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Update zu @kaiwegner: Wir bekommen unfassbar (!) viel Zuspruch zu unserer Initiative Kai Wegner zum Rücktritt zu bewegen. Es ist schon fast beängstigend, wie unbeliebt der Regierende Bürgermeister ist und wie verzweifelt die Basis und selbst die Funktionsträger sind. Nun steht heute Abend um 18:30 Uhr dieser Krisengipfel der Kreisvorsitzenden an. „Man“ hört, dass die Verzweiflung groß ist. Niemand glaubt mehr an Wegner als Zugpferd. Aber ihn zu ersetzen sei auch kein No-Brainer. Wer soll die Nachfolge antreten? Wegner hat so viel Schaden verursacht und die Wahl steht vor der Tür. Ein Dilemma. Ich sage: Das ist eine große Chance aufzuräumen und jetzt den Überraschungseffekt für eine grundlegende Erneuerung zu nutzen. Traut euch ☺️💪🏻 #Politik #Berlin #Erneuerung

Ob wir das in Deutschland noch erleben werden? Aus Ungarn: „Nachrichtendienst der ungarischen Staatsmedien eingestellt – Öffentlich-rechtlicher Sender entschuldigt sich für jahrelange Propaganda“ Am Dienstagnachmittag erschien auf dem ungarischen Staatssender M1 ein ungewöhnlicher Bildschirmhinweis: Der Nachrichtendienst der öffentlich-rechtlichen Medien (Közmédia / MTVA) wurde vorübergehend eingestellt. Der eingeblendete Text lautet: „Die öffentlichen Medien dürfen nicht lügen. Wir bitten um Entschuldigung, dass wir das über viele Jahre hinweg dennoch getan haben! Die öffentlichen Medien befinden sich derzeit im Umbruch, um künftig unabhängig und glaubwürdig zu sein. Der Nachrichtendienst wird vorübergehend ausgesetzt. Bleiben Sie bei uns!“ Dies geschah unmittelbar nachdem die neue Übergangsleitung unter dem vorläufigen MTVA-Generaldirektor Horváth P. András ihre Arbeit aufgenommen hatte. Ziel der neuen Führung ist die Durchleuchtung des Betriebs, die Einstellung der Propaganda und die fachliche Erneuerung der Nachrichtenberichterstattung. Laut offizieller Mitteilung der MTVA wurde die Propaganda sofort und mit sofortiger Wirkung beendet. Auf dem M1-Sender wurde das Bild zeitweise schwarz, auf der Frequenz von Kossuth Rádió läuft vorübergehend das Programm von Bartók Rádió (ohne Nachrichten). Ab 19:56 Uhr soll M1 in neuer Form (mit Filmen, aber ohne Nachrichten) weiterlaufen. Die Sportübertragungen (u. a. die Fußball-WM) bleiben unberührt. Die Maßnahme symbolisiert laut MTVA das Ende einer Ära: Die öffentlichen Medien seien in den vergangenen Jahren unter politischen Einfluss geraten, hätten ihre Aufgabe der objektiven Information verloren und seien stattdessen zu einem Forum für Hass und Lügen geworden. Dies soll sich nun grundlegend ändern. #Ungarn #Medien #Journalismus

Trotz seiner Niederlage bei der Parlamentswahl bleibt Viktor Orbán Vorsitzender der Fidesz-Partei und plant eine grundlegende Erneuerung der Partei, indem er die jüngere Generation in Führungspositionen einbinden möchte, um die Fidesz als Opposition zu stärken. #Ungarn #Orbán #Fidesz

Die österreichische Bundesregierung hat eine Neuregelung zur Geltungsdauer von Sterbeverfügungen initiiert, nachdem der Verfassungsgerichtshof die bisherige Regelung teilweise für verfassungswidrig erklärt hatte, wobei seit dem 1. Juni Sterbeverfügungen unbegrenzt gelten, während die Regierung jährliche Erneuerungen und Vereinfachungen anstrebt. #Sterbehilfe #Sterbeverfügung #assistierterSuizid

Diese Wahlentscheidung hat gezeigt, dass ein relevanter Teil der FDP nicht Inhalte, nicht Tiefgang, nicht Vielschichtigkeit, nicht Mut, nicht Zukunft, nicht Erneuerung will. Die Rede von @MAStrackZi hatte das, die andere nicht. Sie war objektiv das in der Sache bessere Angebot. #Wahlentscheidung #FDP #Politik

Friedrich Merz heute: „Deutschland hat die Kraft für einen neuen Aufbruch. Und ich bin persönlich mit aller Kraft entschlossen, diesen Aufbruch mit meiner Regierung auch zu ermöglichen“ Friedrich Merz morgen: „Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Und ich werde mit meiner Regierung alles dafür tun, unserem Land wieder neue Stärke und Zuversicht zu geben.“ Friedrich Merz übermorgen: „Unser Land hat enormes Potenzial für Wachstum und Erneuerung. Und ich bin fest entschlossen, gemeinsam mit meiner Regierung diesen Wandel aktiv voranzutreiben.“ Friedrich Merz überübermorgen. „Deutschland kann wieder zu alter wirtschaftlicher Stärke zurückfinden. Und ich werde mit voller Kraft daran arbeiten, diesen neuen Aufbruch möglich zu machen.“ Kann das nicht mehr hören! Boaahhh! #Deutschland #FriedrichMerz #Politik