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Nach über einem Jahrhundert enden die Grenzkontrollen zwischen Spanien und Gibraltar, was als historisches Ereignis angesehen wird und besonders den mehr als 15.000 täglichen Grenzpendlern zugutekommt, während der Souveränitätsstreit um Gibraltar weiterhin besteht. #Gibraltar #Grenzkontrollen #Brexit

Nach über einem Jahrhundert wurden die Grenzkontrollen zwischen Spanien und Gibraltar aufgehoben, was durch ein neues Abkommen zwischen der EU und Großbritannien ermöglicht wurde, wodurch der Grenzverkehr für über 15.000 Pendler erleichtert wird, während der Souveränitätsstreit weiterhin besteht. #Gibraltar #Brexit #Grenzöffnung

Nach über einem Jahrhundert sind die Grenzkontrollen zwischen Spanien und Gibraltar aufgehoben worden, was als historisches Ereignis gefeiert wird und den über 15.000 Grenzpendlern zugutekommt, während der Streit um die Souveränität Gibraltars weiterhin besteht. #Gibraltar #Brexit #Spanien

Die EU-Kommission hat Deutschland die Förderung von vier Halbleiteranlagen mit insgesamt 659 Millionen Euro genehmigt, um die Halbleiterproduktion in Europa auszubauen und die technologische Souveränität sowie Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents zu stärken. #Halbleiterproduktion #EUKommission #Innovationen

Die US-Regierung plant, den Internationalen Strafgerichtshof durch Einreiseverbote, Visa-Entzug und schärfere Sanktionen zu schwächen, um eine wahrgenommene Bedrohung ihrer Souveränität abzuwehren, während sie Druck auf verbündete Staaten ausübt, dessen Zuständigkeit für US-Bürger zurückzuweisen. #Trump #IStGH #USA

Die US-Regierung plant eine diplomatische und wirtschaftliche Kampagne zur Schwächung des Internationalen Strafgerichtshofs, da sie ihn als Bedrohung für die nationale Souveränität ansieht und Maßnahmen zum Schutz amerikanischer Bürger vor dem Gericht ergreifen will. #Menschenrechte #USA #InternationalerStrafgerichtshof

Die EU hat im Rahmen der »European Tech Champions«-Initiative einen Fonds von bis zu 80 Milliarden Euro angekündigt, um aufstrebende Unternehmen zu unterstützen und deren Wachstum zu fördern, während sie gleichzeitig versucht, die Finanzierungslücke für Scale-ups zu schließen und die technologische Souveränität Europas zu stärken. #EuropeanTechChampions #ScaleUps #Innovation

Die EU hat heute den Krieg gegen die Freiheit erklärt. Mit der Chatkontrolle wird ab sofort in allen privaten Chats, Nachrichten und Dateien herumgeschnüffelt. Kein Entrinnen. Angeblich für Kinder – in Wahrheit die größte Massenüberwachung, die Europa je gesehen hat. Unsere intimsten Gespräche gehören nicht mehr uns, sondern Brüssel und seinen Handlangern. Das ist der offene Aufbau eines totalitären Überwachungsstaates. Die schlimmsten Diktaturen der Geschichte fingen immer so an: erst „Schutz“, dann totale Kontrolle, dann Unterdrückung jeder abweichenden Meinung. Wenn Menschen aus Angst vor Fehlern oder Repressalien ihre Meinung nicht mehr äußern, ist die Meinungsfreiheit zwar formal vorhanden – aber praktisch erledigt. Genau diesen Effekt erzeugt die EU. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrfach klargestellt, dass anlasslose Überwachung zu Abschreckungseffekten führt, die die freie demokratische Teilhabe gefährden. Genau diese Einschüchterung ist Gift für jede Demokratie. Ich persönlich trete hiermit aus der EU aus. Ich verbiete jedem Staat, jeder Behörde und jedem Konzern, meine privaten Chats, Nachrichten oder Dateien zu überwachen, zu scannen oder zu durchsuchen. Das ist mein persönlicher Widerstand gegen diesen Überwachungswahnsinn. Meine Kommunikation ist privat – und das bleibt sie. Ich lasse mich nicht von Bürokraten versklaven. Deutschland muss JETZT aus der EU austreten. Sofort. Ohne Wenn und Aber. Eine Union, die anlasslose Überwachung normalisiert, stellt sich selbst ins Abseits. Die Chatkontrolle ist kein Schutz, sondern ein Angriff auf die Freiheit — ein System, das Bürger wie Verdächtige behandelt und Grundrechte zur Verhandlungsmasse macht. Die EU ist zum Feind der Freiheit geworden – ein bürokratisches Monster, das Souveränität, Demokratie und Menschenwürde frisst. Jeder Tag in dieser Union ist ein Tag der Schande. Für mich ist klar: Eine politische Ordnung, die Überwachung institutionalisiert, verliert ihre Legitimation. Freiheit oder EU — beides zusammen geht nicht. Uprising - Muse #Freiheit #Überwachung #Meinungsfreiheit

Politiker, die auf Gedeih und Verderb nicht wollen, dass man ihre Chatverläufe liest, wollen die Chatverläufe von 450 Millionen Menschen lesen. Die EU-Kommission ist der Wiedergänger des Politbüros und das EU-Parlament eine Kopie des Obersten Sowjets. Wir müssen uns unsere Souveränität von Brüssel zurückholen. Um jeden Preis. #EUSouveränität #Politik #Datenschutz

Die CDU ist die treibende Kraft hinter der Chatkontrolle. Die CDU ist die treibende Kraft hinter dem Social Media-Verbot. Die CDU hat die Zerstörung unserer Energieversorgung bereitwillig mitgetragen. Die CDU hat uns mit dem Euro unserer währungspolitischen Souveränität beraubt. Die CDU hat die Grenzen geöffnet. Die CDU war nie eine Volkspartei, denn sie hat nie den Willen des Volkes repräsentiert. #CDU #Politik #Deutschland

China entsandte erneut Küstenwachschiffe in die Gewässer östlich von Taiwan, was zu einer intensiven Beobachtung durch die taiwanesische Küstenwache führte, während Taiwan die chinesischen Ansprüche zurückwies und weiterhin Maßnahmen ergreifen will, um die Souveränität seines Hoheitsgebiets zu verteidigen. #Taiwan #China #Küstenwache

Taiwans Küstenwache hat erneut chinesische Schiffe verfolgt, die in die Gewässer vor der Ostküste Taiwans eindrangen, was den dritten Vorfall dieser Art innerhalb weniger Wochen darstellt, während China nach eigenen Angaben seine maritime Präsenz in der Region verstärken will, um die territoriale Souveränität zu wahren. #Taiwan #China #Seegefecht