Das neue syrische Parlament hat am 12. Juli 2026, 19 Monate nach dem Sturz von Baschar al-Assad, seine erste Sitzung abgehalten, wobei Präsident Ahmed al-Scharaa die Abgeordneten aufforderte, eine verantwortungsvolle und kompetente Kammer zu schaffen, während Kritiker auf die eingeschränkte Mitbestimmung und die Kontrolle der Regierung über die Nominierungen hinweisen. #Syrien #Parlament #AssadSturz
Nach einem mutmaßlichen Sabotageanschlag mit Brandsätzen in Kabelschächten auf der Bahnstrecke zwischen Düsseldorf und Köln, der von einer Gruppe namens Kommando Angry Birds in einem Bekennerschreiben übernommen wurde, konnte der Zugverkehr inzwischen wieder aufgenommen werden, während die Ermittler Hinweise auf linksextremistische Täter prüfen. #BahnSabotage #Linksextremismus #KommandoAngryBirds
Nach Schüssen in Hannover fahndet die Polizei nach diesem Uwe. Für Hinweise die zur Ergreifung dieses australischen Austauschstudenten führen, ist eine Belohnung von zehn Dönern (mit Scharf!) ausgesetzt. https://t.co/d2hq3ZHV9L #Hannover #Polizei #Hinweise
Im mutmaßlichen Mordfall der britischen Brexit-Politikerin Ann Widdecombe, die tot in ihrem Haus gefunden wurde, hat die Polizei einen neuen Verdächtigen verhaftet, während ein zuvor festgenommener Mann wieder freigelassen wurde, und die Ermittlungen gehen weiter, ohne Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund. #Brexit #Mord #AnnWiddecombe
Die Brexit-Befürworterin und ehemalige Abgeordnete Ann Widdecombe wurde tot in ihrem Zuhause gefunden, wobei die Polizei einen 26-jährigen Mann wegen Mordverdachts festnahm und die Ermittlungen ohne Hinweise auf terroristische oder politisch motivierte Motive fortführt. #AnnWiddecombe #Brexit #Mordermittlungen
Nach einem Amoklauf am Welfen-Gymnasium in Schongau, bei dem ein 16-jähriger Ex-Schüler zwei 13-jährige Mädchen schwer verletzte, prüfen die Ermittler Hinweise darauf, dass der Angriff live im Internet gestreamt werden sollte, während sich das mutmaßliche Täter-Schreiben, voller Beleidigungen und Drohungen, als zentraler Bestandteil der Ermittlungen erweist. #Amoklauf #Schule #Extremismus
Eine laufende Studie zu sexuellem Missbrauch im Bistum Hildesheim hat Hinweise auf 84 weitere mutmaßliche Täter gefunden, was die Gesamtzahl der Tatverdächtigen auf 148 erhöht, während die tatsächliche Zahl der Opfer voraussichtlich deutlich über den bisher bekannten 150 liegt. #Missbrauch #BistumHildesheim #Aufarbeitung
Das Europäische Parlament hat überraschend eine temporäre Ausnahme von den strengen Datenschutzbestimmungen genehmigt, die es Messaging-Diensten wie WhatsApp und Google ermöglicht, private Nachrichten auf Hinweise auf sexuellen Kindesmissbrauch zu scannen, während es gleichzeitig Anforderungen an menschliche Überprüfungen und den Erhalt der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung festlegt. #Chatkontrolle #Kinderschutz #EU
Unbekannte haben eine Handgranate auf ein Betriebsgelände in Hamburg geworfen, wodurch ein Gebäude und mehrere Fahrzeuge beschädigt wurden, jedoch niemand verletzt wurde, und die Polizei bittet um Hinweise zu den Tätern. #Hamburg #Kriminalität #Polizei
Die Chatkontrolle ist beschlossen, trotz Mehrheit dagegen! 314 Abgeordnete stimmten gegen die Chatkontrolle, nur 276 dafür. Trotzdem geht sie durch. Warum? Weil durch einen umstrittenen Verfahrenstrick 360 Nein-Stimmen nötig gewesen wären, um den Dringlichkeitsantrag zu stoppen. So wird ein Gesetz wiederbelebt, das das Europäische Parlament bereits mehrfach abgelehnt hatte. Die Chatkontrolle 1.0 ist ein Gesetzes-Zombie. Es wird so lange abgestimmt, bis das gewünschte Ergebnis herauskommt. Das schwächt das Vertrauen in die Demokratie. Die Chatkontrolle ist ein Trojanisches Pferd für die anlasslose Massenüberwachung von hunderten Millionen EU-Bürgern. Tech-Konzerne sollen private Kommunikation ohne konkreten Verdacht scannen, obwohl diese Maßnahme keinen wirksamen Beitrag zur gezielten Bekämpfung von Kindesmissbrauch leistet. Die befristete Ausnahmeregelung zur E-Privacy-Richtlinie war ausgelaufen. Das Europäische Parlament hatte sie nicht verlängert. Nun wurde versucht, diese Entscheidung durch erneute Abstimmungen und massiven Druck auf Abgeordnete auszuhebeln. Dabei ist die Chatkontrolle nachweislich nicht