Search

Am Sonntag wählen knapp 1,7 Millionen Wahlberechtigte in Sachsen-Anhalt den neuen Landtag. Die Alternative für Deutschland (AfD) um Spitzenkandidat Ulrich Siegmund liegt mit weit über 40 Prozent der Stimmen in Umfragen deutlich vorn. Ob es für eine absolute Mehrheit reicht, ist allerdings noch nicht sicher. Die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel erklären deshalb zum Wahl-Endspurt: „In Sachsen-Anhalt geht es um die Zukunft Deutschlands. Die AfD hat ein klares Ziel für den Wahlsieg formuliert: Sie möchte geltendes Recht – beispielsweise mit Blick auf illegale Migration – durchsetzen und dafür sorgen, dass Deutschland lebenswert bleibt. Die anderen Parteien haben die Fehler der vergangenen Jahre beispielsweise auch mit Blick auf Energiewende und Bildungspolitik nicht korrigiert und zeigen wenig Interesse an einem echten Kurswechsel. Entsprechend ist eine absolute Mehrheit für Ulrich Siegmund und die AfD fast die einzige Chance, das Ruder doch noch herumzureißen. Wir glauben fest daran, dass diese absolute Mehrheit möglich ist. Um sicherzustellen, dass dafür alles rechtlich einwandfrei abläuft, bitten wir alle Demokraten in Sachsen-Anhalt und in den angrenzenden Bundesländern, sich am Sonntag als Wahlbeobachter in einem Wahllokal und während der Auszählung der Stimmen einzubringen. Wer über entsprechende Kontakte verfügt, kann ältere oder körperlich beeinträchtigte Menschen gern ins Wahllokal bringen, um sicherzustellen, dass sie dort frei und geheim wählen können. Wir hoffen darauf, dass es im Endspurt des Wahlkampfs, am Wahltag selbst und in der Zeit danach in Sachsen-Anhalt, Berlin und Deutschland insgesamt friedlich bleibt. Wir danken schon heute der Polizei für ihren Einsatz für unser Land und den unzähligen Wahlhelfern und Beobachtern für ihre so wichtige Arbeit für unsere Demokratie.“ #SachsenAnhalt #Wahlen2023 #Demokratie

Am Sonntag wählen knapp 1,7 Millionen Wahlberechtigte in Sachsen-Anhalt den neuen Landtag. Die Alternative für Deutschland (AfD) um Spitzenkandidat Ulrich Siegmund liegt mit weit über 40 Prozent der Stimmen in Umfragen deutlich vorn. Ob es für eine absolute Mehrheit reicht, ist allerdings noch nicht sicher. Die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel erklären deshalb zum Wahl-Endspurt: „In Sachsen-Anhalt geht es um die Zukunft Deutschlands. Die AfD hat ein klares Ziel für den Wahlsieg formuliert: Sie möchte geltendes Recht – beispielsweise mit Blick auf illegale Migration – durchsetzen und dafür sorgen, dass Deutschland lebenswert bleibt. Die anderen Parteien haben die Fehler der vergangenen Jahre beispielsweise auch mit Blick auf Energiewende und Bildungspolitik nicht korrigiert und zeigen wenig Interesse an einem echten Kurswechsel. Entsprechend ist eine absolute Mehrheit für Ulrich Siegmund und die AfD fast die einzige Chance, das Ruder doch noch herumzureißen. Wir glauben fest daran, dass diese absolute Mehrheit möglich ist. Um sicherzustellen, dass dafür alles rechtlich einwandfrei abläuft, bitten wir alle Demokraten in Sachsen-Anhalt und in den angrenzenden Bundesländern, sich am Sonntag als Wahlbeobachter in einem Wahllokal und während der Auszählung der Stimmen einzubringen. Wer über entsprechende Kontakte verfügt, kann ältere oder körperlich beeinträchtigte Menschen gern ins Wahllokal bringen, um sicherzustellen, dass sie dort frei und geheim wählen können. Wir hoffen darauf, dass es im Endspurt des Wahlkampfs, am Wahltag selbst und in der Zeit danach in Sachsen-Anhalt, Berlin und Deutschland insgesamt friedlich bleibt. Wir danken schon heute der Polizei für ihren Einsatz für unser Land und den unzähligen Wahlhelfern und Beobachtern für ihre so wichtige Arbeit für unsere Demokratie.“ #Wahlen2023 #SachsenAnhalt #Demokratie

