Prof. Dr. Susanne Schröter

Ich habe mir gerade die Sendung von Markus Lanz zur AfD angesehen und war von der juristischen Klarheit von Frauke Brosius-Gersdorf sehr angetan. Man sollte die Debatte weniger plakativ führen und tatsächliche Inhalte debattieren. Ich hatte übrigens zuvor einen anderen Eindruck der Rechtswissenschaftlerin. #AfD #MarkusLanz #Rechtswissenschaft

Der Anschlag des 11. September war eine Zäsur für die westliche Welt, die das Leben nachhaltig veränderte. Trotz vieler Maßnahmen im Bereich der Prävention und Deradikalisierung ist der Terror geblieben, hat der Dschihadismus, der Krieg im Namen des Islam, seine Anhänger nicht verloren. Der Westen tut sich schwer damit zu realisieren, was diese Täter antreibt, da es für die meisten Menschen in einer säkularisierten und durch Aufklärung geprägten Welt unvorstellbar erscheint, dass jemand tatsächlich mordet, weil er dies als religiösen Auftrag versteht – und auch, weil er glaubt, dafür im Jenseits mit verführerischen Paradiesjungfrauen belohnt zu werden. Wer sich die Botschaften des Attentäters Mohammed Atta anschaut, sieht aber genau dies. Er gehörte zu einer Gruppe arabischer Studenten, die in Hamburg studiert hatten und dort eine radikale Moschee besuchten, die noch Jahre nach dem Anschlag ein Treffpunkt gewaltbereiter Islamisten war. Atta und seine Mittäter waren keine diskriminierten Außenseiter. Sie entstammten wohlhabenden Familien und wurden in Deutschland gefördert. Aber sie waren zutiefst religiös und hassten den Westen. Es war ihr religiöser Fanatismus, der sie antrieb, Tausende zu ermorden, weil sie es lohnender fanden, für Allah zu sterben, als ein irdisches Leben zu führen. Ein Dossier zum 11. September finden Sie auf der Seite des neu gegründeten Instituts für Demokratie und Islam (INDEMIS): https://t.co/gn810IZFbB #Terror, #Islamismus, #Islam #Terror, #Islamismus, #Dschihadismus

Seit einigen Tagen erlebt man in den Medien den Versuch, den Höhenflug der AfD als Problem einer vermeintlich antidemokratischen ostdeutschen Mentalität darzustellen. Tatsächlich aber steigt die AfD auch in den westdeutschen Bundesländern in der Wählergunst. Eigentlich wäre jetzt mal eine kritische Reflexion der Politik der etablierten Parteien angesagt, doch bislang ist davon wenig zu merken. Das nennt man Realitätsverweigerung. Dass die Wähler jetzt pathologisiert werden und man verspricht, ihnen Politik "besser zu erklären", sie "mehr mitzunehmen" oder sie "emotional mitzunehmen", macht die Sache nur schlimmer. #AfD #Politik #Demokratie

Wenn die etablierten Parteien am Höhenflug der AfD etwas ändern möchten, sollten sie die Repräsentationslücke schließen, die sie selbst geschaffen haben. Seit mehr als 10 Jahren werden die Themen, die die Mehrheit der Bevölkerung bewegen, allen voran die desolate Migrationspolitik und der Islamismus, zu Themen der AfD erklärt. Wen wundert es eigentlich, dass die AfD mittlerweile als allein zuständig für diese Themen gilt? Dazu kommt die grassierende Cancel Culture, die die Debattenkultur in diesem Land vollkommen zum Erliegen gebracht hat, und die Einschüchterung all derjenigen, die die herrschende woke Ideologie nicht unterschreiben. Der Kampf gegen rechts ist, wenn wir uns die Parolen der Parteien und NGOs anschauen, die ihn dominieren, kein Kampf gegen Rechtsextremismus, sondern tatsächlich einer, der alle meint, die nicht woke sind. Gemeint sind die Union, die FDP, die vernünftigen Sozialdemokraten und Grünen, die Feministinnen, die noch Frauenrechte verteidigen und die liberalen Geister, die daran glauben, dass Meinungsfreiheit die Grundlage der liberalen Demokratie ist. #Freiheit, '#Islamismus, #AfD, #Repräsentationslücke #AfD #Freiheit #Islamismus

