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Ja, am Freitag habe ich im Auto wieder DLF gehört, mir fiel auf, daß wirklich permanent, gefühlt 70 mal pro Stunde, die Wortfolge "unsere Demokratie" kam. Also auch, wenn es gar nicht spezifisch um die Delegitimierung der politischen Opposition – neben Klimaschutz das wichtigste Thema im DLF – ging. Es wirkte wie eine Zwangshandlung der Redakteure, wieder und wieder "Unsere Demokratie" zu sagen, wo eben z.B. "der Staat", "das Gemeinwohl", "das öffentliche Interesse" usw. gemeint war. Mir fällt auf: (1) daß überhaupt so viel von "Demokratie" die Rede ist, ständig darauf herumgeritten wird, das derzeitige Staatswesen sei unbedingt "demokratisch" organisiert, weckt gewisse Zweifel daran, daß dem wirklich so ist. 1985, als die Bundesrepublik ohne Zweifel eine gut funktionierende Demokratie war, hat niemand betont, daß dies so sei. Es hat das denn ja auch kaum jemand bezweifelt. 1985 gab es übrigens noch eine Partei DIE GRÜNEN, die aus der EU wie der NATO austreten und Deutschland einseitig abrüsten wollte sowie für einen Benzinpreis i.H.v. 5 DM eintrat. Deshalb fanden viele Leute, daß die GRÜNEN in vielen Dingen Unrecht haben oder gar ein wenig plemplem sind. Niemand behauptete indessen, die GRÜNEN würden "die Demokratie abschaffen" wollen oder ihre Wähler votierten "gegen das System Demokratie", weswegen das Gebot der parteipolitischen Neutralität des Staates auch nicht mehr gelte! Und vom Verfassungsschutz beobachtet oder als "gesichert linksextremistisch" angeprangert wurden sie auch nicht. U.a. daran sieht man, daß die alte Bundesrepublik eine sehr gut funktionierende liberale Demokratie war. (2) Daß von der Demokratie, wenn schon von ihr die Rede ist, nur noch mit Possessivpronomen die Rede ist, ist erst Recht kein gutes Zeichen. Es indiziert, daß denjenigen, die sich (im Rundfunk) so ausdrücken, deutlich bewußt ist, daß viele Bürger die Legitimität der Gesamtscheiße, hätte ich beinahe gesagt, inzwischen sehr wohl in Zweifel ziehen. Dem wird trotzig "unsere Demokratie!" entgegengesetzt. Übrigens ist das (wie auch in der DDR) weniger ein Signal "nach unten", also an die Dissidenten und Skeptiker, die man wohl sowieso nicht mehr überzeugt. Sondern es ist eher ein Signal "nach oben", an die Machthaber, die über die nächste Beförderung entscheiden: "ich bin Euch ganz treu!". Im Jahre 1985 hat niemand von "unserer Demokratie" gesprochen. Wenn man das politische System in der Bundesrepublik von anderen Staatsformen abgrenzen wollte, sprach man allenfalls von "der Demokratie des Grundgesetzes". Wobei zugleich auffällt, daß diejenigen, die jetzt immer von "unserer Demokratie" sprechen, das bestehende politische System nicht etwa von anderen bestehenden oder gar konkurrierenden politischen Systemen abgrenzen wollen, sondern von den vermeintlich bösen Absichten der politischen Opposition. Hätte im Jahr 1985 jemand von "unserer Demokratie" gesprochen, wäre er sehr unangenehm aufgefallen – weil diese Diktion nämlich an die politische Sprache des Regimes "hinter Mauer und Stacheldraht" erinnert hätte. Und zu reden wie ein DDR-Funktionär, war damals übrigens auch in sehr linken westdeutschen Kreisen alles andere als "angesagt". Zwar reden sie heute im DLF nicht "wie in der DDR". Aber sie reden eindeutig so, als hätte die DDR 1989/90 überstanden und sich, z.B. mit westdeutschen Finanzmitteln, einfach noch 35 Jahre sozialistisch weiterentwickelt... #Demokratie #Politik #Gesellschaft

