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So wie Amnesty International, Human Rights Watch, Ärzte ohne Grenzen, Sonderberichterstatter und Untersuchungskommissionen der Vereinten Nationen, der Internationale Strafgerichtshof, B’Tselem und Physicians for Human Rights. Unter anderem. https://t.co/BDp8UsTiDx #Menschenrechte #HumanRights #GemeinsamStark

„Ich fordere alle Staaten, die Mitglieder des Internationalen Strafgerichtshofs sind, auf, sofort aus dieser skrupellosen Institution auszutreten“US-Präsident Trump hatte zuvor in seiner Rede in der UNO-Vollversammlung die Staatengemeinschaft zum geschlossenen Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshofs aufgerufen. #IStGH #Völkerrecht #EU

"Ein Gerichtshof, der von Trump daran gehindert wird, seine legitime Arbeit auszuüben, muss für uns alle ein alarmierender Weckruf sein""Ein Gerichtshof, der von Trump daran gehindert wird, seine legitime Arbeit auszuüben, muss für uns alle ein alarmierender Weckruf sein", kritisierte der außenpolitische Sprecher der Sozialdemokraten im Europaparlament, Yannis Maniatis, Trumps Vorgehen gegen den Strafgerichtshof. #G20Gipfel #Putin #Ukraine

Kleine Staaten wie Österreich sind darauf angewiesen, dass internationales Recht für alle gilt, unabhängig davon, wie groß oder mächtig ein Staat ist. Gerade der internationale Strafgerichtshof, der dafür sorgt, dass die schwersten Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht https://t.co/WPmMYrZ56o #InternationaleRecht #KleineStaaten #Menschenrechte #AT

Markus Frohnmaier: Deutschland muss aus dem Internationalen Strafgerichtshof austreten Außenminister Wadephul widerspricht dem Aufruf von Präsident Trump auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen, die Staaten der Welt sollten den Internationalen Strafgerichtshof verlassen, deutlich. Der Gerichtshof sei ein wichtiges Fundament der internationalen Ordnung. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, erklärt hierzu: „Präsident Trump wirft dem Internationalen Strafgerichtshof zurecht Parteilichkeit vor. Konkret nennt er unter anderem Untätigkeit gegenüber der in vielen Ländern stattfindenden Christenverfolgung. Die Afrikanische Union warf dem IStGH 2013 rassistische Vorbehalte vor. Mit den USA, China und Russland sind drei ständige Mitglieder im Weltsicherheitsrat keine IStGH-Vertragsstaaten. Gleiches gilt für zahlreiche Groß- und Regionalmächte in Asien und dem Nahen Osten wie Israel, Indien oder die Türkei. Der IStGH ist damit nicht nur politisch motivierter Akteur, sondern auch gegenüber weiten Teilen der Weltbevölkerung ein zahnloser Tiger. Deutschland sollte seine Position zum IStGH daher dringend hinterfragen. Wir fordern, dass die freiwilligen Zahlungen an den IStGH gestrichen werden und Deutschland aus dem IStGH austritt.“ #IStGH #Deutschland #InternationaleOrdnung

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat den ehemaligen Rebellenchef Mahamat Said Abdel Kani aus der Zentralafrikanischen Republik wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, einschließlich Folter und rechtswidriger Freiheitsberaubung, schuldig gesprochen. #ZentralafrikanischeRepublik #IStGH #Menschenrechte

US-Präsident Donald Trump hat bei der UNO-Vollversammlung andere Staaten aufgefordert, aus dem Internationalen Strafgerichtshof auszutreten, den er als „Schurkeninstitution“ bezeichnete, während die US-Regierung Sanktionen gegen dessen Mitglieder verhängt und eine Isolierung des Gerichts anstrebt. #Trump #IStGH #InternationaleBeziehungen

Einsatz von Streumunition: „Die 🇹🇷Reederei T&O Denizcilik…verklagt vorm Internationalen Strafgerichtshof die Ukraine. Sie fordert zusammen…mit der Familie des beim Drohnenangriff getöteten Seemanns eine Untersuchung als mögliches Kriegsverbrechen.“https://t.co/MJaijt8hyb #Kriegsverbrechen #Streumunition #InternationalerStrafgerichtshof