https://t.co/9uIcA19583 Syrische Clane, die Leipzig zu ihrem Revier erklärt haben, führen den deutschen Staat vor. Es handelt sich um organisierte Kriminalität im großen Stil. Doch der sächsische Innenminister Schuster spielt den Fall herunter. Man werde die Clankriminalität weiter zurückdrängen, sagte er gegenüber der Presse, außerdem liege diese unter dem Bundesdurchschnitt. Man reibt sich verwundert die Augen. Politik sollte gestalten, nicht beschwichtigen. Es stellt sich eine ganze Reihe von Fragen, die die politischen Entscheider beantworten sollten: 1. Warum werden die notorisch Kriminellen nicht abgeschoben? Der Bürgerkrieg in Syrien ist vorbei. Dort herrscht mit Ahmed al-Scharaa ein Islamist, der den Clan-Mitgliedern bezüglich seiner Weltanschauung sehr nahe sein dürfte. Syrien ist für Islamisten ein sicheres Herkunftsland und sollte so behandelt werden. 2. Was unternimmt man gegen den Sozialbetrug? Ein Clan-Mitglied soll mit drei Ehefrauen insgesamt 32 Kinder haben, denen, so lange sie minderjährig sind, Transferleistungen zustehen. 3. Wie steht es um die Justiz? Hat man die Spielräume, die das Recht bietet, ausgeschöpft oder sich darauf verlassen, dass Milde irgendwann zur Einsicht führt. Letzteres ist wohl kaum der Fall. Ein Beispiel von vielen: Ein Clan-Mitglied, das sich selbst "King Bilal" nennt, hatte 2023 bei einer Raserei einen Frontalcrash verursachte, bei dem vier Menschen starben. Er wurde dafür zu einer Jugendstrafe verurteilt, blieb aber auf freiem Fuß und beging seitdem weitere Straftaten. Das hat ihm in der Szene den Ruf eines Helden eingebracht. Er ist ein Vorbild für andere. Es heißt, die Clane nutzen juristische Schlupflöcher. Das ist mit Sicherheit der Fall, aber keine Entschuldigung für Untätigkeit. Schlupflöcher kann man schließen, wenn der politische Wille da ist. Die Bürger können von der Politik, der Justiz und der Verwaltung erwarten, dass alles getan wird, um Clankriminalität zu beenden. Was bislang getan wurde, ist sichtlich nicht geeignet, um das Problem zu lösen. Man kann nur hoffen, dass niemand aus der Clan-Szene eingebürgert wird. #Clane, #Clankriminalität, #Leipzig, #Migration, #Integration #Clankriminalität, #Migration, #Integration

https://t.co/sqxP32Rf2S Deutschland ist der maßgebliche Treiber illegaler Migration in Europa. Seit Angela Merkel die offenen Grenzen zur humanitären Pflicht erklärt hat, steht ganz Europa unter Druck. Eine besonders unrühmliche Rolle spielen deutsche NGOs, die als Schlepperorganisationen fungieren und nicht selten mit Steuergelder alimentiert und von Kirchen und linken Parteien unterstützt werden. Kein Wunder, dass Italien sich dagegen zur Wehr setzt. #Migration #Europa #Merkel

https://t.co/XGZsvOUthK Das Titelbild des @Spiegel mit @UlrichSiegmund als gefährlichstem Mann Deutschlands war nicht nur eine kommunikative Eselei. Wichtiger ist es, dass sowohl der selbsternannte Qualitätsjournalismus als auch die etablierten Parteien zurzeit analytisch vollkommen versagen. Sie können und wollen nicht verstehen, warum die AfD mittlerweile bundesweit fast 30 Prozent erzielt und in Sachsen-Anhalt auf die absolute Mehrheit zusteuert. Sie können und wollen nicht verstehen, was sie selbst dafür getan haben. Dabei ist die Sache doch ganz einfach. Die ursprüngliche linke Politik einer vollständigen Transformation Deutschlands, die maßgeblich von der Partei der Grünen gesteuert, von Linken und @SPD mitgetragen und unter Angela Merkel auch zur Politik der Union wurde, wurde in der zweiten Dekade des 21. Jahrhunderts immer autoritärer und immer stärker gegen die dezidierten Interessen der Bevölkerung gerichtet. Themen, die die Bevölkerung umtrieben, wie #Islamismus, angesteuerte #Migration, erodierende #Sicherheit und #CancelCulture, wurden zu Themen der AfD deklariert. Daran hat sich bis heute nur wenig geändert. Noch immer werden diese Themen weitgehend tabuisiert. Davon profitiert selbstverständlich die Partei, der diese Themen zugeschoben wurden. Sie profitiert von der Repräsentationslücke, die die etablierten Parteien geschaffen haben. Das möchte sich allerdings niemand eingestehen, und so schwadroniert man haltlos herum und verfällt in einem immer schrilleren Panikmodus. Tatsache ist, dass wir in einen fundamentalen #Kulturkampf hineinlaufen, der die Geschicke unseres Landes maßgeblich beeinflussen wird. Die Linke hat ihn begonnen und die @AfD greift ihn auf. Die Parteien der selbsternannten Mitte geben sich ignorant und haben den Kampf allein deshalb bereits verloren. Das Pendel, das weit nach links ausgeschlagen war, rast jetzt ungebremst nach rechts. Man darf gespannt sein, ob sich Kräfte entwickeln, die zu einer Mäßigung beitragen können. #Politik #Deutschland #AfD