KRIEG ESKALATION MADNESS In Kiew brennt der Himmel,am Golf eskaliert es immer weiter und wer nach Frieden ruft wird zum Verräter gestempelt Es ist Wahnsinn - ein Sommer des Wahnsinns wie damals Damals 1914 Kiew brennt Da die Ukraine den Krieg militärisch an der Front nicht gewinnen kann, hat Europa seine ukrainische Söldnerregierung auf eine andere Strategie eingeschworen und zerstört systematisch kritische zivile Infrastruktur in Russland Zuerst die Produktion von Treibstoff, vorgestern wurden als nächste Eskalationstufe zwei riesige Lagerhäuser für Konsumgüter- vor allem Elektronikware aus China bombardiert- und in Brand gesetzt Damit soll der Krieg im Leben der russischen Zivilbevölkerung ankommen und dadurch soll Putin an den Verhandlungstisch gezwungen werden - so die absurde Logik der ignoranten Idioten die Europa regieren Was stattdessen passiert, hätte den Vollidioten und Couchgenerälen jedes Schulkind, das Zeitgeschichte kennt, erzählen können - Russland kann man nicht besiegen, nur verletzen bevor es zuschlägt Und die Bewohner von Kiew lernen diese Geschichtelektion gerade in Realtime Kiews Himmel brennt Heute Nacht hat Russland massivst militärische Ziele in Kiew wie Drohnenproduktion oder Munitionsdepots angegriffen -die Sekundärexplosionen färben den Himmel über Kiew rot Es eskaliert immer weiter und die Idioten und Verbrecher die davon träumen dass Russland besiegt wird, besiegeln in Wahrheit damit das Schicksal der Ukraine und des ukrainischen Volkes Madness Madness Anders kann man auch die erneute Eskalation der Amerikaner am Golf nicht mehr bezeichnen Donald Trump hat seine Wähler nun endgültig verraten Der Mann der auf jeder seiner Wahlkampfshows den US Bürgern versprochen hat, dass die Zeit der US Kriege Tausende Kilometer entfernt vom amerikanischen Kontinent vorbei sei. eskaliert nun ohne jede Rücksicht auf die Folgen für Region oder Weltwirtschaft erneut den Krieg gegen den Iran Und stolpert gerade in die größte strategische Niederlage der USA seit .. Ja eigentlich seid immer Jeder Mensch mit einem Funken Restverstand und einem Anflug an Kenntnis der Region und Geographie wusste es vorher Den Iran kannst Du militärisch aus der Luft nicht besiegen und der Einsatz von Bodentruppen wäre ein irrwitziges Suizidkommando Also fang den Krieg gar nicht erst an ! Donald Trump ist ein langsamer Lerner Und ein Mann mit einem völlig absurden Ego und Narzissmus Aus Niederlagen lernt der Mann offenbar NICHTS Und so kommt es wie es kommen musste Nach der Niederlage im Ramadankrieg heuer im März/April startet der frustrierte amerikanische Präsident und sein infantil/ignoranter Kriegsminister Hegseth nun den zweiten Anlauf Mit katastrophalen Folgen für die USA Für die Region Und wenn dieser Scheiss noch ein paar Wochen dauert mit einer Katastrophe für die gesamte Weltwirtschaft Die Katastrophe für die USA ist schon geschehen Kein einziger US Stützpunkt in der Region ist noch voll funktionstüchtig ! Die riesigen Basen in Kuwait, Katar oder Bahrain sind massiv zerstört ! Im Rest der Region hat der Iran offenbar lange geplant die strategisch wichtigsten Anlagen bombardiert und ausgeschaltet Nur in Saudi-Arabien, auf den Flugzeugträgern und in Israel gibt es noch Kapazitäten für die USA militärischen Schläge gegen Iran weiterzuführen -eine bis dato völlig unvorstellbare militärische Schwächung der USA in der Region Die Katastrophe für die Region Der Iran kämpft um seine Existenz- Und zwar so wie es Menschen mit eingeschaltetem Verstand erwartet haben - Retaliation, Vergeltung Bombardiert die USA zivile Infrastruktur im Iran wie Raffinerien, Kraftwerke oder Entsalzungsanlagen schlägt der Iran gegen die arabischen Verbündeten der USA in gleicher Münze zurück Und löst damit eine Katastrophe für die Weltwirtschaft aus Geht das so weiter wird es auf Jahre keine Exporte von Rohstoffen aus der Region geben und Millionen Menschen in der Region stürzen ins Chaos Wahnsinn regiert GM #Krieg #Eskalation #Wahnsinn

Laut einer Umfrage für den KURIER führen 62 Prozent der Befragten die ungewöhnlich hohen Temperaturen von bis zu 40 Grad Celsius auf den Klimawandel zurück, während ein Großteil der Anhänger der Grünen und Neos diesen Zusammenhang anerkennt, während die FPÖ-Wählerschaft vor allem die Hitzewellen als Teil eines langfristigen Musters betrachtet. #Klimawandel #Hitzewellen #Umfrage

