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Die F-35 ist eine der Entscheidungen der deutschen „Zeitenwende“, verkündet von Olaf Scholz nach dem russischen Großangriff auf die Ukraine, zusammen mit dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr. Damals ahnte man noch nicht, dass die sogenannte „zweite Zeitenwende“ schnell kommen würde, nämlich die offene Abwendung der USA von europäischer Sicherheit und das aggressive Verhalten von Trump gegenüber Grönland und generell gegenüber den NATO-Europäern. Dazu kommt ein großer Drang Trumps zur Normalisierung der Beziehungen und Geschäfte mit Russland, das gleichzeitig für die Europäer die größte Bedrohung bleibt. Jetzt bindet Deutschland viele Milliarden in die Anschaffung von 35, oder nach Planungen sogar 50, F-35-Flugzeugen, die damit künftig weniger als ein Viertel der deutschen Luftwaffe bilden sollen. Man bindet sich langfristig neu an amerikanische Technologie, an kostspielige Updates, an sehr hohe Folgekosten für Infrastrukturen und hat damit dieses Geld nicht in eigenständige europäische Handlungsfähigkeit investiert. Deutschland versucht gerade gleichzeitig amerikanisch zu kaufen und europäische Handlungsfähigkeit zu stärken, offenbar in dem Glauben, es wäre durch die Bereichsausnahme aus der Schuldenbremse für Verteidigung immer unbegrenzt Geld da. Das wird jedoch nicht so bleiben. Strategische Entscheidungen und Prioritätensetzungen sind nötig. Eine gute Faustregel dafür wäre: Wenn etwas schnell lieferbar ist, dann amerikanisch kaufen, wenn es länger dauert, dann besser in europäische Eigenständigkeit investieren. Die F-35 ist eine Investition in eine hervorragende militärische Fähigkeit, allerdings in einem Bereich, in dem die Europäer selbst bereits stark sind. Es gibt mit Eurofighter/Typhoon, Gripen, Rafale eine ganze Reihe starker europäischer Kampfjets. Es gibt zum Beispiel aber bisher keine guten europäischen Lösungen in Bezug auf elektronische Kampfführung aus der Luft, massenweise Drohnenabwehr oder drohnenbasierte, flugzeugbasierte und satellitenbasierte Aufklärung im Sinne europäischer Souveränität. Müsste das Geld nicht eher in diese Fähigkeiten für künftig eigenständig europäisches Handeln gesteckt werden als in langfristige und sehr teure neue Abhängigkeiten von amerikanischen Kampfflugzeugen, amerikanischer Technologie, amerikanischen Updates und amerikanischen Entscheidungen? Und: Kriegen wir von den Trump-USA für die teure Bindung an die F-35 eigentlich politisch etwas zurück oder nimmt man dort das deutsche Geld gern und trampelt bei nächster Gelegenheit doch wieder auf den Deutschen herum? #F35 #Deutschland #EuropäischeSicherheit

In Wuppertal wurde ein Verdächtiger nach einem Brandanschlag auf die Synagoge festgenommen, wobei glücklicherweise keine Verletzten zu beklagen waren, aber der Zentralrat der Juden äußerte seine Besorgnis über die fortschreitende Normalisierung des Antisemitismus. #Antisemitismus #Synagoge #Wuppertal

Die AfD erzielt in Sachsen-Anhalt bei jungen Wählern neue Rekordwerte, was laut Politikwissenschaftler Marcel Lewandowsky auf die Normalisierung rechter Positionen, Krisenerfahrungen und das Gefühl der politischen Marginalisierung zurückzuführen ist. #AfD #jungeWähler #Ostdeutschland

In einem eindringlichen Essay reflektiert der Autor über den wachsenden Einfluss der AfD und die Normalisierung ausländerfeindlicher Einstellungen in Deutschland, die ihn und andere mit Migrationsgeschichte verunsichern und die Frage aufwerfen, wie viel Gemeinsinn in einer zunehmend gespaltenen Gesellschaft noch besteht. #AfD #Ressentiments #Zusammenhalt

Die Problem herrschender Politik sind Lähmung, falsche Versprechen, unsoziale Maßnahmen, Übernahme rechter Talkingpoints u damit deren Normalisierung. Sie überlässt den Rechtsextremen das Feld. Was fehlt, ist eine Politik, die soziale Sicherheit schafft und wieder Hoffnung gibt. #Politik #SozialeSicherheit #Rechtsextremismus #DE

