen #SPD #AfD

Sei wie Niedersachsen… > Rot-Grüne Landesregierung > Sitzt bei VW im AR > VW runterwirtschaften > Weniger Gewinn bei VW > Weniger Dividende von VW ans Land > Mehr Geld aus dem Länderfinanzausgleich https://t.co/Td8lIEwo3D #Niedersachsen #VW #RotGrün

Ein weitverbreitetes Mißverständnis, das endlich eimal aufgeklärt werden muß (und das alberne 3000-Seiten-"Gutachten" der sogenannten "Gesellschaft für Freiheitsrechte" bietet einen Anlaß dazu): ein "auf Abstammung fußendes Staatsbürgerschaftsrecht" galt in Deutschland nicht etwa nur bis 2000, sondern es gilt bis heute! Und zwar nicht nur in Deutschland, sondern überall auf der Welt. (Und gerade dadurch wird ja deutlich, wie lachhaft die Insinuationen der GFF eigentlich sind). Einfaches Beispiel: wenn ein US-amerikanisches Ehepaar für ein Jahr als Entwicklungshelfer auf die Philippinen geht, und bei ihrer Rückkehr sind sie dann zu dritt – nun, dann sehen die US-Behörden ihr Kind mitnichten als "Philippino" ein und verweigern ihm die Einreise. Und zwar unabhängig davon, daß in den USA "intern" die Regel gilt, daß die Staatsbürgerschaft (auch) durch Geburt im Lande erworben wird. D.h. aber nicht, daß sie nicht – auch – durch Abstammung erworben werden könnte! Sondern das ist, wie in Deutschland natürlich der Regelfall. Überlegt mal, wie viele US-Soldaten seit dem zweiten Weltkrieg hier in Deutschland stationiert waren und wie viele US-amerikanische Kinder mithin auf deutschem Boden gezeugt und geboren worden sind. Niemand hat sie je "eingebürgert", sie waren alle von Natur aus US-Amerikaner! Es gilt daher in eigentlich jedem Staat der Welt das Abstammungsprinzip ("ius sanguinis"); in manchen Staaten (wie die USA oder Frankreich) wird es durch das Geburtslandprinzip ("ius soli") ergänzt. Die rotgrüne Schröder-Regierung schritt ab 1999 zur "Modernisierung" des Staatsbürgerschaftsrechts. Diese hatte nie zum Ziel, mehr Ausländer endlich zu Deutschen zu machen, sondern: systematisch eine Zwei-Klassen-Gesellschaft zu erzeugen, mit Staatsbürgern zweiter Klasse – eben den Deutschen, die nur die deutsche Staatsbürgerschaft haben – und Staatsbürgern erster Klasse, für die Deutschsein nur eine Option ist, neben der sie mindestens eine weitere Staatsangehörigkeit haben. Bei Strafverfolgung kann man sich dann z.B. in die Türkei absetzen. Fort ist fort. Die rotgrünen Reformen waren wie jeder Unsinn, den die organisierte Linke anrichtet, von einer hanebüchenen Propaganda begleitet. Den Leuten wurde eingeredet, das Abstammungsrecht sei eine einmalige deutsche Besonderheit, die irgendwie mit Hitler zu tun habe und über die die ganze Welt den Kopf schüttele. Eine verdünnte Form dieses Unsinns ist eben der Glaube daran, das "ius sanguinis" sei dann 2000 von Schröder abgeschafft worden. Stimmt nicht – es gilt nach wie vor, und zwar überall! #Staatsbürgerschaft #Abstammung #Recht

In Niedersachsen kann jeder, der nicht gläubig die Position der rotgrünen Landesregierung teilt, als "Suchtkranker" Behandlung in Anspruch nehmen. Jeder, der nicht "links" oder "grün" ist wird pathologisiert und als hilfebedürftiger Suchtkranker verstanden - finanziert mit Ihren #Niedersachsen #RotGrün #Pathologisierung