US-AUßENMINISTERIUM DROHT MIT REISEVERBOTEN IM FALL EINES AfD-VERBOTS "US-Kongressabgeordnete Anna Paulina Luna droht, gemeinsam mit Außenminister Marco Rubio gegen alle Politiker vorzugehen, die an einem möglichen AfD-Verbot beteiligt sind. In einem Brief an das Thüringer #AfD #Reiseverbot #Politik #US #AU
„Der Staat darf Täter bestrafen, nicht aber Gedanken oder Meinungen“, schreibt sie. Für ein Verbot fehlten „überzeugende Beweise“. Sollte die AfD dennoch verboten werden, wolle sie mit US-Außenminister Marco Rubio „ein Reiseverbot für alle Abgeordneten beantragen, die den Beschlussantrag eingebracht haben, sowie für diejenigen, die ihn unterstützen“. https://t.co/1fsOMOB7SW #Meinungsfreiheit #AfD #Politik
Ich weiß, wer in nächster Zeit nicht mehr in die USA einreisen kann. Habe mir den Brief von Anna Paulina Luna an den Thüringer Landtag durchgelesen. Sie hält ein AfD-Verbot für unbegründet. Und sie schreibt klar: Sollte die Partei trotzdem verboten werden, will sie mit Außenminister Marco Rubio über ein Reiseverbot für die Antragsteller und deren Unterstützer sprechen. Das ist keine Fantasie. Das ist eine republikanische Abgeordnete, die den Vorgang in Erfurt als Angriff auf eine Grundregel des Westens liest: Regierungskritik ist nicht Verfassungsbruch. Eine Partei mit Millionen Wählern braucht man nicht wegsperren, wenn die harten Beweise fehlen. Am Mittwoch kommt die Anhörung. Der Antrag der Linken liegt. Luna hat ihre Haltung bereits aktenkundig gemacht. Wer das Verfahren trotzdem durchziehen will, weiß jetzt wenigstens, welche Konsequenz aus Washington angekündigt ist. https://t.co/hWfI11tzKm https://t.co/5TURISplln https://t.co/Iw6s3ugeb5 #Politik #USA #AfD
Bei Hooligans verhängen wir Reiseverbote. Warum prüfen wir das bei jemandem nicht, der wiederholt bei uns Straftaten begeht? Und: Wo bleibt die Selbstkritik derer, die diese Frau jahrelang hofiert, ausgezeichnet und auf jede Bühne gehoben haben? Kein Wort. Keine Reflexion. https://t.co/guCd5S445w #Gesellschaft #Kritik #Sicherheit
Mit dem Maßstab gemessen hätten Deutsche wohl nach 1945 sehr lange nicht in andere Länder reisen dürfen. #Reiseverbot #Nachkriegszeit #DeutscheGeschichte #DE
Ein iranisches Gericht hat die einjährige Haftstrafe für den Regisseur Dschafar Panahi bestätigt, der wegen „Propaganda gegen den Staat“ verurteilt wurde und zudem mit einem zweijährigen Reiseverbot belegt ist, nachdem er in Abwesenheit verurteilt wurde, während er sich weiterhin für die Protestbewegung „Frau, Leben, Freiheit“ engagiert. #DschafarPanahi #Iran #FrauLebenFreiheit
Reiseverbote zur Bekämpfung des Ebola-Ausbruchs bringen nicht viel.