Die Wahlergebnisse der AfD in Sachsen-Anhalt, die mit 44,5 Prozent einen historischen Höchststand erreichten, verdeutlichen die wachsende Entfremdung zwischen der Politik und den Wählern sowie die alarmierende Normalisierung rechtsextremer Ideologien in Deutschland und Europa. #Rechtsextremismus #Deutschland #Wahlen

Finanzminister Lars Klingbeil kritisierte die Präsenz des russischen Finanzministers Anton Siluanow beim G20-Treffen in den USA als Versuch der Normalisierung und forderte eine klare Positionierung gegen den Krieg in der Ukraine, während die europäischen Staaten ein gemeinsames Foto ohne den russischen Minister abgelehnt haben. #G20 #Russland #Finanzminister

Nach der angekündigten Auflösung des kurdischen Militärbündnisses SDF und der Integration in die syrische Armee, die von den USA als Schritt zur Normalisierung begrüßt wird, kämpfen die Kurden nun für erweiterte Minderheitenrechte in Syrien, während das Land sich in einem bewegten Übergangsprozess befindet. #Syrien #Kurden #SDF

Der europäische Gaspreis hat mit 64,60 Euro pro Megawattstunde den höchsten Stand seit März erreicht, getrieben von den anhaltenden Angriffen auf Handelsschiffe im Persischen Golf und den geringen deutschen Gasreserven, was die Besorgnis über eine Normalisierung der Lieferungen verstärkt. #Irankrieg #Erdgaspreis #Energierohstoffe

Die Werbung von Apple, die ein Kleinkind mit einem iPhone zeigt und damit eine Normalisierung der Smartphone-Nutzung bei kleinen Kindern suggeriert, sorgt für Empörung und führt zur Entfernung des Plakats in Mailand aufgrund von Bedenken hinsichtlich der psychologischen und kognitiven Entwicklung der Kinder. #iPhoneWerbung #elektronischesBabysitting #AGIA

Fünf Jahre nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan warnen Experten vor einer „Normalisierung“ des radikalislamischen Regimes, während das Land unter humanitären Krisen leidet, Millionen Kinder hungern und Frauen aufgrund einer systematischen „Gender-Apartheid“ aus dem öffentlichen Leben verdrängt werden. #Afghanistan #Taliban #Menschenrechte

Der Krieg wird von der AfD deutlich als „nicht unser Krieg“ gerahmt. Programmatisch steht die Partei mit Blick auf den Ukrainekrieg nach Selbstbekunden für Deeskalation, Diplomatie und eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland.  So erklärte etwa der #AfD #Ukrainekrieg #Diplomatie #DE #RU #UA

Der Fall Sven Hüber zeigt, dass die Normalisierung der DDR abgeschlossen ist. 65 Jahre Mauerbau ist nur noch eine Randnotiz. Die Täter kriegen mehr Rente als die Opfer, die Verbrecher an der Mauer sitzen in höheren Positionen als die Helden - sie schämen sich nicht für ihre Taten. Sie treiben ihre gelernte Methodik und die Ideologie des Regimes in die heutigen Debatten. Keine politische Kraft wehrt sich mehr dagegen, alle haben ihren falschen Frieden gemacht. Die Namen der Erschossenen, der Bürgerrechtler, der politischen Gefangenen sind längst vergessen. Der schlimmste Fehler in der Aufarbeitung der DDR ist es, dass längst nicht mehr zwischen Tätern und Opfern unterschieden wird. Millionen Ostdeutsche, die das Regime ablehnten und unter ihm litten werden mit ihren Peinigern zu „den Ossis“ zusammengerührt, deren vermeintliche Identität dann dazu instrumentalisiert wird, die Karrieren von Tätern wie Sven Hüber zu fördern. Wer als Politoffizier den Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze gestützt hat, hätte niemals in einer Sicherheitsbehörde in einem Rechtsstaat Karriere machen dürfen. https://t.co/JLVLpNasE8 #DDR #Mauerbau #Opfervertretung

Exil-Afghanen fordern auf einer Pressekonferenz von Diplomat Petritsch ein entschlosseneres Vorgehen gegen das Taliban-Regime in Kabul und warnen vor einer Normalisierung der Beziehungen, während die Rechte der Frauen in Afghanistan seit fünf Jahren systematisch unterdrückt werden. #Talibanregime #Frauenrechte #Afghanistan