Ja, §188 StGB ist ein postdemokratisches Sonderrecht für die politische Kaste, das zum Missbrauch einlädt. Und ja, deshalb wird die politische Kaste daran festhalten. Weil sie risikolos Macht ohne das Kleinklein des normalen Rechtsstaates ausüben kann. https://t.co/D55uPOSNu8 #Politik #Rechtstaat #Macht
Diese ungute Ahnung, dass die vorgedrängelte Dame aus New York mit dem fragwürdigen Lebenlauf vom Völkerrecht bald wieder in Deutschland ist und erwartet, einen Versorgungsposten auf Steuerzahlkerkosten zu bekommen. #Politik #Völkerrecht #Deutschland
Eine Supermacht, die nicht einmal bei Tageslicht mit einem Flugobjekt der Geschwindigkeit eines Doppeldeckers des 1. Weltkriegs beim Angriff auf kritische Infrastruktur fertig wird. #Supermacht #Flugobjekt #KritischeInfrastruktur
Als mich Habeck vergeblich angezeigt hat, habe ich eindringlich vor §188 StGB gewarnt, aber damals war es ja noch eine Waffe der Grünguten (tm) gegen unerwünschte Kritik. Was passiert dann erst, wenn die AfD ans Ruder kommt? https://t.co/6brphgP6EA #Politik #Deutschland #Freiheit
Gedenken ohne Gedenken: Aus dem Leben gerissen? War da nicht zufällig ein Islamist mit Messer in der Nähe? #Gedenken #Sicherheit #Gesellschaft
Der Rosenmonat kommt. Aber wozu soll man noch Gärten anlegen und pflegen, wenn später alles verkauft und abgerissen wird, weil der Staat bei der Pflege nur diejenigen durchfüttert, die nichts mehr haben oder nie etwas gespart haben? https://t.co/B55QZf7eQM #Gartenliebe #Umweltschutz #Nachhaltigkeit
Wenn die CDU nicht endlich den unfähigen Wegner los wird, gewinnt die AfD die Wahl in Berlin. https://t.co/OhPiMD9gpw #CDU #Wahlen #Berlin
Nichts gegen eine Versicherung. Aber wenn mir am Ende für Pflege und diverse Nichteinzahler sogar das eigene Haus genommen wird, ist das Anlagebetrug am Bürger und Insolvenzverschleppung eines Staates, der jeden anderen bedingungslos vollversorgt. https://t.co/MQogvK68m3 #Versicherung #Pflege #Bürgerversicherung
Die CDU rät den vermögenden Bürgern und damit ihren Wählern, besser bis zum 70. Lebensjahr alles zu verprassen, damit sie in den gleichen Genuss von Wohltaten wie jeder illegal eingewanderte Niemalseinzahler kommen - sonst wird es teuer. https://t.co/EC1FpBkFAH #CDU #Wohltaten #Migration
Pro-Tipp 1: Ihr wollt unter dieser Ministerin wohnen? Kauft Euch besser ein Haus. Pro-Tipp 2: Ihr könnt das unter dieser Regierung nicht bezahlen? Schaut Euch unter Brücken um, bevor es andere tun. #Wohnen #Politik #Immobilien
Mit Wüst als Kanzler steht die CSU im Bund mit einer 3 vor dem Komma. Und die AfD mit einer 3 an erster von zwei Stellen vor dem Komma. #CSU #AfD #Bundespolitik
3 Milliarden E-Auto-Prämie! Die gute Nachricht für Geringverdiener: Sie bezahlen jetzt nicht mehr den Reichen das E-Auto. Die schlechte: Sie zahlen dafür den Reichen das Dritt-E-Auto für deren Kinder. Und zwar so: https://t.co/EHJoH3LdnK #EAuto #Nachhaltigkeit #Umweltschutz