Carneys Antwort auf die Frage, was er Putin sagen würde, falls sie sich beim G20-Gipfel im Dezember in Miami begegnen: "Ich kenne Putin gut, er versteht nur Stärke. Meine Botschaft ist: Verlasse die Ukraine! Gib den Ukrainern zurück, was ihnen gehört, und beende diesen Krieg, der über 30.000 Menschen pro Monat deiner eigenen Leute tötet." Trump richtet den Gipfel aus, und es gibt Anzeichen, dass er Putin trotz des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs einladen könnte – was unter Verbündeten bereits für Unruhe sorgt #G20 #Ukraine #Putin

Der Fall der fünfjährigen Hind Rajab, die während eines israelischen Angriffs in Gaza getötet wurde, hat dazu geführt, dass die israelische Militärstaatsanwaltschaft erstmals Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen einleitet, jedoch nur zum Beschuss des Rettungswagens und nicht zu den Gründen des Angriffs auf das Familienauto, was bei Kritikern den Verdacht aufwirft, dass Israel die nationale Justiz für Damage Control nutzen möchte, um einem Eingreifen des Internationalen Strafgerichtshofs zuvorzukommen. #HindRajab #Kriegsverbrechen #Menschenrechte

Internationaler Strafgerichtshof (IStGH) hat die Aufgabe, schwerste Verbrechen wie Völkermord und Kriegsverbrechen zu verfolgen, bleibt jedoch im Fokus der Kritik, insbesondere von der US-Regierung, während er sich auch gegen Nichtmitgliedstaaten aktiv werden kann, wenn die Verbrechen in Mitgliedsstaaten begangen werden oder diese die Zuständigkeit anerkennen. #InternationaleStrafgerichtshof #Völkerrecht #Kriegsverbrechen

Nach neuen US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) haben sich zahlreiche Staaten, einschließlich der EU, hinter das Gericht und seine Präsidentin Tomoko Akane gestellt, während das Gericht selbst die Maßnahmen als eklatanten Angriff auf seine Unabhängigkeit bezeichnete. #IStGH #US-Sanktionen #InternationaleRechtsstaatlichkeit

Die neuen US-Sanktionen gegen die Präsidentin und einen Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) haben weltweit scharfe Kritik ausgelöst, da das Gericht dies als eklatanten Angriff auf seine Unabhängigkeit betrachtet, während die japanische Regierung und die EU Solidarität mit dem IStGH bekunden. #USASanktionen #IStGH #Rechtsstaatlichkeit

Die US-Regierung hat Sanktionen gegen die Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs, Tomoko Akane, angekündigt, was zu massiver Empörung und scharfer Kritik aus Deutschland, der EU und Japan führte, da diese Maßnahmen als Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit und des Völkerrechts angesehen werden. #IStGH #USA #Völkerrecht

Die Bundesregierung hat die neuen US-Sanktionen gegen die Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs, Tomoko Akane, scharf kritisiert und sieht diese als Angriff auf das Völkerstrafrecht, während sie gleichzeitig das Gericht in Den Haag und dessen Unabhängigkeit unterstützt. #IStGH #Sanktionen #Völkerstrafrecht

Die USA haben Sanktionen gegen die Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs, Tomoko Akane, und einen leitenden Ankläger verhängt, da sie in Ermittlungen gegen Amtsträger aus Ländern, die der Gerichtsbarkeit des IStGH nicht zustimmen, involviert waren, und kritisieren den Gerichtshof als politisiert und korrupt. #IStGH #Sanktionen #Völkerrecht

Die US-Regierung hat Sanktionen gegen die Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs, Tomoko Akane, und den leitenden Anwalt Abdoulaye Seye verhängt, um Druck auf das Gericht auszuüben, nachdem diese Juristen Ermittlungen gegen Regierungsvertreter der nicht anerkennenden Staaten, einschließlich der USA, Israel und Russland, unterstützt haben. #IStGH #Sanktionen #Rechtsstaatlichkeit