Manchmal nützt öffentlicher Protest etwas. Im Schwimmbad der Berliner Volksbühne soll Menschen mit weißer Hautfarbe der Einlass jetzt doch nicht verwehrt werden. Die hinter der Aktion stehende NGO "Each One Teach One" wird allerdings weiterhin mit Hunderttausenden Euro Steuergeldern gefördert. https://t.co/lLxKTUzZ4p #Protest #Inklusion #NGO

Die Zahl der Abschiebungen sinkt trotz schwarz-roter „Rückführungsoffensive“. Wer sich vor Augen führt, wie die Verwaltung in #Köln Rückführungen Ausreisepflichtiger verhindert hat, weiß, wo das Problem liegt. #Migration, #Abschiebungen https://t.co/dc6EgG7YG6 #Migration #Abschiebungen #Köln

https://t.co/dTcfRPKoGN Netzwerk Wissenschaftsfreiheit: Wir halten stand, wo andere einknicken! Aufruf an meine nicht-woken Kollegen in der Wissenschaft! Der Fall von Cancel Culture an der Universität Düsseldorf ist kein Einzelfall. Seit vielen Jahren werden Professoren und auch junge Wissenschaftler von woken Aktivisten daran gehindert, ihre grundgesetzlich garantierte Wissenschaftsfreiheit in Anspruch zu nehmen. Sie werden mit Mobbing- und Rufmordkampagnen terrorisiert, man fordert ihre Entlassung, ein Campusverbot und sogar eine Verbannung ihrer Publikationen. Gegen diese Bedrohungen hat sich 2021 das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit @NetzwerkW gegründet. Mittlerweile haben wir 728 Mitglieder, beraten und unterstützen Kollegen, leisten Rechtsberatung, stellen Kontakte zur Presse her, geben ein Jahrbuch heraus, veranstalten Diskussionen und Tagungen und vergeben einen Preis für Wissenschaftsfreiheit. Wir verteidigen alle Wissenschaftler, ob sie rechts, links oder liberal sind. Für uns zählt nur das Grundgesetz und die Verfassungstreue! Schaut euch unsere Homepage an – und wenn ihr etwas für die Wissenschaftsfreiheit tun möchtet, werdet Mitglied und engagiert euch. https://t.co/H5JUeWKEoX. Zusammen können wir vieles bewegen, für die Wissenschaft und für die Freiheit! #Wissenschaftsfreiheit #CancelCulture #Freiheit

https://t.co/qtmTByM1f2 Ich schlage den Begriff "Schlechtreden" als Unwort des Jahres vor. Schlechtreden der Migrationspolitik heißt darauf hinzuweisen, dass wir täglich(!) 80 Messerangriffe, 39 Vergewaltigungen und zwei Gruppenvergewaltigungen verzeichnen, überproportional von Zuwanderern, den sogenannten Schutzsuchenden, begangen. Schlechtreden der Ökonomie bedeutet, die 12.000 Insolvenzen pro Monat, 177.000 Verluste von Arbeitsplätzen in der Industrie und 250.00 bis 270.000 Auswanderungen (ohne zurückkehrende Menschen mit Migrationshintergrund) pro Jahr zu thematisieren. Schlechtreden könnte man auch das Bildungssystem, bei dem 2024/2025 fast 8 Prozent der Schüler die Schule ohne Abschluss verließen. Ich könnte die lange Liste jetzt weiterführen, aber ... Unsere Politiker, und da ist Heiner Lauterbach beileibe keine Ausnahme, möchten aber, dass wir, die Bürger, ihre nicht existenten Erfolge schönreden. Sorry, aber das wird nicht geschehen. Wo steht die SPD zurzeit in Umfragen? #Migration, #Wirtschaft, @Karl_Lauterbach, @spdde #Migration #Wirtschaft #Bildung

