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„Diese Koalitionsklausur erinnert an absurdes Theater. Der Kanzler ergeht sich in wolkigen Schönrednereien über Innovationen, Künstliche Intelligenz und Wachstum, während der Vizekanzler sich hinter rhetorischen Nebelwänden neue Konsumsteuern ausdenkt, um die Bürger noch härter abzukassieren. Ein mikroskopisches Wirtschaftswachstum, das in Wahrheit mit gigantischen Schuldenbergen teuer erkauft ist, preist Friedrich Merz der Öffentlichkeit allen Ernstes als ‚Aufschwung‘ an. Auf dringend notwendige Strukturreformen zur Sanierung der öffentlichen Finanzen und zur Streichung überflüssiger Staatsausgaben warten Bürger und Unternehmen weiter vergebens. Statt für eine Rückkehr zur Vernunft in der Energiepolitik und für sinkende Energiepreise zu sorgen, biedert sich Friedrich Merz mit weltfremder ‚Klimaschutz‘-Rhetorik bei den grünen Ideologen der Deindustrialisierung an. Diese Koalition lebt in einer Scheinwelt. Die ideologiegetriebene Energie- und Klimapolitik ruiniert unser Land. Sie treibt die Energiepreise in die Höhe, vernichtet unsere Industrie und nimmt den Bürgern die Freiheit. Statt diesen Irrweg zu beenden, will Schwarz-Rot immer noch mehr vom Falschen. Klima-Ideologie und Sommerhitze müssen als Ausrede für die Forcierung des Niedergangs durch neue Ausgabenorgien herhalten, heraufbeschworene Bedrohungsszenarien dienen als Vorwand für fragwürdige Geheimdienstpläne. Auf die echten und dringenden Herausforderungen durch Massenmigration, Teuerung und Industrieabwanderung hat die Klingbeil-Merz-Regierung nach wie vor keine Antworten, sondern nur die immergleichen Phrasen. Nach einem ganzen verloren Jahr wird es auch 2026 keinen ‚Herbst der Reformen‘ geben. Diese Regierung ist genauso dysfunktional wie reformunwillig. Deutschland hat von dieser Koalition nichts mehr zu erwarten.“ @Alice_Weidel und @Tino_Chrupalla zu den Ergebnissen der Kabinettsklausur. #Politik #Wirtschaft #Klimaschutz

Das ZDF hat sich in den Bunker zurückgezogen. Himmlers Sender bügelt Kritik ab und findet sich unwiderstehlich. Die jüngste Sitzung des Fernsehrats belegt es. Der Fernsehrat sollte eigentlich im Namen der Gesellschaft das ZDF kontrollieren. Stattdessen huldigt der Fernsehrat dem Intendanten Norbert Himmler. Der Applaus ist seine Erkennungsmelodie. Demokratie kennt der Fernsehrat aus dem Fremdwörterlexikon. Der Fernsehrat lobt, was es nicht gibt, eine neue Fehlerkultur. Der Fernsehrat freut sich, wenn das ZDF seine Indoktrination auf Schüler ausweitet und nennt es Demokratieschulung. Der Fernsehrat ist der 60-köpfige Beweis, dass das ZDF reformunfähig ist – und unreformiert bleiben will. https://t.co/VPJqGn4YYo „Kissler Kompakt“ vom 23. Juni sehen Sie hier: #ZDF #Fernsehrat #Demokratie

Moritz Schularick: Das alte export- und industriezentrierte Wachstumsmodell der Bundesrepublik hat seine beste Zeit hinter sich. Deutschland sei über Jahre hinweg zu oft rückwärts in die Zukunft gelaufen – gebremst durch eine Mischung aus Trägheit nach dem Erfolg, Bürokratie und Regulierung sowie politischer Reformunfähigkeit.

EXUNO – GLOBAL UNION OF DEMOCRACIES 🌍 The old UN system is broken. Authoritarian dictatorships block action, protect aggressors and paralyze the world. Time for a democratic alternative: 🇺🇸 USA 🇪🇺 EU47 🇧🇷 Mercosur 🇮🇳 India 🇦🇺 Asian Plus Democracies 🇿🇦 African Union 🇨🇳 https://t.co/hCo9ZNjlJZ #Democracy #GlobalUnity #ReformUN #USA #EU #BR #IN #AU #ZA #CN