Stimmt, Herr Merz, Glaubwürdigkeit ist in der Politik tatsächlich das höchste Gut. Sie haben Ihren Wählern Haushaltsdisziplin versprochen und sie dann belogen. Sie haben Ihren Wählern Grenzschließungen ab Tag 1 versprochen und sie dann belogen. Sie haben Ihren Wählern Atomkraftwerke versprochen und sie dann belogen. Sie haben Ihren Wählern Steuersenkungen versprochen und sie dann belogen. Ihr Fraktionschef hat es jetzt vorgemacht. Wann können wir also mit Ihrem Rücktritt rechnen? #Politik #Glaubwürdigkeit #Wähler

Spahn ist selbst bei seiner Rücktrittserklärung unehrlich. Er führt die Unvereinbarkeit seines Politischen Amts mit seiner Herausforderung als Vater und Familienmensch als Grund an. Kein Wort über die öffentliche Meinung und den Schaden, den er in seiner Partei damit angerichtet hat. Er hofft ganz einfach auf die Vergesslichkeit der Wähler, um sich eine Rückkehr offen zu halten, wenn Georg dann mal in der Kita versorgt wird. #Politik #Rücktritt #ÖffentlicheMeinung

Ich kann aus deutscher Sicht nur sagen, wir werden auch in Zukunft alles tun, um diese Zusammenarbeit mit unserem französischen Nachbarn so intensiv und so tief und vertrauensvoll wie möglich zu gestalten, ganz unabhängig davon, wie die Wählerinnen und Wähler in Frankreich entscheiden werden.

Ich kann aus deutscher Sicht nur sagen, wir werden auch in Zukunft alles tun, um diese Zusammenarbeit mit unserem französischen Nachbarn so intensiv und so tief und vertrauensvoll wie möglich zu gestalten, ganz unabhängig davon, wie die Wählerinnen und Wähler in Frankreich entscheiden werden

China hat die Vorwürfe von US-Präsident Trump, das Land habe sich in vorherige Wahlen eingemischt und Wählerdaten gestohlen, als Lügenmärchen und kompletten Unsinn zurückgewiesen und appelliert, dass die USA sich selbst reflektieren und China aus ihrem Wahlkampf heraushalten sollten. #Wahlmanipulation #Trump #China

Korrekt. Der Skandal ist nicht, dass sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn in den USA ein Kind gekauft hat. Der Skandal ist die Doppelmoral , die Unaufrichtigkeit und das fortgesetzte dreisten Lügen der CDU und ihrer Repräsentanten. Sie verkaufen den Wählern etwas völlig anderes als das, was sie selbst leben. Die politische Lüge ist seit 70 Jahren das Geschäftsmodell der CDU – ohne Betrug an der eigenen Basis und an den Wählern keine Mandate, keine Ämter, keine Luxusvillen und keine Aktienpakete. Grüne und Rote sind ehrlicher zu ihren Wählern. #Politik #Doppelmoral #Skandal

In einer Rede an die Nation warf US-Präsident Trump China vor, massenhaft US-Wählerdaten gestohlen und die Wahlinfrastruktur manipuliert zu haben, während die chinesische Regierung und demokratische Politiker diese Anschuldigungen als unbegründet zurückwiesen und geheime US-Geheimdienstberichte teilweise widersprachen. #Trump #Wahlbetrug #China

Donald Trump hat kurz vor den US-Kongresswahlen erneut Bedenken hinsichtlich der Fairness und Sicherheit des Wahlsystems geäußert, behauptet, dass China Millionen von Wählerdaten gestohlen habe, und drängt auf Änderungen, während die Opposition seine Vorwürfe als unbegründet zurückweist. #Trump #USWahlen #Manipulation

Podle nové YouGov-ankety se obavy německých voličů značně liší v závislosti na jejich politické orientaci, přičemž témata jako migrace, ekonomika a klimatické otázky vyvolávají různé priority mezi voličskými skupinami, například 71 % voličů AfD považuje migraci za nejdůležitější problém, zatímco u voličů Zelených je to pouhých 7 %. #WählerSorgen #Einwanderung #Politik

Mein Appell an die verbliebenen CDU-Wähler: Schaut nicht nur ARD und ZDF, sondern geht raus und schaut Euch an, was die CDU seit Merkels Regierungsantritt aus Deutschland gemacht hat. Wer dann zum Ergebnis kommt, dass sich Deutschland unter fast 20 Jahren CDU-Regierung zum Besseren entwickelt hat, der soll ruhig weiter CDU wählen. #CDU #Deutschland #Politik