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Fast 1 1/2 Jahre. 17 Monate. 506 Tage. So lange ist die Bundestagswahl inzwischen her. Und der Bundestag sowie das Bundesverfassungsgericht haben es bis heute nicht geschafft, eine Neuauszählung dieser Wahl durchzuführen. Warum? Weil sie es nicht wollen. Sie verhindern es aktiv. Bei einem Einzug des BSW in den Bundestag hätte Merz keine Mehrheit mehr und könnte nicht Bundeskanzler bleiben. Solange keine Neuauszählung stattfindet, dürfte das unbeliebteste Staatsoberhaupt der Welt eigentlich nicht regieren. Er ist kein legitimer Bundeskanzler. Alle Entscheidungen, die Deutschland schaden, müssten eigentlich angefochten werden – alle. Vor allem die vielen Milliarden, die an die Ukraine gehen oder anderweitig verschwendet werden. Worauf wartet man mit der Neuauszählung? Darauf, dass ohnehin Neuwahlen stattfinden und die Neuauszählung nichts mehr bringen würde? Oder wartet man bewusst, bis die kommenden und sehr wichtigen Landtagswahlen durchgeführt sind, um das BSW noch weiter zu schwächen, es bloß nicht stärker werden zu lassen und die Altparteien nicht endgültig zu ruinieren? Dabei geht es längst nicht nur um das BSW. Das muss jeder verstehen. Hier geht es um Demokratie, um Gewaltenteilung, um Entscheidungen, die dem Land und den Menschen schaden – und vor allem darum, die schlimmste Bundesregierung, die es jemals gab, endlich abzusetzen. Vergessen wir nicht, dass diese Bundesregierung mit einem alten Bundestag die schlimmsten Kriegskredite beschlossen hat, die uns auf Jahrzehnte belasten werden und Deutschland weiter und schneller in die Steinzeit befördern. Die Altparteien haben fertig. Daran dürften auch keine Umfragen etwas ändern, die bewusst immer wieder die oppositionellen Altparteien stark reden. Diese haben, als sie zuletzt regiert haben, jegliches Vertrauen verspielt. Es ist immer dasselbe Hin und Her: Die Altparteien, die gerade nicht an der Regierung sind, steigen wie Phönix aus der Asche auf und werden plötzlich unglaubwürdig stark – nur weil die jeweils regierenden Altparteien komplett versagen und das Land immer weiter ruinieren. Das sollte langsam jedem auffallen. So kommt es dann, dass mal SPD und CDU stark sind und bei deren Schwäche plötzlich Linke und Grüne unglaubwürdig an Stärke hinzugewinnen. #Demokratie #Bundestag #Neuauszählung

Unterdrückung hat viele Gesichter – Freiheit nur eines: Selbstbestimmung. Keine Frau sollte Angst haben müssen, sie selbst zu sein. Keine Frau sollte gezwungen werden, ihr Gesicht, ihre Stimme oder ihre Träume zu verbergen. Freiheit bedeutet, selbst entscheiden zu dürfen – ohne Zwang, ohne Unterdrückung und ohne Kontrolle. Ich stehe an der Seite aller Frauen, denen diese Freiheit durch eine islamistische Steinzeit genommen wird. Denn jede Frau verdient ein Leben in Würde, Gleichberechtigung und Selbstbestimmung. Frauenrechte sind Menschenrechte – ohne Diskussion. Besonders schlimm sind die Gratismut-Feministen: Für die Frauen im Iran posten sie vom heimischen Sofa Solidarität, in Deutschland marschieren sie aber gleichzeitig Seite an Seite mit denen, die genau das Frauenbild vertreten, gegen das iranische Frauen ihr Leben riskieren. Im Iran kämpfen ganz konkret Frauen mit ihrem Leben für Gleichberechtigung, Freiheit und die Abnahme vom Kopftuch und in Deutschland wollen uns radikale Femininsten erklären, dass Burka und Nikab Freiheit für die Frau bedeutet. #Frauenrechte #Freiheit #Selbstbestimmung

Frauen, die vor Erniedrigung, Degradierung zum Objekt und Gewalt geflohen sind erleben in Deutschland Stück für Stück ein Déjà-vu. Man muss nur mit iranischen Frauen und Männern sprechen. Die islamistische Steinzeit wird nicht zuletzt mithilfe von Teilen des Rundfunks, NGO’s, Social Media und einer großen Portion Naivität in Deutschland installiert. Zu oft sehen wir falsches Ehrverständnis, ein schwaches Rechtsempfinden und Sanktionen, die kaum Wirkung entfalten. Der viel beschworene Integrationswille tendiert zu häufig gegen null. Die deutsche Lebenslüge von „Vielfalt“, „Integration“ und fehlender Konsequenz scheitert jeden einzelnen Tag. Dieses Land wird nicht einfach „bunter“, sondern zunehmend Islamistischer. Alle friedliebenden Demokraten leiden darunter, egal welcher Herkunft, aber insbesondere Frauen. Die Entwicklungen sind real – und sie müssen benannt werden. Damit muss Schluss sein. Ich werde niemals aufhören für Demokratie und Freiheit einzustehen. Egal was kommt, egal wer was sagt und egal in welcher „Ecke“ man mich von „links“ so krampfhaft drücken will. #Frauenrechte #Demokratie #Integration

Wenn ich Frau Bas wäre, würde ich Herrn Herrenknecht einen Brandbrief zurückschreiben. Sehr geehrte Unternehmer, schön, dass Sie die Krise entdeckt haben. Etwas spät vielleicht, aber immerhin. Von 2007 bis 2021 lief es doch so wunderbar bequem. China baute Industrien auf. Die USA bauten Plattformen, Software, KI, Kapitalmärkte und Tech-Macht auf. Und Deutschland? Deutschland exportierte weiter, klopfte sich auf die Schulter und nannte Stillstand Stabilität. Natürlich setzt der Staat Rahmenbedingungen. Und ja, da wurde viel versaut. Infrastruktur kaputtgespart, Bundeswehr ausgehöhlt, Bildung vernachlässigt, Digitalisierung auf Faxgerät-Niveau verwaltet. Nur eine kleine Erinnerung: Für Geschäftsmodelle, Strategie, Innovation, Investitionen und Zukunftsfähigkeit eines Unternehmens sind Unternehmer zuständig. Nicht Bärbel Bas. Wer jahrzehntelang vom alten Modell gelebt hat, China als Absatzmarkt gefeiert, billige Energie als Naturgesetz betrachtet und Transformation für eine grüne Laune gehalten hat, sollte mit Schuldzuweisungen etwas vorsichtiger sein. Aber klar. Jetzt ist es natürlich einfacher, einen Brandbrief an die SPD-Ministerin zu schreiben. Vorher waren ja nur 16 Jahre Union. Da konnte man nichts sehen. Nicht die bröckelnden Brücken. Nicht die Funklöcher. Nicht die Schulen. Nicht die Bundeswehr. Nicht die Abhängigkeit von China. Nicht die digitale Steinzeit. Man sah nur volle Auftragsbücher. Und hielt das für Zukunft. Vielleicht ist genau das der deutsche Standortfehler: Die Politik hat das Fundament verrotten lassen. Und Teile der Wirtschaft haben auf dem alten Sofa weiter Exportweltmeister gespielt. Jetzt knarzt das Sofa. Und alle zeigen auf Frau Bas. #Deutschland #Wirtschaft #Innovation