In eigener Sache Seit fast genau 4 Jahren schreibe ich praktisch täglich hier. Das hinterlässt Spuren - Ermüdungserscheinungen, die verstärkt werden durch nachlassende Resonanz. Mein Lagebreicht gestern war der erste seit Dez 2023 mit weniger als 10T Views, bei der 10fachen Followerzahl von damals. 9300 Views bei gut 20T innerhalb der letzten 24h aktiven Followern (damals hatte ich 2-3000 insgesamt) - das ist als Reichweite miserabel. Liegt nicht am Algorithmus, andere erzielen mit aussagearmen Tweets mit einer überholten Karte teils ein Mehrfaches davon, auch wenn das Interesse am Thema UA insgesamt erkennbar viel geringer geworden ist Also wird ein wesentlicher Grund sein, dass ich zuletzt mehr aus Pflichtbewusstsein als mit Freude geschrieben habe - das merken die Leser offenbar, ich schreibe weniger gut. Hinzu kommt, dass Twitter immer kurzatmiger wird, ausführliche Analysen "verkaufen" sich zunehmend schlechter, verglichen mit einem Staccato kurzer Retweets. Eine Neuheit wie die Artikel läuft 2-3mal sehr gut, danach bricht die Reichweite wieder ein Und schließlich sind viele früher aktive Analysten verschwunden, größere Accounts außerhalb der eigenen engeren Blase interagieren zunehmend seltener, das eigene Netzwerk ist so weitgehend weg. Und als Einzelkämpfer ohne Diskussionen "off record" ist man einfach weniger gut Hinzu kommt die Informationspolitik beider Seiten: kaum noch brauchbare aktuelle Infos zur Lage, selbst die Auswirkungen der UA Langstreckenangriffe sind zuletzt oft erst nach Tagen bekannt geworden, ein Tagesüberblick darüber bringt also auch weniger als noch vor Wochen Ich werde deshalb mein Engagement hier deutlich runterfahren. Aktuelle Meldungen unterbleiben weitgehend, bis auf wirklich relevante Einzelereignisse - die kriegt man auf anderen Accounts, die habe ich sowieso nur gesammelt. Die Analysen gibt es nur noch in größeren Abständen, bzw. wenn sich wirklich etwas tut, wie Ende Mai/Anfang Juni mit dem Beginn der UA Luftoffensive, was man sofort am vorübergehend wieder viel größeren Interesse gemerkt hat Die tägliche Arbeit am Thema frisst mich auf, ich werde in einigen Monaten 70 und ich merke es, das wird nicht mehr dadurch kompensiert, dass man eine breitere Leserschaft erreicht (das ist das Erfolgserlebnis beim Schreiben, die Views, nicht die Likes) - es kann nicht weitergehen wie bisher. Tut mir leid #Twitter #Schreiben #Analyse

Cada vez que ocurre una crisis ahí están la internacional ultraderechista y la ultraderecha española. Ocurrió durante el COVID, durante la DANA y lo han vuelto a hacer. Una muestra más del patrioterismo traidor que siempre ataca a España cuando está en apuros. https://t.co/cSyUG8kfkx #Ultraderecha #Crisis #España

🗣️ José Mourinho: "Asencio es un profesional EJEMPLAR, nadie entrenaba más y mejor que él, es el primero en llegar y el último en salir. Pero un jugador del Real Madrid, es jugador del Real Madrid 24 horas, todo lo que haces daña el prestigio del Real Madrid, no estoy feliz." https://t.co/xFpMTgEdXW #RealMadrid #Mourinho #Asencio

Ob Christoph Breuer von der pulheimer SPD schon das neue Statement fertig hat? Es sieht übrigens danach aus, dass Herr Vetter immer noch Videos dreht. Sehr cineastisch, das alles. #Pullerheim #RedaktionsnetzwerkRechts P.S. Die Adresse des samstäglichen Austrittsschreibens ist nicht seine richtige. #SPD #Politik #Pullerheim