erforderlich. Auch nach Auslaufen der Regelung erhielt die Polizei weiterhin zahlreiche Hinweise auf Kindesmissbrauch. Einige Tech-Konzerne scannen ohnehin auf anderer Rechtsgrundlage weiter. Das eigentliche Problem ist nicht der Mangel an Daten, sondern fehlende Kapazitäten für eine effektive Strafverfolgung. Zudem finden viele Straftaten im Darknet oder im analogen Raum statt. Niemand würde akzeptieren, dass der Staat jeden Brief öffnet, um Straftäter zu finden. Warum sollte das bei privaten Chats anders sein? Schon heute können Ermittlungsbehörden bei konkretem Verdacht und mit richterlicher Anordnung auf private Kommunikation zugreifen. Dafür braucht es keine anlasslose Massenüberwachung. Der Schutz von Kindern ist unverzichtbar. Aber dieses berechtigte Anliegen darf nicht als Vorwand dienen, um immer weiter in die Privatsphäre aller Bürger einzugreifen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass unter diesem Banner eine Internet-Stasi 2.0 geschaffen werden soll. Wir lehnen das anlasslose Ausschnüffeln von hunderten Millionen Bürgern ab und werden bis zur letzten Sekunde dagegen Widerstand leisten. Gegen die Durchsetzung der Chatkontrolle im Eilverfahren wird es ganz sicher Klagen hageln. #Chatkontrolle #Datenschutz #Überwachung
Nach dem Amoklauf am Welfen-Gymnasium in Schongau ist ein 19-seitiges Dokument aufgetaucht, das Hinweise auf die Verbindungen des mutmaßlichen Täters zur „Attentäter-Fanszene“ und deren Online-Verherrlichung von Amokläufen enthält. #Amoklauf #Schongau #Gewalt
In New York City wurde ein 37-stöckiges Hochhaus in Manhattan wegen Einsturzgefahr geräumt, wobei Berichte auf gravierende Versäumnisse der Inspektionsfirma Domani Inspection Services hinweisen, die für die Zertifizierung der strukturellen Sicherheit verantwortlich war und in der Vergangenheit mehrfach wegen mangelhafter Aufsicht kritisiert wurde. #NewYork #Hochhaus #Einsturzgefahr
Das EU-Parlament hat eine grundlegende Zustimmung zur Einführung einer rechtlichen Grundlage für die Chatkontrolle light gegeben, die es Unternehmen wie Meta, Microsoft und Google ermöglichen könnte, private Chats auf Hinweise zu sexuellen Kindesmissbrauch darzustellen, indem sie automatisierte Scans von bekannten verbotenen Inhalten durchführen. #Chatkontrolle #EUParlament #Kinderschutz
Das Europaparlament hat in einer chaotischen Abstimmung beschlossen, dass Tech-Konzerne private Nachrichten auf Hinweise zu sexuellem Kindesmissbrauch durchsuchten dürfen, wobei verschlüsselte Chats wie bei Signal oder WhatsApp ausgenommen sind, während eine Übergangsregelung bis April 2028 gilt. #Kindesmissbrauch #Chatkontrolle #EUParlament
SERIOUS ACCUSATION OF MANIPULATION AGAINST "GENERATION RESEARCHER" RÜDIGER MAAS "The ZEIT has concrete evidence that he [Rüdiger Maas] may have manipulated data." "In it, Rüdiger #Maas informs the woman that he doubled the number of respondents ('the n'). (translated)
Mario Stegnitz, verurteilter Mörder, ist bei einem genehmigten Ausgang aus dem Gefängnis in Schmelz geflüchtet, und die Polizei warnt die Bevölkerung vor einer direkten Kontaktaufnahme, während sie um Hinweise zur Auffindung des 44-Jährigen bittet. #Mord #Flucht #Polizei
Man sollte mal flüchtig darauf hinweisen, dass jene Verfassungsschutz- und NGO Tante aus SPD-Kreisen, welche das Fluchtfahrzeug des Massenmörders, der sechs Menschen exekutierte, fuhr, die nicht wegen Fluchtgefahr festgesetzt wurde, jetzt anscheinend geflüchtet ist. 👌 #Verfassungsschutz #Flucht #Sicherheit
An einem Gymnasium in Schongau haben mehrere Personen, darunter zwei Schülerinnen, durch einen 16-jährigen mutmaßlichen Täter, der mit einem Messer und einer Schusswaffe ausgerüstet war, Verletzungen erlitten, und es gibt Hinweise auf eine Amoktat. #Amoklauf #Schule #Schongau
Ich kann weitere Hintergründe und Details noch nicht nennen; das wird nun alles sorgfältig recherchiert. Dafür gibt es im Moment keine Hinweise auf eine besondere Beziehung zu den Opfern.
Der amokverdächtige 16-Jährige, der nach einem Vorfall an einem Gymnasium in Bayern festgenommen wurde, war laut Innenminister Joachim Herrmann in psychologischer Behandlung und es gibt Hinweise darauf, dass er ein ehemaliger Schüler der Schule ist. #Amoktat #PsychiatrischeBehandlung #SchuleBayern
