At the left-wing party congress, Elif Eralp gave all Berliners, including their voters, a "protection promise." #Schutzversprechen #Berlin #Linke (translated)
What is the value of the "protection promise" that Elif Eralp has given to Jews and all other Berliners? #Judenhass #SPD #Linke (translated)
Diese kaputte Argumentation gibt einen Vorgeschmack darauf, was von dem sog. „Schutzversprechen“ der linken Spitzenkandidatin zu halten ist. #Argumentation #Politik #Debatte
„Ich stehe für den Schutz jüdischen Lebens und gebe ein Schutzversprechen ab, dass die Menschen in unserer Stadt sich wieder sicher fühlen müssen.“Linke-Wahlsiegerin Elif Eralp (45) beteuerte nach der Wahl: „Ich stehe für den Schutz jüdischen Lebens und gebe ein Schutzversprechen ab, dass die Menschen in unserer Stadt sich wieder sicher fühlen müssen.“ #Linke #Antisemitismus #Berlin
"Ich stehe für den Schutz jüdischen Lebens - genau wie für den Schutz jedes Lebens und gebe ein Schutzversprechen ab, dass die Menschen in unserer Stadt sich wieder sicher fühlen müssen"
Das Magazin „Rolling Stone“ schreibt heute: „Campine vs. Ostermann: Der Schlagabtausch zur Migrationspolitik“ Ob das wirklich ein Schlagabtausch war, darüber kann jeder selbst urteilen. Eines steht für mich jedoch fest: Ich würde jederzeit wieder diese (meine) Meinung vertreten – unabhängig davon, wer mir gegenübersitzt. Der Staat trägt in erster Linie Verantwortung für die Sicherheit und den Schutz der Menschen, die in Deutschland leben. Dieses Schutzversprechen muss Maßstab politischen Handelns sein. Rechtsstaatliche Entscheidungen konsequent umzusetzen, ist keine Frage der Stimmung oder des Applauses, sondern eine Kernaufgabe des Staates. Falsche Moral und symbolische Debatten dürfen nicht wichtiger werden als die konsequente Durchsetzung von Recht und Ordnung. https://t.co/6ZkGuGbHpn #Migrationspolitik #Rechtsstaatlichkeit #Politik
Wir haben uns als Freistaat sehr dafür eingesetzt. Jüdisches Leben gehört fest zu Bayern. 'Nie wieder!' ist nicht nur ein Satz, sondern jeden Tag aufs Neue ein Auftrag zum Handeln. Dafür gebe ich als Ministerpräsident auch persönlich ein Schutzversprechen.
Jüdisches Leben gehört fest zu Bayern. Die Entscheidung zeigt unsere enge Beziehung zur jüdischen Gemeinde und zu Israel. Dazu braucht es Gedenkstätten wie Yad Vashem, damit niemals vergessen wird, was passiert ist. Das ist ein klares Bekenntnis für Demokratie und gegen Antisemitismus. Das Prinzip 'Nie wieder' muss für immer gelten. Dafür gebe ich als Ministerpräsident auch persönlich ein Schutzversprechen. Bayern wird für Yad Vashem ein gutes Zuhause sein.
Was für eine Ehre! Bayern wird für Yad Vashem ein gutes Zuhause sein. „Nie wieder!“ muss für immer gelten. Dafür gebe ich als Ministerpräsident auch persönlich ein Schutzversprechen. #YadVashem #NieWieder #Bayern #DE