Oye, @LigaMXExpansion, uno de sus futbolistas lleva más de un año pidiéndome entrar a mis grupos de apuestas. Nunca le respondí porque, al parecer, yo cuido más su carrera que él. Hoy se enojó porque perdí un free pick. Por favor, hagan algo. Está dañando la imagen de la Liga👏🏻 https://t.co/Ms2ZKXLlZ6 #LigaMX #Apuestas #Fútbol

Na današnjem “1. protesti proti @vladaRS” se je, po navedbah večinskih medijev, zbralo “več sto ljudi”, kar je res zelo skromna udeležba. Sodeč po transparentih je večino teh “protestnikov” itak poklicnih aktivistov oz. nevladnikov in rentnikov, ki se bojijo, da kmalu odrezani od davkoplačevalskega denarja. #protesti #vlada #Slovenija

Lloran y hacen vigilias cuando dan de baja a un narco guerrillero y terrorista, pero para los soldados y policías asesinados solo tienen un cómodo 'silencio institucional'. Qué curiosa y selectiva resulta la empatía de los zurdos. Supongo que el reclutamiento forzado de niños tampoco les daña la estética del discurso. #Justicia #Empatía #DerechosHumanos

Nein, in der Tat, es haben keineswegs "alle" mitgemacht. Ich habe als juristischer Privatdozent im Herbst 2015 den Text "Herrschaft des Unrechts" im @cicero_online veröffentlicht mit der These: die Bundesregierung handelt wie eine Schleuserbande, die millionenfach illegale Einwanderer ins Land schafft! Für keinen einzigen dieser Asylfälle wäre die Bundesrepublik Deutschland rechtlich zuständig gewesen. Horst Seehofer popularisierte die Überschrift dann im Februar 2016 in einem Inteview. Im Frühjahr 2018 wollte die Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol) in Münster-Hiltrup mich für einen Lehrstuhl für Öffentliches Recht gewinnen, dieser war zunächst für ein Jahr zu vertreten, danach aber endgültig neu zu vergeben. Es gab sogar schon einen Termin zur Übernahme einer Dienstwohnung auf dem Gelände der DHPol. Dann wurde von irgendwoher Alarm geschlagen und mit einer Medienkampagne gegen die DHPol gedroht, wenn sie mich einstellt. Daraufhin wurde alles rückgängig gemacht. Ich habe niemals einen Lehrstuhl bekommen. Nun, damit kann ich leben: die Universität ist heute ein Irrenhaus, selbst juristische Fakultäten beschäftigen sich heute mit Fragen wie der, ob das Wort "Vater" abgeschafft werden müsse. Aber wie dem auch sei: es gab bereits 2015 Menschen, die dem Kollektiv-Wahn entgegengetreten sind. Als dies noch keine geldwerten Vorteile oder Talkshow-Einladungen im ÖRR brachte, sondern mit handfesten persönlichen Nachteilen und echten Lebensrisiken verbunden war. #Asylpolitik #Recht #Gesellschaft

"Ö. schubst die tödlich verletzte J. zu Boden und schlägt mehrfach auf sie ein. Statt danach zu fliehen, gehe sie laut Bewegungsanalyse zurück ins Gebäude, in Richtung des Raumes, in dem fünf hingerichtete Menschen liegen." Es mag formaljuristische Gründe geben, warum Ö., die Frau des Sechfach-Mörders von Stade, noch nicht in U-Haft ist. Aber das ist der Öffentlichkeit alles nur noch schwer vermittelbar. https://t.co/jsvBx32aD7 #Mord #Justiz #Öffentlichkeit

Kurz nach Klageandrohung beginnt das PEI, bei der amerikanischen Zulassungsbehörde FDA anzufragen, was geschwärzt werden müsste. Dieses übliche Drittbeteiligungsverfahren hätte das PEI eigentlich schon im Januar 2026 beginnen müssen. Scheinbar wird das Informationsfreiheitsgesetz im PEI nur ernst genommen, wenn geklagt wird. Die FDA und andere Beteiligte haben nun einen Monat Zeit, ihre Schwärzungswünsche einzubringen. Danach muss das PEI den Mailverkehr zwischen Cichutek und Keller-Stanislawski offen legen. #Transparenz #Informationfreiheit #PEI