https://t.co/eHYZHGT94Q Die Universitäten sind zu Orten des Wahnsinns geworden. Immer wieder machen woke Studenten mit Unterstützung gleichgesinnter Dozenten und außeruniversitären Aktivisten mobil, um gegen Professoren vorzugehen, die ihre krude Ideologie infrage stellen. Damit haben sie es geschafft, dass die Orte, an denen eigentlich ein freier Diskurs auf der Basis transparenter und ergebnisoffener Forschung praktiziert werden sollte, Orte des ängstigen Wegduckens, des Schweigens und der politischen Selektion von Forschungsthemen geworden sind. Ganze Themenbereiche sind mittlerweile aus der Forschung verschwunden. Dazu gehören kritische Migrationsforschung, Islamismus und auch eine kritische Geschlechterforschung, die sich nicht den wissenschaftsfernen Dogmen politischer Aktivisten beugt. Was der Psychologie-Professorin in Düsseldorf gerade passiert, kenne ich nur zu gut von der Goethe-Universität in Frankfurt. Auch ich habe Demonstrationen erlebt, wiederholte Forderungen, man möge mich entlassen, mir ein Campus-Verbot erteilen, meine Bücher aus der Bibliothek entfernen. In meinem Fall beteiligten sich woke Professoren federführend an der Mobbingkampagne. Ich kann dazu eines sagen: Solche Erfahrungen gehen nicht spurlos an einem vorbei. Sie machen krank. Das wissen auch alle anderen Wissenschaftler, die solchen Treiben nicht selten in einer gewissen Schockstarre zusehen. Der Lerneffekt dieses Modells ist klar. Man weiß, was man besser nicht macht, von welchen Themen man die Finger lässt, worüber man besser nicht spricht. Bestrafe einen und erziehen Hunderte, soll Mao einst gesagt haben, doch es sind nicht Hunderte, sondern Tausende. Von Wissenschaftsfreiheit im ursprünglichen, im Grundgesetz gemeinten Sinn, kann mittlerweile keine Rede mehr sein, denn das persönliche Risiko sie in Anspruch zu nehmen, scheut die Mehrheit der Professoren. Der Prozess der Gleichschaltung nimmt seinen Lauf. @NetzwerkW, #Wissenschaft, #Wissenschaftsfreiheit, #Wokismus, #Universitäten #Wissenschaft #Wissenschaftsfreiheit #Universitäten

https://t.co/N440kbW89X Nach dem Mord an dem Trierer Studenten Marius Dick hat das große Schweigen schnell eingesetzt. Wieder mal! Wie fast immer! Vertreter der Linken blenden solche Gewalttaten gewöhnlich aus, weil sie die Bullerbü-Ideologie einer "bunten" Gesellschaft mit der blutigen Realität konfrontiert. Vertreter der regierenden Mitte, die so etwas in Wahlkämpfen gelegentlich ansprechen, halten den Mund, weil man ihnen Versäumnisse in der Sicherheits- und Migrationspolitik vorwerfen könnte. Sie alle schweigen, relativieren, blenden aus und hoffen auf ein baldiges Vergessen. Doch es gibt zu viele Morde, schwere Körperverletzungen und Vergewaltigungen. Jeden Tag. Es wäre naiv zu glauben, die Bevölkerung würde sich dadurch nicht beunruhigen lassen. Im Gegenteil. Immer mehr Menschen haben das Vertrauen in die etablierte Politik verloren, die ihrer Aufgabe, die Menschen im Land zu schützen, nicht nachkommt. Klar ist eines: Wer glaubhafte Konzepte für die öffentliche Sicherung vorlegt, wird damit Wahlen gewinnen. #Sicherheit #Politik #Gesellschaft

Die Pressefreiheit ist eines unserer wichtigsten Grundrechte. Wer sie angreift, greift die Demokratie an. Am Beispiel von @apollo_news_de und @Nius zeigt sich hier allerdings eine bedenkliche Entwicklung. Politiker wie Daniel Günther delegitimieren sie zur besten Sendezeit, Extremisten gehen daraufhin mit Gewalt gegen ihre Journalisten vor und der Großteil der etablierten Presse schweigt, während NGOs, die noch immer steuerfinanziert werden, die Gewalt rechtfertigen. Konsequenzen? Man darf gespannt sein. #Demokratie, #Freiheitsrechte, #Pressefreiheit #Demokratie #Pressefreiheit #Freiheitsrechte