Demokratiegefahr Briefwahl: Die Briefwahl wurde als Ausnahmerecht für einige wenige Wähler eingeführt. Heute macht vielfach die Briefwahl die Mehrheit der Stimmen aus. Staatsrechtler Ulrich Vosgerau über den schrittweisen Abbau der demokratischen Wahl zum autoritären Staat. #Demokratiegefahr #Briefwahl #Autokratie #DE
Der Herr Bundespräsident mahnt: "Gleichzeitig finden gerade bei mehrheitlich jungen Männern, die besonders viel spielen, antisemitische, sexistische oder queerfeindliche Aussagen besonders hohe Zustimmung. Tun wir also alles, um die demokratiegefährdenden Auswüchse des Gamings zu #Gaming #Antisemitismus #Demokratie #DE
https://t.co/gOPBsLjyP5 Wenn eine aktivistische Justiz die Exekutive aushebelt und verhindert, dass der Wählerwille durchgesetzt wird, dann ist dies demokratiegefährdend. Im Zweifelsfall müssten Gesetze geändert werden, wenn diese missbrauchsanfällig sind. #Demokratie #Rechtssstaat #Aktivismus
Die CDU hat allen AfD-Abgeordneten im Bundestag die Broschüre »Abstieg für Deutschland« zugeschickt, in der sie die AfD als demokratiegefährdend, völkisch und antisemitisch bezeichnet, und bietet ihnen zudem ein Muster für ein Austrittsschreiben an. #CDU #AfD #Demokratie
